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18.03.2022

Der Bundestag will heute die Pläne der Ampel-Koalition für Änderungen am Infektionsschutzgesetz verabschieden. Danach geht der Entwurf in den Bundesrat. Erwartet wird, dass die Änderung von beiden Instanzen durchgewunken wird. Das Gesetz sieht ein Ende der meisten Corona-Maßnahmen spätestens nach dem 02. April vor. Danach sind nur in Hotspots und vulnerablen Einrichtungen wie Krankenhäusern Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht vorgesehen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kritisierte die Neuregelung erneut – den Ländern stünden damit nicht mehr genug Instrumente zur Verfügung um die Pandemie einzudämmen. Niedersachsen werde im Bundesrat trotzdem für die Gesetzesnovelle stimmen.


Die Alternative ist, dass wir gar keine Regelungen mehr haben. Das erscheint den 16 Bundesländern und auch mir persönlich nicht vertretbar in Anbetracht der sehr regen Infektionszahlen, die wir im Moment sehen. Ich mag mir einen regellosen Zustand in der Hinsicht derzeit nicht vorstellen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zum neuen Infektionsschutzgesetz

Corona-Ausbruch in Oldenburger Gefängnis

In der Justizvollzugsanstalt in Oldenburg sind nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mehr als 100 Gefangene und Beschäftigte mit Corona infiziert. Die ersten positiven Tests habe es vor mehr als einer Woche gegeben, sagte ein Sprecher des Justizministeriums der Zeitung. Bei den Gefangenen gebe es bisher aber nur leichte Verläufe. In der JVA Oldenburg sind insgesamt 300 Menschen inhaftiert.

Inzidenzen steigen zum Wochenende

Die Inzidenz-Werte in der Region sind in den meisten Kommunen heute deutlich gestiegen. Im Landkreis Aurich und in Emden liegt die Inzidenz heute jenseits der 2000er-Marke. Nur im Landkreis Wittmund ist der Wert heute im Vergleich zu gestern leicht zurückgegangen. Die Krankenhäuser in Ostfriesland hatten gestern mitgeteilt, dass auch die Zahl der Corona-Patienten in stationärer Behandlung wieder steigt. Allein in den Landkreisen Aurich und Leer liegen zurzeit 68 Menschen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus, die meisten davon aber auf den Normalstationen.

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