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Was passiert an der Küste rund um das Coronavirus? Hier erhaltet ihr jeden Tag rund um die Uhr die wichtigsten Updates! 

Donnerstag – 28.05.

Betriebe rechnen erst im nächsten Jahr mit Normalbetrieb

+++ Fast die Hälfte der Unternehmen in den Landkreisen Friesland und Wittmund haben wegen der Corona-Krise Kurzarbeit angemeldet. Das zeigt eine neue Umfrage vom Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband Jade, der Wirtschafts-Förderungsgesellschaft Varel und dem Wirtschaftsförderkreis Harlingerland. Über elf Prozent haben deswegen auch Mitarbeiter entlassen. Bis es wieder normal läuft, wird es wohl noch bis zum nächsten Jahr dauern, glauben die meisten der Betriebe. Deswegen sind die auch weiter auf Unterstützung angewiesen. Dazu fordern sie weitere Förderprogramme, auch auf kommunaler Ebene.

Land will Kitas schneller öffnen

+++ Die Kitas an der Küste und in ganz Niedersachsen sollen schneller wieder öffnen, als eigentlich geplant. Bis Mitte Juni sollen wieder alle Kinder in den Einrichtungen betreut werden können – aber erstmal nicht so, wie vor der Corona-Zeit, betont Kultusminister Grant-Hendrik Tonne. Die Betreuungszeiten sollen noch weiter eingeschränkt werden. Bis zu den Sommerferien soll der Regelbetrieb dann aber wieder laufen. Der genaue Übergang wird gerade geplant.  

Schnelltest-Gerät in Emden

+++ Die Stadt Emden hat einen Virenschnelltester gekauft. Das Gerät soll beim Gesundheitsamt dabei helfen, Corona-Verdachtsfälle schneller zu überprüfen. Ergebnisse können nach rund 20 Minuten angezeigt werden. Das Gerät testet aber nicht nur auf den Corona-Virus. Auch andere Virenerkrankungen können damit schnell aufgeklärt werden. Insgesamt hat die Stadt 29.000 Euro dafür ausgegeben.

LK WTM: Krisenstab verkleinert

+++ Seit etwa zehn Wochen tagt der Krisenstab des Landkreises Wittmund täglich – weil es aber kaum Neuinfektionen mit dem Corona-Virus gibt, sollen weniger Mitarbeiter eingebunden werden. Drängende Fragen werden zwar noch mit Landrat Holger Heymann besprochen. Die meisten Beschäftigten sollen aber wieder ihre üblichen Aufgaben in der Kreisverwaltung aufnehmen. Sollten die Corona-Zahlen im Landkreis Wittmund wieder ansteigen, soll der Krisenstab wieder hochgefahren werden.

Enercon streicht Urlaubsgeld

+++ In der Corona-Krise streicht der Enercon-Konzern für alle Mitarbeiter das Urlaubsgeld. Betroffen sind alle Angestellten weltweit. Neben der Pandemie hängt das damit aber auch mit dem geplanten Kurswechsel in dem Konzern zusammen. Der ist noch nicht ganz gelungen – es muss immer noch mehr ausgegeben werden, als verdient wird. Die IG Metall kritisiert die Entscheidung. Für die Belegschaft ist das ein großer Einschnitt, sagt IG Metall Sprecher Thomas Gelder. Die Enercon-Führung wälze das Risiko der Krise nur auf die Mitarbeiter ab. Das sei auch nur möglich, weil es im Unternehmen keine Tarifbindung gibt, so Gelder.

Nach Corona-Ausbruch im Kreis Leer werden juristische Schritte geprüft

+++ Nach dem Corona-Ausbruch in einem Restaurant im Landkreis Leer wehrt sich der Betreiber gegen die Vorwürfe, die gegen ihn erhoben werden. Es könnten auch noch juristische Schritte wegen der Verbreitung von unwahren und vorverurteilenden Äußerungen eingeleitet werden, hat sein Anwalt bekannt gegeben. Das wird jetzt von Fall zu Fall geprüft. 

Corona-Fallzahlen im Kreis Leer steigen weiter

+++ Die Corona-Fallzahlen im Landkreis Leer sind mittlerweile auf über 30 gestiegen. Etwa 170 Personen sind vorsichtshalber in häuslicher Quarantäne – darunter sind auch Gemeinderatsmitglieder aus Ostrhauderfehn und der Leeraner Landrat Matthias Groote. Er hat für sich selbst Quarantäne angeordnet, weil seine Frau Kontakt zu einem Infizierten hatte. Das Virus breitet sich nach einer Restaurant-Eröffnung im Moormerland Mitte Mai aus. Wie das passieren konnte, wird gerade untersucht. Der Restaurantbetreiber hat inzwischen in einer schriftlichen Erklärung nochmal betont, dass in seinem Lokal alle Corona-Regeln eingehalten worden seien.

Mittwoch – 27.05.

Mehrere Politiker im Kreis Leer in häuslicher Quarantäne

+++ Der Leeraner Landrat Matthias Groote hat für sich selbst freiwillig häusliche Quarantäne angeordnet. Ein Kreissprecher hat bestätigt, dass Grootes Frau Kontakt zu einem Grünen-Politiker aus dem Ostrhauderfehner Gemeinderat hatte. Er ist gestern positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Deswegen sind auch elf weitere Mitglieder des Ostrhauderfehner Rates in Quarantäne – Darunter Ostrhauderfehns Bürgermeister Günter Harders.

Weil hält an Stufenplan fest

+++ Ministerpräsident Stephan Weil will am Stufenplan zur Lockerung der Corona-Beschränkungen festhalten. Er lässt sich durch das Vorgehen anderer Bundesländer nicht unter Druck setzen, sagte Weil auf einer Pressekonferenz. Das etappenweise Lockern der Beschränkungen kommt bis jetzt auch bei den Bürgerinnen und Bürgern gut an.

Corona schlägt sich in Tourismuszahlen nieder

+++ Im vergangenen März sind nur halb so viele Touristen an die Küste gekommen, als noch im Vorjahresmonat. Insgesamt wurden auf den Inseln, in Ostfriesland und an der Küste jeweils über 55 Prozent weniger Gäste gezählt, zeigen neue Zahlen vom Landesamt für Statistik. Das hängt mit den Corona-Beschränkungen zusammen. Dadurch waren Touristen auf den ostfriesischen Inseln zum Beispiel zeitweise verboten. Das macht sich auch bei den Übernachtungszahlen bemerkbar. Auch da wurde im Vergleich zum März vergangenen Jahres ein Rückgang von über 50 Prozent verzeichnet.

Restaurant-Betreiber wehrt sich nach Corona-Infektionen gegen Vorwürfe

+++ Nach mehreren Corona-Infektionen in einem Restaurant im Kreis Leer hat der Betreiber die Vorwürfe gegen ihn nochmal entschieden zurückgewiesen. Die Tische in dem Lokal hätten alle im Abstand von mindestens zwei Metern zueinander gestanden und es wären auch nur Gäste aus zwei Haushalten an einen Tisch gesetzt worden, heißt es in einer schriftlichen Erklärung seiner Anwälte. Nach aktuellen Erkenntnissen hätten drei Gäste auch schon vor dem Eröffnungs-Abend Corona-Symptome gezeigt. Sie seien im Nachhinein auch positiv getestet worden. Der Betreiber meint, dass die Neuinfektionen ohne sein eingreifen gar nicht schnell genug aufgefallen wären

Rathaus in Moormerland vorsichtshalber geschlossen

+++ Drei Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Moormerland arbeiten nach dem Corona-Ausbruch in einem Restaurant erstmal von zuhause aus. Sie hatten Kontakt zu Leuten, die in der Folge vom Landkreis Leer in Quarantäne geschickt wurden. Zusätzlich hat Bürgermeisterin Bettina Stöhr deswegen auch die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Die Kontakte zwischen den Mitarbeitern werden auf das nötigste reduziert. Bei persönlichen Gesprächen müssen zusätzlich Schutzmasken getragen werden. Mittlerweile hat der Landkreis Leer nach der Restaurant-Eröffnung in der Gemeinde Moormerland 27 Corona-Infektionen gemeldet.

