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14.04.2021

Land Niedersachsen hat wegen Verdienstausfälle wegen Corona schon 28 Millionen Euro erstattet

Das Land Niedersachsen hat wegen behördlich angeordneter Quarantäne in der Corona-Krise bis jetzt Verdienstausfälle von rund 28 Millionen Euro erstattet. Allerdings wurde bisher nur rund ein Drittel der rund 30.000 Anträge bewilligt und ausgezahlt, teilt das Gesundheitsministerium mit. Über einen Teil der Anträge sei noch nicht entschieden worden, weil Angaben oder Nachweise fehlten. Bei einigen lagen aber die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erstattung nicht vor. Arbeitnehmer, die wegen Corona in Quarantäne müssen und nicht arbeiten können, bekommen in den ersten sechs Wochen ihren Lohn weiter ausgezahlt. 

Sieben-Tage-Inzidenz in Emden stark gestiegen

Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Emden ist sprunghaft gestiegen. Das Landesgesundheitsamt weist heute einen Wert von 138,2 aus. Zum Vergleich: Gestern lag die Inzidenz noch bei knapp 92. Insgesamt sind heute 23 Neuinfektionen in der Stadt gemeldet worden. Auch in den Kreisen Aurich und Leer sind die Inzidenzwerte wieder gestiegen.

Erneuter Corona-Todesfall im Landkreis Friesland 

Erneut ist eine Person aus dem Landkreis Friesland an Corona-Folgen verstorben. Laut Kreisverwaltung ist es der insgesamt 40. Todesfall mit Corona-Zusammenhang seit Beginn der Pandemie im März vergangenen Jahres. Die Sieben-Tage-inzidenz in Friesland ist gestern über die 50er-Marke gestiegen – das Landesgesundheitsamt meldet dort einen Wert von 58,8. 

Land Niedersachsen: ältere Leute sollten sich mit AstraZeneca impfen lassen

Das Land Niedersachsen ruft ältere Leute dazu auf, sich mit AstraZeneca impfen zu lassen. Das wäre dringend nötig, um größere Teile der Bevölkerung durchzuimpfen, so Regierungssprecherin Anke Pörksen am Vormittag in Hannover. Damit würde man sich auch mit jüngeren Leuten solidarisch zeigen. Gestern war bekannt geworden, dass im Landkreis Aurich viele Impftermine ausfallen mussten, weil viele Leute den AstraZeneca-Impfstoff ablehnen. Am Samstag konnten 100 Impfungen nicht wie geplant stattfinden. Auch andere Impfzentren in Niedersachsen berichten von solchen Problemen.

Feddermann versucht, Betriebe für Modellprojekt zu gewinnen

Nach der eher zurückhalten Resonanz der Geschäfte in der Stadt Aurich auf das Modellprojekt für Öffnungen in der Pandemie versucht Bürgermeister Horst Feddermann, weitere Unternehmen zu locken. Durch das Projekt könnten Geschäftsleute flexibler agieren, so Feddermann. Es sei möglich, zwischen den Systemen hin- und herzupendeln – also zwischen dem Terminshopping und dem Einlass mit negativem Corona-Test. Diejenigen, die nur das Terminshopping anbieten, müssten bei einem Inzidenzwert über 100 schließen. Bis jetzt hätten sich fünf Betriebe aus Aurich für das Modellprojekt angemeldet. Damit will das Land testen, wie sich Öffnungen mit Hilfe von Corona-Schnelltests und einer App zur Kontaktnachverfolgung auswirken. Der Start wurde aber erstmal verschoben. Die Stadt Emden ist wegen der Unsicherheiten schon aus dem Projekt ausgestiegen.

Kreis Leer bringt Hilfspaket für kreiseigene Städte und Gemeinden auf den Weg

Der Landkreis Leer hat ein eigenes Corona-Hilfspaket für seine kreiseigenen Kommunen auf den Weg gebracht. Damit gibt die Verwaltung eine Sonderzahlung vom Bund über 4,2 Millionen Euro an die Kommunen weiter. Das Geld ist für die Unterbringung von Sozialhilfeempfängern gedacht. Zusätzlich müssen die Kommunen im in diesem Jahr weniger zum Haushalt vom Landkreis beisteuern. Insgesamt sollen sie so knapp 2 Millionen Euro weniger an den Kreis zahlen. Die Städte und Gemeinden sollen damit in der Pandemie entlastet werden.

Unterschiedliche Meinungen zu Testangebots-Pflicht für Arbeitgeber

Zu der Testangebots-Pflicht für Arbeitgeber in Deutschland gibt es in Niedersachsen unterschiedliche Reaktionen. Von Wirtschaftsverbänden hagelt es zum Beispiel Kritik. Der Johann Doden vom Arbeitgeberverband für Ostfriesland spricht zum Beispiel von einer Kostentragungspflicht für Arbeitgeber:

Nach den im Moment vorliegenden Entwürfen sind die Arbeitgeber nur verpflichtet, Tests bereitzustellen. Alles was danach kommt, steht alles in den Sternen. Letztendlich ist es eine Kostentragungspflicht für die Arbeitgeber.

Johann Doden, Arbeitgeberverband Ostfriesland

Schnelltests seien im Moment schwer zu bekommen. Zumal würden die meisten Unternehmen im Land auch schon regelmäßige Schnelltests anbieten. Ministerpräsident Stephan Weil findet die Vorschrift dagegen richtig. Es sei nur fair, wenn jetzt alle die Unternehmen Tests anbieten müssten. Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten pro Woche mindestens einen Corona-Schnelltest anbieten.

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