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27.05.2021

OLG Oldenburg: Corona-Schnelltests an Schulen sind keine Körperverletzung

Corona-Schnelltests an Schulen sind keine Körperverletzung – das hat das Oberlandesgericht Oldenburg entschieden. Im Moment werden an den niedersächsischen Schulen zwei Tests pro Woche an den Schülerinnen und Schülern durchgeführt. Dagegen hatte eine Mutter aus Aurich geklagt. Weil ihr Kind Kontakt zu einer infizierten Person hatte, hat das Auricher Gesundheitsamt einen Corona-Test durchgeführt. Ihre Klage hat das Oberlandesgericht jetzt zurückgewiesen.

Tonne kritisiert StiKo

Auch Niedersachsens Kultusminsiter Grant Hendrik Tonne kritisiert die Ständige Impfkomission in der Debatte um Corona-Impfungen für Kinder. Die Aussage der Stiko würde zur Verunsicherung beitragen und damit genau das Gegenteil dessen bewirken, was die Wissenschaft eigentlich tun sollte. Auch Ministerpräsident Stephan Weil hatte die Kommission heute kritisert. Die Stiko hatte gestern angekündigt, dass sie selbst bei einer Zulassung die Impfung für Kinder und Jugendliche nicht uneingeschränkt empfehlen will.

Althusmann verteidigt Kurs vom Land beim Tourismus

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann verteidigt die Corona-Politik vom Land in Sachen Tourismus und Gastronomie. Nach wie vor sei es wichtig, die Menschen und auch die Wirtschaft zu schützen und deshalb nicht gleich voreilig alles aufzumachen. Weiterhin würde die Branche auch mit Hilfsgeldern unterstützt werden, so Althusmann. Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund hatte das Land zuletzt aufgefordert, noch weiter beim Tourismus-Neustart zu helfen.

Schulen im Landkreis Friesland ab nächster Woche Dienstag wohl wieder im Präsenzbetrieb

Die Schulen im Landkreis Friesland könnten ab nächster Woche Dienstag wieder komplett in den Präsenzbetrieb gehen. Am kommenden Montag willö die Landesregierung die nächste Corona-Verordnung veröffentlichen. Darin wird wohl auch festgesetzt, dass ein kompletter Präsenzbetrieb in Schulen möglich istm wenn die Inzidenz in einer Kommune stabil unter 50 liegt. Im Landkreis Friesland ist das aktuell der Fall, deshalb plant die Kreisverwaltung auch schon öffentlich, ab kommenden Dienstag zu wechseln.

Bald wieder mehr Erstimpfungen

In knapp zwei Wochen sollen die Impfzentren wieder deutlich mehr Dosen für die Erstimpfungen kriegen. Das kündigt ein Sprecher von Landesgesundheitsministerium an. Pro Woche will das Land dann 230.000 Dosen an die Impfzentren ausliefern. Zuletzt hatte das Land die Liefermengen für die Erstimpfung deutlich gekürzt – in Emden können nächste Woche beispielsweise gerade Mal 110 Erstimpfungen gemacht werden. Als Grund nennt das Land einen Lieferengpass, der Impfstoff, der zur Verfügung steht werde gerade bei den Zweitimpfungen gebraucht.

Emden unter 100

Die Stadt Emden hat erstmals seit vergangener Woche wieder einene Inzidenzwert unter 100. Heute meldet das Robert-Koch Institut einen Wert von 88. In den vergangenen zwei Tagen hatte die Stadt bereits keine Neuinfektionen gemeldet. Emden müsste bis einschließlich kommenden Mittwoch unter dem 100er-Wert bleiben, damit die Stadt die Notbremse lockern kann.

Weil kritisiert Impfkommission: Impfangebot für Kinder nötig

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat mit Unverständnis auf Signale der Ständigen Impfkommission reagiert, möglicherweise vorerst keine generelle Impf-Empfehlung für Kinder auszusprechen. Sofern der Impfstoff eine Zulassung für Kinder ab 12 bekommt, sollten die auch ein Impfangebot kommen, so Weil gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Gesundheitsminister Jens Spahn hatte bereits angekündigt, dass er auch ohne eine Empfehlung der Stiko mit Impfangeboten für Kinder starten will, sobald die Zulassung da ist. Dafür kassiert er Kritik von der Stiftung Patientenschutz: Bei der Vergabe von Impfstoffen könne man einzig und alleine wissenschaftliche Fakten gelten lassen.  

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