Kitas könnten eher wieder öffnen

+++ Die Kitas an der Küste und in ganz Niedersachsen könnten schneller wieder öffnen, als geplant. Kultusminister Grant-Hendrik Tonne kann sich gut vorstellen, dass die Notbetreuung nochmal ausgeweitet wird – aber nur, wenn die Infektionszahlen weiter auf einem niedrigen Niveau bleiben, sagte er in der Neuen Osnabrücker Zeitung. Die Kitas könnten aber auch mit einem kleineren Betreuungsangebot eher wieder in den Normalbetrieb gehen. Tonne will in den nächsten Tagen mit den Trägern der Einrichtungen darüber sprechen.

Weil fordert schnelle Entscheidung über Autokaufprämien

+++ Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil verlangt eine schnelle Entscheidung über staatliche Autokaufprämien in der Corona-Krise. Gerade kleine und mittlere Zulieferunternehmen haben große finanzielle Schwierigkeiten, sagte Weil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wenn nicht bald wieder mehr Autos gekauft werden, befürchtet er viele Insolvenzen. Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern haben eine Autoprämie verlangt, um die Nachfrage wieder anzukurbeln.

Gastronomiebetriebe bekommen durch Corona-Ausbruch im Kreis Leer Probleme

+++ Die Gastronomie-Branche hat mit dem Ausbruch des Corona-Virus im Landkreis Leer zu kämpfen. Bei den Mitgliedern im Hotel- und Gaststätten-Verband werden immer mehr Absagen gezählt, sagt die Vorsitzende im Bezirk Ostfriesland, Birgit Kolb-Binder. Viele hätten Angst, sich mit der Krankheit zu infizieren. Nach den wochenlangen Schließungen von Restaurants sind die Betriebe aber auf Einnahmen angewiesen. Der Landkreis Leer prüft gerade noch, ob sich der Restaurantbetreiber aus Moormerland an die Corona-Regeln gehalten hat.

Kontaktbeschränkungen verlängert – mit Option auf Lockerungen

+++ Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise sollen noch mal bis Ende Juni verlängert werden. Darauf hat sich der Bund mit den Länderchefs geeinigt – Die Bundesländer können die Beschränkungen ab nächste Woche Freitag aber eigenständig auch ein bisschen Lockern. Ein Vorschlag in den Bund-Länder-Gesprächen war zum Beispiel, dass sich dann maximal zehn Personen in der Öffentlichkeit treffen dürfen.

Neue Regel für Inseln

+++ Ab sofort dürfen Urlauber auf die Inseln reisen, die mindestens eine Nacht bleiben. Für Norderney gilt aber eine Ausnahmeregelung, sagt der Geschäftsführer der Ostfriesischen Inseln GmbH, Göran Sell. Da müssen weiter mindestens sechs Nächste auf der Insel bleiben. Tagestouristen sind auf allen Ostfriesischen Inseln erstmal noch verboten.

Dienstag – 26.05.

Fallzahlen in Leer steigen weiter

+++ Im Landkreis Leer steigen die Corona-Fallzahlen an. Nach einer Restaurant-Eröffnung im Moormerland Mitte Mai sind jetzt 27 Menschen infiziert. 23 von Ihnen können einem Restaurant-Besuch zugeordnet werden. Außerdem sind jetzt 154 Personen in Quarantäne. Das Gesundheitsamt ist dabei, weitere Kontaktpersonen auszumachen.

Drei Mitarbeiter des Borromäus-Hospital in Quarantäne

+++ Nachdem sich eine Person aus dem Borromäus-Hospital mit dem Corona-Virus infiziert hat, sind drei weitere Mitarbeiter in Quarantäne. Das hat das Hospital gegenüber Nordseewelle bestätigt. Engere Patientenkontakte habe es nicht gegeben. Die betroffenen Angestellten seien aktuell symptomfrei und werden getestet, sagt die Klinikleitung in ihrer Mitteilung. Eine angestellte Person aus dem Borromäus-Hospital hatte sich bei einer Restaurant-Eröffnung im Moormerland mit dem Corona-Virus angesteckt. Bei der Veranstaltung wurden mittlerweile über 20 Corona-Fälle gemeldet.

Wittmunder Kreishaus öffnet Ämter

+++ Der Landkreis Wittmund öffnet ab nächster Woche wieder seine Ämter für Besucher. Es wird Bürgern aber nahegelegt, ihre Anliegen mit einem Anruf oder einer E-Mail zu klären – und wenn möglich Termine zu vereinbaren. Damit soll ein Ausbreiten des Corona-Virus verhindert werden. Besucher müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Außerdem rät der Landkreis dazu, nicht ohne Termin zur Zulassungsstelle zu kommen. Die ist bis Mitte Juni mit Terminen bereits ausgebucht.

Jugendherbergen öffnen wieder

+++ Die Jugendherbergen an der Küste öffnen ab Freitag wieder. Die Häuser dürfen aber nicht komplett ausgelastet werden, teilt das Deutsche Jugendherbergswerk mit. Es gelten außerdem einige Hygienebedingungen. Zum Beispiel, dass nur dann Zimmer vermietet werden, wenn ein Badezimmer fest zugeordnet werden kann. Außerdem können die Unterkünfte Buchungen stornieren, wenn sich rechtliche Bedingungen ändern. An der Küste gibt’s unter anderem Jugendherbergen auf Borkum, Juist und Norderney – sowie in Neuharlingersiel und Jever.

Keine Corona-Reihentests im Kreis Leer

Trotz dem Corona-Ausbruch nach einem Restaurantbesuch im Kreis Leer soll es keine Reihentests geben. Der Landkreis will weiter nur Menschen auf die Krankheit testen lassen, die auch Symptome haben. Alle zu testen wäre nur eine Momentaufnahme, sagte ein Sprecher. Wer negativ getestet wird, könnte sich in den nächsten Tagen trotzdem noch mit Corona infizieren. Bei einer Restaurant-Wiedereröffnung im Kreisgebiet in Geschlossener Gesellschaft haben sich mittlerweile 22 Personen mit dem Corona-Virus infiziert.

Blutkonserven werden knapp

+++ Durch die Corona-Krise fehlen beim Deutschen roten Kreuz Blutkonserven. Durch die hohen Auflagen können nicht überall Blutspende-Termine angeboten werden. Und weil die Krankenhäuser wieder in den Normalbetrieb umsteigen, steigt die Nachfrage. Das macht sich auch beim Klinikum Leer bemerkbar. Nachbestellungen werden schwieriger. Deswegen muss gut überlegt werden, ob planbare Operationen, bei denen viele Blutkonserven gebraucht werden, gerade gemacht werden können.

Auch Reederei Norden-Frisia hebt Preise an

+++ Ab Juni werden Fährüberfahrten nach Norderney und Juist wird teurer. Die Reederei Norden-Frisia hat angekündigt, dass die Rückfahrt von Juist ans Festland für Erwachsene zum Beispiel 3 Euro mehr kosten wird. Die Fahrt nach Norderney wird um 2 Euro teurer. Auch die Preise für Autos werden angehoben. Grund sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Wegen der Beschränkungen dürfen nur halb so viele Personen an Bord, als üblich. Dadurch fehlt Geld.

Ministerpräsident Weil ruft zur Einhaltung der Corona-Regeln auf

+++ Ministerpräsident Stephan Weil hat Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, sich an die Corona-Beschränkungen zu halten. Damit reagiert er auf die vielen Infektionen nach einem Restaurantbesuch im Landkreis Leer. Mittlerweile wurden über 20 Personen positiv getestet – auch eine Angestellte aus dem Borromäushospital. Der Landkreis geht mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren auch Hinweisen nach, nach denen die Vorschriften in dem Lokal nicht eingehalten worden sein sollen. Der Betreiber wehrt sich aber gegen die Vorwürfe.

