UN sehen Menschenrechte von Migranten bedroht

Genf (dpa) – Die Rechte von Migranten werden nach Ansicht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Volker Türk, immer stärker missachtet. Entwicklungen insbesondere in den USA, Großbritannien, Italien und Griechenland gäben Anlass zu großer Sorge, sagte Türk in Genf.

Es würden Gesetze mit dem Ziel geschaffen, die Schutzsuchenden in «unrechtmäßiger, unwürdiger und untragbarer Weise» zurückzuschieben. «Wir brauchen Solidarität, um sicherzustellen, dass alle ungeschützten Menschen mit Menschlichkeit und Respekt behandelt werden», sagte Türk. Der UN-Hochkommissar erinnerte daran, dass sich die Verletzung der Menschenrechte nicht auf wenige Staaten konzentriere. Jeder Staat könne in dieser Frage noch besser werden.

Besonders schlimm sei die Lage aktuell im Sudan, wo Verhältnisse herrschten, die man kaum beschreiben könne, so Türk weiter. «Es ist herzzerreißend, was sich im Sudan abspielt.» In dem Land im Nordosten Afrikas ist ein lange schwelender Machtkampf eskaliert und hat die Menschen in größte Not gebracht.

Zu den Lichtblicken zählt laut Türk die Verbesserung der Menschenrechte in Sambia und Sierra Leone: Beide Länder hätten nun die Todesstrafe abgeschafft. Insgesamt sei das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte mit Blick auf die Fülle der Probleme unterfinanziert und personell nicht hinreichend ausgestattet. Idealerweise sollte das Budget auf 800 Millionen Dollar verdoppelt werden, sagte Türk.