Scholz zu Flüchtlingsgipfel: Treffen «konstruktiv und gut»

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit der Atmosphäre des Flüchtlingsgipfels mit den Ministerpräsidenten zufrieden gezeigt. Das Treffen sei «konstruktiv und gut» gewesen, sagte Scholz am Mittwochabend nach den Beratungen im Kanzleramt. «Ich finde, das ist ein guter Tag des deutschen Föderalismus, den wir heute haben.» Es sei gut für die Demokratie, gemeinsam Lösungen zu entwickeln.

Aus einem Beschluss des Treffens ging hervor, dass Bund und Länder ihre Grundsatzentscheidung über dauerhaft höhere Bundesmittel für die Flüchtlingskosten vertagen. Diese soll demnach bei der nächsten regulären Sitzung im November fallen.