Niedersachsen hält an Corona-Schutzmaßnahmen fest

+++ Das Land will an der Maskenpflicht festhalten, bis es einen Corona-Impfstoff gibt. Solange will Gesundheitsministerin Carola Reimann nicht auf den Mindestabstand verzichten. Damit reagiert sie auf die geplanten Lockerungen in Thüringen ab dem 6. Juni. Da sollen diese Schutzmaßnahmen dann wegfallen.

Montag – 25.05.

Mehr Fälle nach Restaurant-Öffnung im Landkreis Leer

+++ Nach dem Besuch der Neueröffnung eines Restaurants im Moormerland sind mittlerweile 22 Personen mit dem Corona-Virus infiziert. Das teilt der Landkreis Leer mit. Darunter ist auch eine Person aus der Mitarbeiterschaft im Leeraner Borromäus Hospital. Nach Aussage der Klinik-Leitung wurden entsprechende Quarantäne-Maßnahmen eingeleitet. Es gäbe bisher keine Anzeichen für eine Gefährdung der Patienten oder deren Behandlung.

+++ Nach dem Ausbruch des Corona-Virus bei einer Restaurantöffnung im Landkreis Leer prüfen die Behörden jetzt, ob gegen die Hygienemaßnahmen verstoßen wurde. Das könnte dann schwere Strafen nach sich ziehen, sagt Gesundheitsministerin Carola Reimann. Die könnten sich neben den Betreibern auch gegen Gäste des Restaurants richten.

+++ Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann hält trotz des Corona-Ausbruchs nach einem Restaurantbesuch im Kreis Leer am Lockerungskurs für die Gastronomie fest. Bei einem normalen Restaurant-Besuch mit den geltenden Corona-Regeln hätte sich das Virus nach ihrer Meinung nicht so stark verbreiten können. Die Restaurants dürfen ab heute wieder mehr als die Hälfte ihrer Plätze besetzen. Trotzdem müssen sie auf die Abstandsregeln achten. Auch in Hotels läuft der Betrieb heute unter Auflagen wieder an.

Sonderregelung für Insel kommt schnell

+++ Die Reedereien können bereits jetzt schon Hotelgäste auf die Ostfriesischen Inseln befördern. Die Landkreise und Inselbürgermeister haben das angeordnet. Eine neue Allgemeinverfügung soll ab Mittwoch das auch rechtlich absichern. Gleichzeitig gibt’s Kritik an die Landesregierung. Es habe vor der Verordnung des Landes einen Austausch gegeben, was gewünscht sei. Es gab aber kein Signal, dass Hotels auf den Inseln nicht öffnen dürfen, sagt Wittmunds Landrat Holger Heymann. Sonst hätte es schneller eine Allgemeinverfügung der Landkreise gegeben.

Meyer Werft erhöht Schutzmaßnahmen

+++ Bei der Papenburger Meyer Werft werden die Sicherheitsmaßnahmen im Bezug auf das Corona-Virus erhöht. Bei allen Arbeiten muss jetzt ein Mundschutz getragen werden. Das war da, wo ein Sicherheitsabstand eingehalten werden konnte, bisher nicht vorgeschrieben. Eine Mitarbeiterin ist an Corona erkrankt und war Anfang vergangener Woche noch im Unternehmen. Die Werft geht aber nicht davon aus, dass sie andere Mitarbeiter angesteckt hat. Trotzdem sind Teile der Geschäftsführung und des Betriebsrats in Quarantäne.

Sicherheitsquarantäne für Emder Klinik-Mitarbeiter

+++ Das Emder Klinikum will an der Quarantäne für einige Ärzte und Pfleger der Unfallchirurgie festhalten. Sie wurden isoliert, nachdem eine Patientin positiv auf das Corona-Virus getestet wurde. Vorsorglich gemachte Tests bei den Angestellten sind bisher alle negativ ausgefallen. Die betroffenen Mitarbeiter sollen aber nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt erstmal nicht zur Arbeit kommen.

Neue Betrugs-Masche in Corona-Zeiten

+++ Die Polizei warnt vor einer neuen Betrugsmasche in Zeiten der Corona-Krise. Vermeintliche Risikopatienten werden angeschrieben und aufgefordert, ein Corona-Testset bei der Deutschen Post abzuholen. Dafür sollen sie eine Nachnahme-Gebühr zahlen. Inzwischen wurde auch ein erster Fall in Apen im Landkreis Ammerland gemeldet. Die Angehörigen der Briefempfänger sind aber stutzig geworden, weil sie schon vor Jahren verstorben ist.

15 Millionen Soforthilfe im Kreis Leer

+++ Die Unternehmen im Kreis Leer haben von den Corona-Soforthilfen von Bund und Land über 15 Millionen Euro bekommen. Das zeigt eine Übersicht vom Wirtschaftsministerium, hat die SPD-Landtagsabgeordnete aus Leer, Johanne Modder bekannt gegeben. Weil die Hilfen so gut angenommen und auch gebraucht werden, fordert die Landes-SPD, dass das Niedersächsische Hilfsprogramm weiter verlängert wird. Eigentlich läuft es Ende Mai aus.

Samstag – 23.05.

Neuer Corona-Ausbruch in Landkreis Leer

Im Landkreis Leer haben sich bei einem Restaurantbesuch offenbar sieben Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Das bestätigte ein Sprecher des Landkreis Leer Radio Nordseewelle. Noch ist unklar, ob sich die Besucher oder das Personal nicht an die geltenden Hygene-Regeln gehalten haben. 50 Kontaktpersonen der Betroffenen befinden sich aktuell in Quarantäne. Weitere Testergebnisse stehen zur Stunde noch aus.

Ab Montag gibt’s weitere Lockerungen

+++ HOTELS: Am Montag dürfen die wieder mit einer Auslastung von bis zu 60 Prozent öffnen. Damit geht das Land über seine ursprüngliche Planung hinaus. Die hatte in Phase drei des Stufenplans eine maximale Hotel-Auslastung von 50 Prozent sowie zusätzlich eine Wiederbelegungsfrist von sieben Tagen vorgesehen. Die ist aber auch nicht vorgesehen. Etwas komplizierter ist es auf den Inseln: Hier müssen die Landkreise für die Öffnung von Hotels eine Ausnahmegenehmigung erteilen.

+++ RESTAURANTS: Von Montag an dürfen Restaurants wieder mehr als die Hälfte ihrer Plätze vergeben, die bisherige 50-Prozent-Regelung entfällt. Allerdings müssen Mindestabstände eingehalten werden. Bis auf den letzten Platz können viele Gastwirte die Restaurants also wohl weiterhin nicht belegen.

SPORT: Auch Indoor-Sportanlagen wie Fitnesscenter können von Montag an wieder genutzt werden. Auch Reha- und Gesundheitssport ist wieder erlaubt. Der Mindestabstand von zwei Metern gilt weiterhin – egal, ob drinnen oder draußen. Besucher von Freibädern, die am Montag erstmals wieder öffnen dürfen, müssen dagegen lediglich eineinhalb Meter Abstand zu Menschen aus einem anderen Haushalt einhalten.

+++ SOZIALES: Auch im sozialen Bereich gibt es Lockerungen. So darf die Tagespflege für Ältere und Pflegebedürftige sowie für Menschen mit Behinderung von Montag an maximal die Hälfte der Plätze wieder belegen, ein Hygienekonzept vorausgesetzt. Auch Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Tagesförderstätten dürfen die Hälfte der Plätze dann öffnen.

15 Millionen Soforthilfe im Kreis Leer

+++ Die Unternehmen im Kreis Leer haben von den Corona-Soforthilfen von Bund und Land über 15 Millionen Euro bekommen. Das zeigt eine Übersicht vom Wirtschaftsministerium, hat die SPD-Landtagsabgeordnete aus Leer, Johanne Modder bekannt gegeben. Weil die Hilfen so gut angenommen und auch gebraucht werden, fordert die Landes-SPD, dass das Niedersächsische Hilfsprogramm weiter verlängert wird. Eigentlich läuft es Ende Mai aus.

