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19.01.2021

Heute Bund-Länder-Treffen

Heute treffen sich Bund und Länder wieder, um die aktuelle Corona-Situation und mögliche Maßnahmen zu besprechen. Hintergrund ist vor allem der Umgang mit der Corona-Mutation aus Großbritannien, von der es jetzt auch erste Fälle in Deutschland gibt. Es herrscht größtenteils Einigkeit darüber, dass der aktuelle Lockdown verlängert werden soll. Zur Diskussion steht außerdem eine Verschärfung der Kontaktregeln, eine FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und eine nächtliche Ausgangssperre in Hotspots. Niedersachsen will zwar einen längeren Lockdown, aber keine Ausgangssperren. Ministerpräsident Stephan Weil sieht zumindest aber die Homeoffice-Pflicht als sinnvoll.

Feist kritisiert Impfstoff-Verteilung weiter

Wilhelmshavens Oberbürgermeister hat seine Kritik an der Impfstrategie vom Land noch einmal erneuert. Im NSW-Interview sagt er, dass es nicht sein könne, dass plötzlich weniger Impfstoff geliefert wird, weil bei Biontech/Pfizer die Produktion umgestellt wird. Dadurch bekommt das Land in diesem Monat 40 Prozent weniger Impfstoff als eigentlich geplant. Die Verteilung des Impfstoffs ist an die Einwohnerzahl gekoppelt – Wilhelmshaven kriegt z.B. nur alle 23 Tage planmäßig Nachschub.

Küste steht im Deutschlandvergleich bei den Inzidenzwerten gut da

Die Stadt Emden hat im Moment deutschlandweit den niedrigsten Corona-Inzidenzwert. Laut Robert-Koch-Institut haben sich da in den letzten sieben Tagen 31,1 Menschen von 100.000 Einwohnern neu mit dem Corona-Virus infiziert. Den zweitbesten Wert hat der Landkreis Rendburg-Eckernförde in Schleswig-Holstein. Auch der Kreis Aurich steht im Deutschlandvergleich gut da und belegt Platz sieben. Den höchsten Wert an der Küste hat der Landkreis Wittmund mit 145,8.

Start der Impfzentren verzögert sich weiter

Der Start der Impfzentren in Niedersachsen verzögert sich. Das hängt mit dem Impfstoffmangel durch Produktionsverzögerungen bei der Firma Biontech/Pfizer zusammen, sagt Landeskrisenstabsleiterin Claudia Schröder. Dadurch bekommt das Land in diesem Monat 40 Prozent weniger Impfstoff als eigentlich geplant. Deswegen werden ab Anfang Februar auch nur einzelne Zentren anfangen, über 80-Jährige zu impfen. Die Terminvergabe per Telefon und Internet soll aber trotzdem nächste Woche Donnerstag starten.

Schon wieder keine Neuinfektionen in Aurich

Im Landkreis Aurich wurden an zwei Tagen in Folge keine Corona-Neuansteckungen gemeldet. Damit sinkt der Inzidenzwert auch deutlich auf 43,2. Ein leichter Rückgang der Meldezahlen zum Wochenstart ist normal, weil nicht alle Behörden voll besetzt sind und nicht alle Fälle gemeldet werden. Währenddessen geht es bei den Corona-Impfungen im LK Aurich immer weiter vorwärts – allein gestern wurden fast 200 Menschen geimpft.

Quarantäne im Sophienstift nach sechs Wochen aufgehoben

Die Quarantäne im Sophienstift in Jever ist nach sechs Wochen wieder aufgehoben. Nach Angaben vom Landkreis Friesland gibt es keine Coronafälle in dem Heim mehr. Anfang Dezember war dort das Coronavirus ausgebrochen – dadurch kam es zu einem sprunghaften Anstieg des Inzidenzwerts im Landkreis. Insgesamt sieben Bewohner sind im Sophienstift seitdem an den Folgen einer Infektion verstorben. 29 Bewohner und 23 Mitarbeiter waren zeitweise mit dem Virus infiziert.

Mehr Arbeitslose an der Küste im vergangenen Jahr

Im vergangen Jahr sind die Arbeitslosenzahlen an der Küste gestiegen. Wie die Agentur für Arbeit Oldenburg-Wilhelmshaven mitteilt, war die Zahl insgesamt um 14,4 Prozent höher als noch 2019. Das sei vor allem auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zurückzuführen, so ein Sprecher der Arbeitsagentur. Auch für dieses Jahr wird erwartet, dass die Situation angespannt bleibt, einen Einbruch wie im Frühjahr bei Ausbruch der Pandemie werde es wohl aber nicht geben.

Schausteller schauen zuversichtlich aufs Jahr

Die Schausteller an der Küste wollen Feste und Märkte nicht pauschal aufgeben und absagen. Intern gibt es zumindest einen Terminkalender für dieses Jahr – ob der dann aber auch so umgesetzt werden kann hängt von der Entwicklung der Corona-Situation ab, sagt Sprecher Jonny Eden im Nordseewelle Interview. Allerdings hatten die Schausteller nicht damit gerechnet, dass die Zahlen auch in diesem Jahr über lange Zeit hoch bleiben. Eden hofft, dass nicht zu viele Veranstaltungen frühzeitig abgesagt werden. Die Stadt Aurich hatte schon angekündigt, dass dort in diesem Jahr z.B. das Stadtfest ausfällt.

