Niedersachsen bei Haushaltszahlen unter dem Schnitt

Frankfurt/Hannover (dpa/lni) – Die niedersächsischen Städte, Gemeinden und Landkreise haben trotz einer positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen Verluste gemacht. Niedersachsen ist damit eines von nur sechs Bundesländern, die 2022 ein Defizit verbucht haben, wie aus einer am Montag vorgestellten Umfrage im Auftrag der staatlichen Förderbank KfW hervorgeht. Bundesweit hat die kommunale Ebene das Jahr 2022 insgesamt mit einem Haushaltsplus von 2,6 Milliarden Euro abgeschlossen.

Nach den Daten liegt Niedersachsen mit einem Wachstum von 9,4 Prozent bei den Steuereinnahmen sogar über dem Bundesschnitt von 7 Prozent. Mit einem Steueraufkommen von rund 1400 Euro je Einwohner zähle das Land aber zu den eher steuerschwachen Ländern. Der Durchschnitt im Bund liege hier bei 1560 Euro. Der Haushaltssaldo – die Differenz der Ausgaben und Einnahmen – fällt der Bank zufolge mit minus 18 Euro je Einwohner deutlich niedriger aus als im Bundesschnitt mit plus 33 Euro je Einwohner.

Niedersachsen liegt nach dem Ergebnis des Kommunalpanels auch bei den kommunalen Investitionen und den Ausgaben unter dem Bundesschnitt. Zudem liege die Verschuldung mit 1850 Euro je Einwohner über dem Durchschnitt von 1800 Euro je Einwohner. Und weil auch die Zinsausgaben um 0,3 Prozent stiegen, liegen diese nun bei 28 Euro pro Einwohner im Vergleich zu 26 Euro im gesamtdeutschen Schnitt.

«Gerade finanzschwache Kommunen müssen in Krisen längerfristige Investitionen aufschieben, um die akute Finanznot zu lindern», erläuterte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib mit Blick auf die Zahlen für ganz Deutschland. «Aber auch finanzstarke Kommunen geraten angesichts der Vielzahl an Herausforderungen an Grenzen», bilanzierte sie.