Fahrgastzahlen bei der Deutschen Bahn eingebrochen

+++ In der Corona-Krise sind deutlich weniger Menschen in Niedersachsen mit dem Zug gefahren, als üblich. Die Deutsche Bahn hat 15 Prozent der üblichen Fahrgastzahlen registriert. So langsam steigen sie aber wieder, hat das Unternehmen bekannt gegeben. Deswegen wird darauf geachtet, Gäste auf die komplette Länge eines Zuges zu verteilen. Außerdem gilt weiter die Masken-Pflicht.

Weniger Anträge auf Friesland-Fonds, als gedacht

+++ Über 1.500 friesische Unternehmen haben Corona-Hilfen von Bund und Land bekommen. Das hat Frieslands Landrat Sven Ambrosy auf Basis neuer Zahlen der Niedersachsen-Bank im Kreistag gesagt. Er geht davon aus, dass der Hilfsfonds des Landkreises deswegen nicht so stark nachgefragt ist, als gedacht. Bis jetzt haben 57 Unternehmer Geld darauf beantragt, hauptsächlich Solo-Selbstständige und Gastronomiebetriebe. Einige Anträge wurden aber auch Abgelehnt, weil sie die Voraussetzungen für eine Förderung nicht erfüllt haben.

Corona-Zahlen in Esens stark gestiegen

+++ Die Zahl der Corona-Fälle ist im Landkreis Wittmund wieder stark gestiegen. In Esens wurden acht neue Infizierte gemeldet. Das hängt aber nicht mit den Lockerungen im Tourismus zusammen, so das Gesundheitsamt. Alle Kontaktpersonen sind schon isoliert. Seit dem Ausbruch des Corona-Virus haben sich im Kreis Wittmund 35 Menschen mit der Krankheit angesteckt – die meisten sind aber schon wieder gesund.

Ostfriesisches Landesmuseum sucht Corona-Exponate

+++ Das Ostfriesische Landesmuseum in Emden sucht Ausstellungsstücke aus der Region, um den Alltag in der Corona-Krise zu zeigen. Dazu gehören zum Beispiel originelle Mundschutz-Masken, sagte Museumsdirektor Wolfgang Jahn. Auch Exponate, die sich mit dem Unterricht von zuhause aus beschäftigen oder Mitschnitte von Wohnzimmerkonzerten werden gesucht.

Mittwoch – 20.05.

Fischer machen mit Protest auf Lage aufmerksam

+++ Die norddeutschen Küstenfischer wollen heute mit einer Mahnwache vor dem Landtag in Hannover auf ihre schwierige Lage aufmerksam machen. Das hat der Landesfischereiverband Weser-Ems angekündigt. Durch die Corona-Krise können in Marokko kaum Krabben gepult werden. Außerdem sind den Fischern Einnahmen weggebrochen, weil Restaurants wochenlang geschlossen waren und jetzt immer noch unter Einschränkungen arbeiten. Sie verlangen deswegen mehr Unterstützung, damit die Betriebe überleben.

Mehr Kontrollen an Vatertag

+++ An der Küste werden morgen deutlich mehr Polizisten unterwegs sein. Sie wollen kontrollieren, ob die Corona-Regelungen eingehalten werden. Die Polizeiinspektionen Aurich/Wittmund und Leer/Emden stocken das Personal dafür auch extra auf. Besonders überwacht werden Plätze, an denen sich in den vergangenen Jahren an Vatertag schon viele Gruppen getroffen haben. Bei Verstößen gegen die Corona-Regeln greift der Bußgeldkatalog des Landes: Wer den Mindestabstand nicht einhält, muss zum Beispiel mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

Klinikum WHV lockert Besuchsregeln

+++Ab morgen lockert das Klinikum Wilhelmshaven die Besuchs-Regeln. Patienten dürfen dann von einer festgelegten Person für eine Stunde pro Tag besucht werden – aber nur in einem bestimmten Zeitraum. Außerdem gelten die anderen Corona-Regeln weiter. Die Kontaktdaten der Besucher werden zum Beispiel gespeichert.

30 Anträge auf Hilfsfonds in Schortens

+++ Die Corona-Soforthilfen der Stadt Schortens sind inzwischen von 30 Betrieben und Solo-Selbstständigen beantragt worden. Das hat Bürgermeister Gerhard Böhling bekannt gegeben. Die Anträge müssen aber erst noch geprüft werden. Frühestens nächste Woche könnten die ersten Gelder ausgezahlt werden. Insgesamt stehen 310.000 Euro für Unternehmer bereit, die durch die Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Maximal kann jedes Unternehmen 25.000 Euro aus dem Fördertopf der Stadt bekommen.

Förderung für Kulturbetriebe

+++ Existenzbedrohte gemeinnützige Kultureinrichtungen können jetzt Fördergelder vom Land bekommen, wenn sie von der Corona-Krise betroffen sind. Das Land stellt sechs Millionen Euro für Freilichttheater, Heimatvereine oder andere Einrichtungen bereit. Sie können sich bis Mitte Juni um eine Förderung von 8.000 Euro beantragen, um Betriebskosten oder die Miete zahlen zu können. Personalkosten sollen mit den Geldern aber nicht bezahlt werden.

Dienstag – 19.05.

Juister Gemeinderat will gegen Land klagen

+++ Der Gemeinderat auf Juist will rechtliche Schritte gegen die Corona-Verordnung vom Land einlegen. Sie fordern gleiche Rechte im Tourismussektor. Aktuell dürfen nur Ferienwohnungen vermietet werden. Pensionen und Hotels müssen zu bleiben. Laut Inselbürgermeister Tjark Goerges muss die Inselverwaltung  jetzt aber erstmal prüfen, ob die Gemeinde überhaupt gegen das Land klagen darf.

Kita-Gebühren in Uplengen entfallen bis zum Ende des Kita-Jahres

+++ Bis zum Ende des Kindergartenjahres im August müssen Eltern in der Gemeinde Uplengen im Kreis Leer keine Kita-Gebühren zahlen. Das gilt rückwirkend ab dem 1. April, hat der Verwaltungsausschuss entschieden. Denn die Einrichtungen waren wegen der Corona-Krise wochenlang geschlossen und nehmen jetzt nach und nach den Betrieb wieder auf. Ganz normal werden Kinder wohl erst ab August wieder in die Kitas gehen können. Ob die Kitagebühren auch für Eltern entfallen, dessen Kinder in der Notbetreuung sind, muss noch geprüft werden.

Dehoga will Mindestlohnerhöhung aufschieben

+++ Der Gastronomieverband Dehoga verlangt, dass der Mindestlohn wegen der Corona-Krise im nächsten Jahr erstmal nicht erhöht wird. Das kann sich die Branche nach den Verlusten in diesem Jahr nicht leisten, sagte die Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges, berichtet das Handelsblatt. Auch der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher spricht sich dafür aus, den Mindestlohn erst 2022 wieder zu erhöhen. Der Fokus sollte jetzt erstmal darauf liegen, Arbeitsplätze zu erhalten.

Freibäder müssen Hygienepläne entwickeln

+++ Damit die Freibäder und Badestellen an der Küste ab nächstem Montag öffnen können, müssen Hygienepläne erstellt werden. Das hat das Landesgesundheitsamt den Betreibern mitgeteilt. Darin müssen zum Beispiel die Besucherzahlen begrenzt werden, damit die geltenden Abstände auch in den Becken und den Duschen eingehalten werden können. Der Förderverein vom Van-Ameren-Bad in Emden hat zum Beispiel schon berechnet, dass bis zu 600 Besucher gleichzeitig auf das Gelände gelassen werden. Denkbar ist auch, die Aufenthaltsdauer zu Begrenzen und Sprungblöcke oder Rutschen zu sperren.

Wohnmobilisten sorgen für Probleme

+++ Seit den Lockerungen in der Corona-Krise sorgen Wohnmobilisten an der Küste für Probleme. Es gibt nicht genug Platz für die ganzen Urlauber, sagt zum Beispiel Dornumersiels Kurdirektor Rolf Kopper. Denn durch die Beschränkungen darf nur die Hälfte der Stellflächen genutzt werden. Einige Camper haben ihre Caravans deswegen schon auf Parkplätzen abgestellt, auf denen sie eigentlich nicht stehen dürfen. Mit Blick auf das Himmelfahrtswochenende wird in Dornumersiel schon überlegt, noch mehr Flächen für Wohnmobile freizugeben. Dafür fehlt aber noch eine Genehmigung vom Landkreis Aurich.

