Bremen wählt Landesparlament: Beteiligung etwas niedriger

Bremen (dpa) – Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen haben am Sonntag zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale etwas weniger Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen abgegeben als 2019. Um 16.00 Uhr lag die Beteiligung bei 44,9 Prozent, wie die Landeswahlleitung am Sonntag mitteilte. Bei der Wahl vor vier Jahren lag der Wert um diese Zeit bei 46,9 Prozent. Briefwähler sind in diesen Zahlen noch nicht mitgerechnet, ihr Anteil liegt dieses Jahr besonders hoch.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte setzt darauf, dass seine SPD den Platz als stärkste Kraft im kleinsten Bundesland zurückerobert. «Ich glaube, wir haben eine gute Chance, anders als 2019 wieder stärkste politische Kraft zu werden und einen klaren Regierungsauftrag zu bekommen», sagte der 57-Jährige bei der Stimmabgabe.

Damals hatte erstmals in der Geschichte des Landes Bremen die CDU vorn gelegen. Die zweitplatzierte SPD schmiedete aber ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei und blieb so an der Regierung im Zweistädte-Staat mit Bremen und Bremerhaven.

CDU-Spitzenkandidat Frank Imhoff (54) äußerte sich nach seiner Stimmabgabe am Sonntag zuversichtlich, dass seine Partei am Ende die Nase vorn hat. «Ich bin guten Mutes, dass wir heute Abend ganz weit vorne sind, dass wir am Ende als Wahlsieger hervortreten», sagte er am Vormittag. «Am Ende ist das Wahlziel, auch stärkste Partei zu werden.» Es gehe um einen Neuanfang für Bremen.

Weil die AfD von der Wahl ausgeschlossen ist, zeichnet sich ein starker Stimmenzuwachs für die rechtspopulistische Bremer Regionalpartei Bürger in Wut (BiW) ab. «Die letzten Umfragen lagen bei zehn Prozent, und wir schauen heute Abend mal, ob noch ein bisschen mehr geht», sagte der Spitzenkandidat für Bremen, Piet Leidreiter. Die BiW sind vor allem in Bremerhaven stark, ihr Gründer Jan Timke gehört der Bürgerschaft seit 2008 an.

Bei der Bürgerschaftswahl dürfen mehr als 462.000 Bremer und Bremerinnen abstimmen. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr, danach werden Prognosen zum Ergebnis erwartet.

Bremen hat ein kompliziertes Wahlsystem, was die Auszählung langwierig macht. Deshalb veröffentlicht die Landeswahlleitung am Abend des Wahlsonntags für die Bürgerschaft nur eine amtliche Hochrechnung, gestützt auf 95 Stimmbezirke. Aller Erfahrung nach liegt diese Hochrechnung aber eng am vorläufigen amtlichen Endergebnis, das nach vollständiger Auszählung wenige Tage später feststeht.

In jüngsten Umfragen vor der Wahl lag die SPD mit 29 bis 30 Prozent vor der CDU, die auf 26 bis 28 Prozent kam. Die Grünen sahen die Meinungsforscher zwischen zwölf und 13 Prozent, die Linken bei neun bis elf Prozent. Die FDP lag mit sechs Prozent nur knapp über der Fünfprozenthürde. Bei den Wahlen in Berlin und Niedersachsen war die Partei zuletzt an der Sperrklausel gescheitert.

Umweltsenatorin Maike Schaefer hofft auf ein besseres Abschneiden ihrer Grünen bei der Bürgerschaftswahl als in den jüngsten Umfragen vor der Wahl. «Erstmal kämpfen wir bis zur letzten Sekunde», sagte die 51-Jährige. «Die Prognose lag zuletzt bei 13 Prozent, wir hoffen, dass es noch nach oben geht.» FDP-Spitzenkandidat Thore Schäck sprach von einem «sehr guten Bauchgefühl». Die Umfragen der letzten Wochen und Monate für die FDP seien stabil, sagte der 38-Jährige.

In Bremen wird anders als in den anderen Bundesländern alle vier Jahre das Landesparlament gewählt. 2019 lag die Wahlbeteiligung am Ende bei 64,1 Prozent, 2015 bei nur 50,2 Prozent.