GEW gegen Schuljahr-Wiederholung

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in der Region hält erstmal nichts davon, dass das Schuljahr komplett wiederholt wird. Für solche Entscheidungen sei es noch zu früh, sagt der Weser-Ems-Vorsitzende Stefan Störmer. Allerdings müssten die Rahmenbedingungen für Abschlussarbeiten an die Umstände angepasst werden, z.B. dadurch, dass die Zentralisierung aufgehoben wird. Ähnliche Forderungen kommen auch vom Landessschülerrat – der wünscht sich, dass beispielsweise die Abiturprüfungen komplett wegfallen.  Zwei Mütter aus Ostfriesland hatten in einer Petition ans Kultusministerium gefordert, dass das Schuljahr komplett wiederholt wird, weil es durch die Pandemie zu einer Verfälschung der Ergebnisse kommen könnte.

Kita-Streit in Wilhelmshaven

In Wilhelmshaven gibt es Diskussionen um die Kitagebühren in der Corona-Krise. Viele Eltern sind verärgert, dass sie bezahlen müssen, obwohl die Kitas nur Notbetreuung anbieten. Die Kindergärten, die von der Kirche betrieben werden, können die Gebühren aber nicht einfach aussetzen. Das sagt ein Sprecher in der WZ. Das ginge nur, wenn es dafür finanziellen Ausgleich von staatlicher Seite gäbe. Die AfD in Wilhelmshaven hatte gefordert, dass die Kita gebühren in der Stadt ausgesetzt werden. Die Stadt verweist darauf, dass sie selbst gar keine Kitas betreibt und es deshalb auch nichts bringt, wenn der Rat einen Gebührenstopp beschließen würde.

Wulff kritisiert VW-Konzern

Der Betriebsrat im Emder VW-Werk macht den Konzern für die Kurzarbeit mitverantwortlich. Demnach habe der Konzern in der ersten Corona-Welle die Lieferketten für bestimmte Bauteile abreißen lassen – das dürfte sich nicht wiederholen sagt Betriebsratschef Manfred Wulff im NDR. Im Emder VW Werk gibt es seit gestern Kurzarbeit, weil ein elektrisches Bauteil fehlt. Im Moment wird wohl Konzernintern geprüft, welches Werk das fehlende Teil nach Emden schicken kann, damit die Produktion schnellstmöglich wieder aufgenommen werden kann.

Autobranche spricht mit Bundesregierung über Halbleiter-Engpässe

Die Autoindustrie in ganz Deutschland hat gerade Probleme mit Liefer-Engpässen von elektronischen Bauteilen. Vertreter der Branche beraten sich deshalb mit der Bundesregierung darüber, wie die Lage entschärft werden kann. Es werde intensiv daran gearbeitet, dass der Bedarf gedeckt werden kann. Die weltweite Nachfrage nach Halbleitern ist aktuell größer als das Angebot. Das liege vor allem an der angespannten Situation bei den asiatischen Zulieferern. Die hätten nicht damit gerechnet, dass die Automobilbranche so schnell wieder anläuft. Die Liefer-Engpässe bei Halbleitern sorgen auch an der Küste für Probleme: Beim VW Werk in Emden gibt es deshalb im Moment für zwei Wochen Kurzarbeit, weil nicht produziert werden kann.

Morgen weitere Gespräche bei Meyer

Morgen sollen die Gespräche zur Zukunft bei der Meyer Werft in Papenburg weiter gehen. Geschäftsleitung und Betriebsrat hatten die Gespräche in der vergangenen Woche wegen Differenzen abrupt abgebrochen. Die Geschäftsführung wollte nicht garantieren, dass bis zum Sommer keiner aus der Stammbelegschaft entlassen wird. Im Raum steht die Frage, wie möglichst viele Stellen bei der krisengebeutelten Werft erhalten bleiben können. In der vergangenen Woche waren die Gespräche gescheitert, weil der Betriebsrat der Geschäftsleitung vorwirft 1.800 Stellen abbauen zu wollen. Betriebsratschef Nico Bloem hatte seinem Frust in einem Facebook-Video Luft gemacht. Die Geschäftsführung dementiert, dass so viele Stellen auf der Kippe stehen. Werft-Chef Jan Meyer hat sich gestern in einer Videobotschaft an die Belegschaft gewandt: Ihm sei aufgefallen, dass es viele offene Fragen und Fehlinformationen gäbe. Das ärgere ihn – deshalb soll die Kommunikation der Verhandlungen in Zukunft transparenter ablaufen.

Leers Politik für Luftfilter

Im Landkreis Leer werden die Forderungen nach Luftfiltern in den Schulen immer größer. Linke und FDP im Kreis unterstützen ein Gesuch vom Landeselternrat. Der will, dass es in jedem Klassenzimmer Geräte geben soll, die Aerosole aus der Raumluft filtern, damit der Unterricht sicherer wird. Aerosole werden beim Sprechen und atmen ausgestoßen und sind häufig für die Übertragung von Corona verantwortlich. Das Land bezuschusst den Kauf von Luftfiltern zwar, allerdings nur mit einem kleinen Betrag- außerdem gibt es nur Geld wenn die Räume nicht ausreichend gelüftet werden können. Im Landkreis Leer ist deshalb erstmal nichts in der Richtung geplant – der Landkreis Aurich will in 80 Klassenzimmer Luftfilter einbauen.

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