Montag – 18.05.

Landkreis Aurich lockert Alkoholverbot

+++ Der Landkreis Aurich hat sein Alkoholausschankverbot an Himmelfahrt gelockert. Am Tisch darf Bier, Wein oder Schnaps serviert werden. Ein Außer-Haus-Verkauf bleibt aber weiter verboten. Darauf haben sich der Landkreis und der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband geeinigt. Die Kreisverwaltung musste vergangene Woche viel Kritik für die Allgemeinverfügung einstecken. Denn grade nach den wochenlagen Betriebsschließungen durch die Corona-Krise und den weiter geltenden Beschränkungen wären durch die Regelung an Himmelfahrt nochmal Einnahmen verlorengegangen.

Land hilft Seehundstation

+++ Die Seehundstation in Norddeich bekommt in der Krisenzeit Hilfe vom Land. Sie soll 375.000 Euro bekommen, weil auch die Sehundstation durch die Pandemie finanzielle Probleme bekommen hat. Sie musste fast zwei Monate geschlossen bleiben. Dadurch sind viele Einnahmen und Spenden von vermutlich rund 300.000 Euro verloren gegangen. Problem dabei ist, dass sich die Station fast komplett selbst finanziert und für die Wintersaison wieder sparen muss.

Kultusminister der Länder wollen Kultureinrichtungen wieder öffnen

+++ Die Kulturminister der Länder arbeiten gerade an einem Konzept, mit dem Kinos oder Theater wieder öffnen sollen. Darüber soll Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Länderchefs sprechen. Denn viele Künstler und Einrichtungen sind durch die Schließung wegen der Corona-Krise inzwischen existenzbedroht. Und auch wenn sie wieder öffnen dürfen wird es nach Einschätzung der Kultusministerkonferenz hohe Einnahmeausfälle geben, weil noch Auflagen gelten. Laut dem Konzept könnten zum Beispiel Sitzplätze oder ganze Reihen freigehalten werden, um Abstände einhalten zu können.

Jetzt Attest-Pflicht für Risikogruppen

+++ Das Robert-Koch-Institut hat die Regelung für Mitglieder von Risikogruppen geändert. Demnach zählen Menschen über 60 oder Schwangere nicht mehr pauschal zu einem besonders gefährdeten Kreis. Das gleiche gilt für Menschen mit Vorerkrankungen. Erst wenn ein Arzt in einem Attest das Gegenteil darstellt, dürfen zum Beispiel gefährdete Lehrer oder Beamte zuhause bleiben. In Niedersachsen gilt diese Regel für Lehrkräfte schon seit einigen Wochen. Ob sich die Änderung des Robert-Koch-Institut auch noch in anderen Bereichen auswirkt, muss noch geprüft werden.

Justizminister beraten über Digitalisierung in Zeiten von Corona

+++ Die Justizminister der Länder wollen heute darüber sprechen, wie Prozesse auch in der Krisenzeit weiterlaufen können. Dabei ist gerade die Digitalisierung ein großer Punkt. Die Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Chlaudia Schilling rechnet damit, dass die Corona-Pandemie in allen Bereichen für einen Digitalisierungsschub sorgt. Das Landgericht Aurich hat schon im April angekündigt, Zivilverhandlungen per Videokonferenz abzuhalten. Dadurch können auch Kosten gespart werden, weil auswärtige Verfahrensbeteiligte nicht extra anreisen müssen.

Hilbers legt Steuerschätzung vor

+++ Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers stellt heute eine neue Steuerschätzung vor. Denn wegen der Corona-Krise werden Einnahmen in Milliardenhöhe fehlen, meint Hilbers. Ende März hatte er schon gesagt, dass sich allein die Steuererleichterungen für Unternehmen in diesem Jahr wohl auf mindestens zwei Milliarden Euro summieren werden.

Praktische Führerscheinprüfungen wieder möglich

+++ Ab heute können in Niedersachsen wieder praktische Führerscheinprüfungen gemacht werden. Dabei gelten aber strenge Hygienevorschiften im Kampf gegen das Corona-Virus, hat der TÜV Nord bekannt gegeben. Im Auto müssen zum Beispiel die ganze Zeit Mundschutzmasken getragen werden. Wegen der Corona-Krise waren Fahrstunden- und Prüfungen über Wochen nicht möglich. Deswegen erwartet der TÜV Nord auch mit besonders vielen Prüfungen, die noch nachgeholt werden müssen.

Niedersächsischer Städtetag fordert Corona-Teststrategie vom Land

+++ Der niedersächsische Städtetag verlangt eine feste Corona-Teststrategie vom Land. Gerade ältere Menschen in Alten- und Pflegeheimen und die Mitarbeiter müssen regelmäßig getestet werden, fordert Städtetagspräsident Ulrich Mädge. Auch an das Personal von Kliniken, Rettungsdiensten und Kitas muss gedacht werden. Die Kosten für die Tests sollten die Krankenkassen übernehmen.

Viele Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz

+++ Seit den ersten Corona-Beschränkungen sind in Niedersachsen über 2.000 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz geahndet worden. Besonders junge Menschen haben immer wieder gegen das Kontaktverbot verstoßen, hat das Innenministerium bekannt gegeben. In Wittmund hat die Polizei am Wochenende zum Beispiel eine Bollerwagentour von 13 Jugendlichen gestoppt. Außerdem wurde eine Familienfeier mit 40 Personen aufgelöst.

Freitag – 15.05.

Fahrplan für Schulen vorgestellt

+++ Bis Mitte Juni sollen wieder alle Schüler in die Schulen zurück. Allerdings mit Abstandsregeln und geteilten Unterrichtsplänen: Die Schüler lernen abwechselnd in der Schule oder von Zuhause, sagt das Kultusministerium. Es will auch ab der kommenden Woche die Kita-Betreuung schrittweise ausweiten – unter anderem sollen mehr Kinder betreut werden dürfen. Und Vorschulkinder sollen als Vorbereitung für die Grundschule an bis zu zwei Nachmittagen unterrichtet werden.

+++ In mehreren Stufen kommen jetzt wieder Schüler zurück an die Schulen. Das Land will regelmäßig weitere Jahrgangsstufen – Am 25. Mai kommen die 11. Klassen zurück – nach Pfingsten folgen die Berufsschulen und die Jahrgänge 7 und 8, sagt Kultusminister Grant Hendrik Tonne. Er will so bis Mitte Juni erreichen, dass wieder alle Kinder zur Schule gehen. Allerdings gelten weiter Einschränkungen: Die Klassen sollen geteilt werden und dann zwischen Präsenzunterricht und einem Lernen Zuhause abwechseln.

+++ Die mündlichen Abschlussprüfungen in der 9. und 10. Klasse sind in diesem Schuljahr freiwillig. Eine entsprechende Regel hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne angekündigt. Er rechnet damit, dass die meisten Schüler dadurch keinen Nachteil haben werden. Die Qualität des Abschlusses soll nicht beeinträchtigt werden.

Neue Verordnung im Landkreis Aurich

+++ Im Landkreis Aurich müssen Vermieter von Ferienwohnungen Informationen über Mieter nicht mehr an die Kreisverwaltung melden. Der Landkreis hat seine Allgemeinverfügung überarbeitet – die Betreiber von Ferienwohnungen müssen jetzt die Kontaktdaten speichern und bei einem Corona-Fall bereithalten. Vorher hatte der Landkreis persönliche Daten per Mail gefordert. Die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel hatte dagegen aber bedenken.

Kontrollen am Vatertag

+++ Die Stadt Wilhelmshaven will in diesem Jahr kontrollieren, ob sich an Himmelfahrt alle an die Kontaktregeln halten. Vatertags-Touren mit dem Bollerwagen und mehreren Menschen sind verboten. Es dürfen sich nur Menschen aus zwei Haushalten miteinander treffen, sagt die Stadt. Sie will aber auf ein generelles Alkohol-Verbot in der Gastronomie verzichten.

Förderung für Taxi-Unternehmer

+++ Für den Einbau von Trennwänden in Taxis können Unternehmer jetzt Fördergelder beantragen. Das Bundesverkehrsministerium hat dafür vier Millionen Euro bereitgestellt. Mit dem Geld werden das Material und der Einbau gefördert. Unternehmen können bis zu 400 Euro pro Fahrzeug bekommen – das Verkehrsministerium hat aber auch eine Obergrenze von bis zu 30 Fahrzeugen pro Taxi-Firma angekündigt.

Tattoo-Studios in Niedersachsen dürfen ab sofort wieder öffnen

+++ In Niedersachsen dürfen Tattoo-Studios ab sofort wieder öffnen. Das Land reagiert damit auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg. Das hat das bestehende Verbot gekippt. Allerdings müssen sich Tattoo-Studios an die Hygieneregeln halten. Das heißt: Abstände zwischen den Kunden müssen eingehalten werden. Außerdem müssen Kontaktdaten gespeichert werden – ähnlich wie bei Friseuren oder im Restaurant.

Bundesrat stimmt Maßnahmenpaket gegen Corona zu

+++ Nach dem Bundestag hat jetzt auch der Bundesrat einem neuen Maßnahmenpaket im Kampf gegen das Corona-Virus zugestimmt. Darin ist zum Beispiel geplant, das Kurzarbeitergeld zu erhöhen. Für diejenigen, die nur halb so viel arbeiten als üblich, soll es auf 70 Prozent steigen, hat der Bundestag entschieden. Das Gilt aber erst ab dem vierten Monat mit Kurzarbeit. Ab dem siebten Bezugsmonat ist dann nochmal eine Erhöhung geplant.

Weniger Einbrüche in Ostfriesland gezählt

+++ Während der Corona-Krise hat es in Ostfriesland deutlich weniger Einbrüche gegeben. Nach einer Auswertung der Polizeidirektion Osnabrück ist die Zahl zwischen Mitte März und Mitte Mai im Vergleich zum gleichen Zeitraum im vergangenen Jahr um etwa einen Drittel zurückgegangen. Die Beamten gehen davon aus, dass das an den Beschränkungen durch die Corona-Krise liegt. Dadurch sind die Menschen öfter zuhause. In Geschäften ist die Zahl der Einbrüche auch gesunken. Stattdessen hat es aber mehr Trickdiebstähle an der Haustür, am Telefon und im Internet gegeben.

Mehr Anrufe bei Kinderschutzhotline

+++ Die Zahl der Anrufe bei der Kinderschutzhotline vom Bundesfamilienministerium steigt immer wieder an. Ärzte und Pfleger haben da nur in den ersten beiden Mai-Wochen rund 50 Missbrauchs-Verdachtsfälle gemeldet. Das sind fast so viele wie im kompletten April. Laut Teamleiter Oliver Berthold werden sie teilweise wegen Verletzungen bei Kleinstkindern angerufen, die es sonst nur bei Autounfällen gibt. Da geht es um Knochenbrüche und Schütteltraumata. Berthold geht davon aus, dass es durch die Krisensituation und die Beschränkungen mehr Gewalt gegeben hat.

Klare Regelungen für Freibad-Öffnungen gefordert

+++ Ab dem 25. Mai sollen Freibäder bei uns an der Küste wieder öffnen dürfen. Dazu werden aber noch klare Regeln vom Land gebraucht, so der Niedersächsische Städtetag und der Städte- und Gemeindebund. Es muss zum Beispiel noch geklärt werden, wie viele Personen auf einmal in die Bäder dürfen und wie die Hygienevorschriften genau aussehen. Die müssten aber auch umsetzbar sein, fordern die kommunalen Spitzenverbände. Die Bäder müssen auch noch Zeit haben, sich auf die Auflagen vorzubereiten.

Mehrheit der Deutschen gegen weitere Lockerungen

+++ Mehr als die Hälfte der Deutschen spricht sich gegen noch mehr Lockerungen in der Corona-Krise aus. Damit möchte jeder zweite, dass die Beschränkungen noch weiter gelten, zeigt der neue ARD-Deutschlandtrend. Innerhalb eine Woche hat sich das Stimmungsbild demnach komplett gedreht. Bevor sich die Politik auf weitere Lockerungen geeinigt hatte, wollte über die Hälfte der Deutschen noch, dass die Beschränkungen langsam zurückgenommen werden.

Ab Juni für Krankschreibung zum Arzt

+++ Noch bis Ende Mai können sich Menschen telefonisch krankschreiben lassen, wenn sie eine leichte Grippe haben. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen hat gestern beschlossen, dass ab dem 1. Juni dafür wieder ein Besuch beim Arzt nötig wird. Das sei durch die aktuelle Gefährdungslage vertretbar, heißt es in Berlin. Die Krankschreibung am Telefon wurde eingeführt, um das Ansteckungsrisiko mit dem Corona-Virus in Arztpraxen so gering wie möglich zu halten.

Kritik an Alkoholverbot im Landkreis Aurich an Himmelfahrt

+++ Der Landkreis Aurich muss für das geplante Alkoholverbot an Himmelfahrt viel Kritik einstecken. Nach wochenlangen Schließungen durch die Corona-Krise gehen den Gastronomen dadurch noch mehr Einnahmen verloren, sagt der Sprecher vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband, Erich Wagner. Denn Ausflügler kaufen und trinken ihren Alkohol durch das Verbot woanders. Die Kreisverwaltung hat Gastronomen in einer Allgemeinverfügung verboten, an Himmelfahrt Alkohol auszuschenken und außer-Haus zu verkaufen. Rund um die Betriebe herum darf auch nichts getrunken werden. Am Montag ist eine Demonstration gegen die Verordnung geplant.

Weiteres Corona-Todesopfer im Kreis Aurich

+++ Im Landkreis Aurich hat es wieder einen Todesfall im Zusammenhang mit dem Corona-Virus gegeben. Ein 67-jähriger Mann ist im Auricher Krankenhaus nach einer Infektion mit der Krankheit verstorben, hat die Klinikgesellschaft bekannt gegeben. Damit gibt es im Landkreis Aurich mittlerweile sieben Todesopfer.

Städtetag fordert erneut Rettungsschirm

+++ Der Niedersächsische Städtetag hat nochmal einen Rettungsschirm für Städte und Landkreise gefordert. Die Kommunen sind auf Soforthilfen angewiesen, weil Steuereinnahmen durch die Corona-Krise weggebrochen sind. Deswegen müssten sie unterstützt werden, sagt Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge. Das Bundesfinanzministerium hat bei einer Steuerschätzung ermittelt, dass etwa 81,5 Milliarden Euro weniger eingenommen werden. Wie stark sich das auf die Kommunen auswirkt, will das Land am Montag sagen.

Eltern fordern schnelle Kita-Öffnung

+++ Eltern in Niedersachsen fordern eine schnelle Öffnung von Kitas. Die Landeselternvertretung sagt, der Stufenplan des Landes gibt den Eltern noch nicht genug Perspektiven.  Beruf und Kinderbetreuung ist durch die Corona-Krise auf Dauer zu Hause nicht umzusetzen, sagt die Landeselternvertretung. Außerdem werden die Sorgen der Eltern um deren Arbeitsplätze nicht ausreichend berücksichtigt. Deswegen fordert die Vertretung in der NWZ, dass die Kitas noch vor den Sommerferien öffnen müssen. Kultusminister Grant Hendrik Tonne sagte der DPA, die Kitas dürfen seit dieser Woche wieder mehr Kinder betreuen – deswegen fordert er flexible Entscheidungen von den Trägern der Einrichtungen.

Wirtschaftliche Folgen für Kliniken in der Krise unklar

+++ Die Kliniken in Aurich, Emden und Norden können noch nicht sagen, wie sich die Corona-Krise auf die wirtschaftliche Lage auswirkt. Die Trägergesellschaft geht im Moment davon aus, dass Einnahmen von mehreren Millionen Euro ausbleiben. Gleichzeitig sind die Materialkosten gestiegen. Wie auf einer Sitzung des Aufsichtsrats gesagt wurde, ist auch nicht klar, ob die Ersatzzahlungen vom Bund reichen werden – Denn die Krise ist noch nicht vorbei. Die Kliniken müssen weiter Intensivbetten freihalten. Deswegen kann zum Beispiel bei der Kinderklinik in Emden der Normalbetrieb auch noch nicht wieder anlaufen.

Donnerstag – 14.05.

Bund erhöht Kurzarbeitergeld

+++ Das Kurzarbeitergeld wird wegen der Corona-Krise nochmal erhöht. Für diejenigen, die nur halb so viel arbeiten als üblich, soll es auf 70 Prozent steigen, hat der Bundestag entschieden. Das Gilt aber erst ab dem vierten Monat mit Kurzarbeit. Ab dem siebten Bezugsmonat ist dann nochmal eine Erhöhung geplant. Morgen muss der Bundesrat den Plänen noch zustimmen.

Wangerooge will bei Corona-Fällen im Einzelfall entscheiden

+++ Sollte sich ein Urlauber auf Wangerooge mit dem Corona-Virus infizieren, könnte er für eine zweiwöchige Quarantäne auch nach Hause fahren. Das soll jeweils im Einzelfall überprüft werden, haben der Landkreis Friesland und die Inselgemeinde entschieden. Betroffene könnte zum Beispiel per Helikopter zu ihren Autos ans Festland gebracht werden. Auf Langeoog und Spiekeroog müssen Touristen dagegen ihre Quarantänezeit auf der Insel verbringen.

Wangerooge vermietet wieder Strandkörbe

+++ Auf Wangerooge können ab Morgen wieder Strandkörbe gemietet werden – durch die Corona-Krise gibt es da aber Einschränkungen, hat die Gemeinde mitgeteilt. Es wurden zum Beispiel erstmal weniger Körbe in größeren Abständen zueinander aufgestellt. Außerdem müssen Mieter ihre Kontaktdaten hinterlassen, damit die Infektionsketten besser nachverfolgt werden können, wenn sich jemand mit Corona ansteckt.

Corona treibt Fähr- und Flugpreise zu den Inseln in die Höhe

+++ Flüge nach Borkum kosten wegen der Corona-Krise doppelt so viel, als eigentlich üblich. Weil in den vergangenen Wochen keine Gäste auf die Inseln gebracht werden durften, fehlen hohe Einnahmen. Die ostfriesische Flugdienst GmbH versucht so, die Lücke wieder auszugleichen. Auch einige Fähren passen ihre Preise ab morgen an. Die Kosten für eine Überfahrt nach Borkum steigen zum Beispiel leicht. Die Nordseebad Spiekeroog berechnet für eine Fährfahrt ab morgen 50 Prozent mehr.

Länder sollen Pflegebonus vom Bund aufstocken

+++ Die vom Bund geplanten Bonuszahlungen für Pflegekräfte sollen vom Land nochmal erhöht werden. Das verlangt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, weil die Mitarbeiter grade jetzt in der Corona-Krise besonders stark gefordert sind. Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg haben schon angekündigt, auf die Summe noch was drauf zu legen, sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Pflegebonus soll heute auch vom Bundestag beschlossen werden. Eine Pflegekraft soll einen Zuschuss von bis zu 1.000 Euro bekommen.

Tourismusbetriebe können Ausfälle dieses Jahr nicht ausgleichen

+++ Der Landestourismusverband geht davon aus, dass viele Tourismusbetriebe die Einnahmeausfälle wegen der Corona-Krise in diesem Jahr nicht mehr ausgleichen können. Dazu müsste die Saison bis in den November hinein verlängert werden, meint der Tourismusverband. Problem ist aber, dass zu dem Zeitpunkt keine Ferien sind und einige Campingplätze wegen der Sturmflutgefahr auch schon geräumt werden müssten. Seit Montag läuft der Tourismus an der Küste langsam wieder an. Ferienwohnungen und -häuser dürfen zum Beispiel wieder vermietet werden – neue Gäste dürfen aber nur alle sieben Tage einziehen. Auch Campingplätze können mit Einschränkungen wieder öffnen.

Erste Kündigungsanträge bei Meyer Werft

+++ Die Meyer Werft in Papenburg muss wegen der Corona-Krise Stellen streichen. Beim Betriebsrat sind 15 Anträge eingegangen – Mitarbeiter in der Probezeit sollen gehen, andere sollen ihre Stelle gar nicht erst antreten. Die Gewerkschaft IG Metall befürchtet, dass noch ein größerer Stellenabbau bevorsteht. Bei 250 Werksarbeitern laufen bis zum kommenden Jahr die Verträge aus. Ob sie verlängert werden, ist noch nicht klar. Die Wirtschaftsminister der norddeutschen Bundesländer haben die Bundesregierung auch schon aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Jobs erhalten bleiben.

Alkohol-Ausschank und Außer-Haus-Verkauf für Gastronomen im Kreis Aurich an Himmelfahrt verboten

+++ Im Landkreis Aurich dürfen Gastronomen an Himmelfahrt keinen Alkohol ausschenken oder Außer-Haus verkaufen. Der Landkreis will damit größere Menschen-Massen während der Corona-Krise verhindern – und hat eine Allgemeinverfügung erlassen. Auch selbst mitgebrachten Alkohol dürfen Bürger in einem 50 Meter-Umkreis von Restaurants nicht trinken. Außerdem sind auch Auto-Discos verboten. Normalerweise wird an Himmelfahrt auch Vatertag gefeiert. Wegen der Corona-Pandemie fallen aber sämtliche Veranstaltungen aus.

Land will Tourismusbranche in der Krise stärken

+++ Wirtschaftsminister Bernd Althusmann will die Hilfen für die Tourismusbetriebe an der Küste aufstocken. Er will sich zum Beispiel dafür einsetzen, dass im Juni mehr Geld für die Branche in den nächsten Nachtragshaushalt eingeplant wird. Auch der Bund müsste seine Sofort-Hilfe verlängern. Zusätzlich will Althusmann einige Beschränkungen für Hotels streichen, die ab dem 25. Mai wieder öffnen dürfen. Die Regelung, dass nur alle sieben Tage neue Gäste in die Zimmer einziehen dürfen, könnte zum Beispiel wegfallen. Die Hotels dürfen wegen der Infektionsgefahr ohnehin nur zur Hälfte ausgelastet werden.

Mittwoch – 13.05.

38. Ostfrieslandschau abgesagt

+++ In diesem Jahr wird es keine Ostfrieslandschau in Leer geben. Die sollte eigentlich Anfang Oktober stattfinden – wegen der Corona-Pandemie rechnen die Organisatoren aber mit zu vielen Einschränkungen. Außerdem besteht die Gefahr, dass das bestehende Veranstaltungsverbot verlängert wird. Deswegen kann sie nicht erfolgreich durchgeführt werden, sagt die Stadt Leer. Im kommenden Jahr soll dann entschieden werden, wann die nächste Ostfrieslandschau stattfinden kann.

Auch Wertstoffhof Varel öffnet wieder

+++ Neben einer Müllentsorgung in Wiefels öffnet ab Freitag auch der Wertstoffhof in Varel. Bürger können zu den bekannten Öffnungszeiten kommen und benötigen keinen Termin, teilt der Landkreis Friesland mit. Es kann aber zu längeren Wartezeiten kommen, weil Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen eingehalten werden müssen.

Landkreis Wittmund erlaubt Wattwanderungen

+++ Im Landkreis Wittmund sind ab sofort wieder Wattführungen möglich. Die wurden wegen der Corona-Pandemie abgesagt – Als Reaktion haben Menschen gesagt, notfalls alleine durchs Watt zu laufen. Joke Pouliart vom Wattwanderzentrum Ostfriesland sagt, das ist lebensgefährlich: Es könnte sich Seenebel bilden und Menschen könnten die Orientierung verlieren. Außerdem sind Priele oder eine schnell auflaufende Flut gefährlich.

Solarien und Sonnenstudios in Niedersachsen dürfen wieder öffnen

+++ In der Corona-Krise dürfen jetzt auch Solarien und Sonnenstudios wieder öffnen. Die Landesregierung stuft sie jetzt als Einrichtungen, und nicht mehr als körpernahe Dienstleister ein. Die Hygieneregeln müssen aber weiter eingehalten werden. Dazu gehören der Sicherheitsabstand und das Tragen eines Mundschutzes.

Grüne in Niedersachsen fordern finanzielle Hilfen für Eltern

+++ Die Grünen in Niedersachsen wollen, dass das Land Eltern in der Krise finanziell unterstützt. Es könnte zum Beispiel ein Corona-Elterngeld geben. Viele Kinder können immer noch nicht in die Kitas oder Schulen gehen, so die Grünen. Deswegen stoßen viele Eltern an ihre Grenzen, weil sie nicht mehr wissen, wie sie ihren Job und die Kinderbetreuung unter einen Hut bekommen. Laut Kultusminister Grant-Hendrik Tonne sollen noch in diesem Kindergartenjahr alle Kinder wieder in die Krippen und Kindergärten gehen können.

Corona wirkt sich auf die Pläne für die Zentralklinik aus

+++ Die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie machen sich auch in den Plänen für die Zentralklinik in Georgsheil bemerkbar. Die Trägergesellschaft Kliniken will zum Beispiel mehr Möglichkeiten schaffen, um Patienten flexibel räumlich voneinander trennen zu können. Dazu soll ein Konzept ausgearbeitet werden, damit auch in außergewöhnlichen Situationen zum Beispiel noch operiert werden kann. Mit Blick auf die Eingangskontrollen, die gerade in Containern vor den Krankenhäusern gemacht werden, sollen auch die Pläne für den Eingangsbereich verändert werden. Mehr Intensivbetten werden aber nicht gebraucht.

Unionsabgeordnete wollen Erhöhung der GEZ-Gebühr verhindern

+++ Mehrere Bundestagsabgeordnete der Union wollen verhindern, dass die Rundfunkgebühren in der Corona-Zeit erhöht werden. Das ist nach ihrer Meinung ein falsches Signal, weil die Wirtschaft durch die Pandemie in eine Krise gerutscht ist, argumentiert zum Beispiel die Leeraner Abgeordnete, Gitta Connemann. Solange Betriebe und Privatleute deswegen sparen müssen, sollte der Rundfunkbeitrag nicht erhöht werden, schreiben die Abgeordneten in einem Brandbrief. Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer hält aber an der geplanten Erhöhung Anfang 2021 fest.

Wieder Routineuntersuchungen in Hausarztpraxen

+++ In den Hausarztpraxen an der Küste laufen trotz Corona langsam wieder Routineuntersuchungen an. Das hat der Vorsitzende des Landeshausärzteverbandes, Matthias Berndt in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung gesagt. Gerade bei bestimmten Krankheiten können Kontrollen nicht ewig aufgeschoben werden. Zuletzt ist aber auch die Zahl der grippalen Infekte oder Sportverletzungen um mehr als 50 Prozent zurückgegangen. Das führt Berndt auf den Shut-Down wegen der Corona-Pandemie zurück.

Durch Corona fehlen Lehrer an Schulen

+++ An den Schulen an der Küste fehlen durch die Corona-Pandemie viele Lehrerinnen und Lehrer. Kultusminister Grant-Hendrik Tonne geht davon aus, dass etwa jede fünfte Lehrkraft trotz den Hygienemaßnahmen erstmal nicht in die Schule kommen wird, weil sie selbst zur Risikogruppe gehört oder Familienmitglieder hat, die dazu zählen, berichtet die Bild-Zeitung. Seit drei Wochen läuft der Unterricht in den Schulen langsam wieder an. Die Klassen sind in Gruppen eingeteilt, damit die Mindestabstände eingehalten werden können. Sie lernen abwechselnd in der Schule und zuhause.

Landkreis Aurich will bei Corona-Regelung nachbessern

+++ Der Landkreis Aurich will die Corona-Regelung kippen, mit der Vermieter von Ferienwohnungen die Personalien von Gästen an den Landkreis Aurich weitergeben müssen.  Die Landesdatenschutzbeauftrage Barbara Thiel wollte dazu eine Begründung von der Kreisverwaltung, weil die Daten per Mail verschickt werden und auch abgefangen werden könnten. Die Anfrage hat aber zu einem Umdenken geführt. Stattdessen sollen die Vermieter die Daten von Gästen selbst drei Wochen aufbewahren. Falls sich jemand mit dem Corona-Virus infiziert, können mögliche Kontaktpersonen nämlich schneller gefunden werden. Die neue Verfügung im laufe des Tages eingeführt werden.

Dienstag – 12.05.

Kurzurlaub auf Baltrum und Langeoog möglich

+++ Auf den Inseln Baltrum und Langeoog können Touristen auch für einen Kurzurlaub anreisen. Die Gemeinden haben die Wiederbelegungsfrist von sieben Tagen eingeführt, wie sie auch auf dem Festland gilt. Danach dürfen in Ferienwohnungen und -Häusern nur alle sieben Tage neue Gäste einziehen. Auf den anderen ostfriesischen Inseln gilt eine andere Regelung. Da müssen Touristen mindestens sieben Tage in den Ferienwohnungen bleiben.

Land will noch einen Nachtragshaushalt vorlegen

+++ Das Land will im Juni wegen der Corona-Krise nochmal einen Nachtragshaushalt vorlegen. Der erste Nachtrag von 1,4 Milliarden Euro aus dem März ist fast komplett aufgebraucht, hat Finanzminister Reinhold Hilbers der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung gesagt. Und es wird noch mehr Geld gebraucht, um die Wirtschaft und die Medizinbranche in der Krisenzeit zu unterstützen. Gleichzeitig sinken aber auch die Einnahmen beim Land. Deswegen rechnet Hilbers damit, dass zusätzliche Kredite aufgenommen werden müssen.

Millionen-Minus in Großefehn durch Corona erwartet

+++ Die Gemeinde Großefehn wird das Jahr durch die Corona-Krise wohl mit einem Minus von rund 1,5 Millionen Euro abschließen. Das hat Bürgermeister Erwin Adams schon angekündigt. Dabei handelt es sich aber um erste Hochrechnungen. Durch die Pandemie fehlen Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuern. Auch bei einigen Einrichtungen der Gemeinde, wie zum Beispiel dem Freibad, gehen Einnahmen verloren. Denn es muss bis mindestens Ende Mai geschlossen bleiben. Adams ist im März noch davon ausgegangen, dass die Gemeinde in diesem Jahr noch Geld übrig behält.

Strategiepapier der IHK-Nord

+++ Die Norddeutschen Industrie- und Handelskammern haben ein Strategiepapier ausgearbeitet, um der Wirtschaft aus der Corona-Krise zu helfen. Die Kammern sind der Meinung, dass Norddeutschland besonders stark von den Folgen betroffen ist und braucht ein eigenes Aufbauprogramm braucht. Denn allein in den Küstenländern wird damit gerechnet, dass die Wirtschaftsleistung stärker zurückgehen wird, als im Rest Deutschlands. Deswegen müssten Soforthilfen verlängert, Bürokratie abgebaut und Planungen vereinfacht werden, um Unternehmen zu entlasten.

Stadt Wilhelmshaven soll wegen Corona auf Gebühren verzichten

+++ Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Wilhelmshaven-Friesland verlangt von der Stadt, den Einzelhandel und die Gastronomie in der Corona-Krise stärker zu unterstützen. Sie sollte zum Beispiel bis zum Ende des Jahres auf Parkgebühren verzichten, um mehr Kunden anzulocken. Auch die Sondernutzungsgebühren sollten wegfallen, fordert die Union.  Betriebe, die Tische und Stühle auf der öffentlichen Straße aufstellen möchten, brauchen zum Beispiel eine Sondererlaubnis, die Geld kostet. Das ist nach Meinung der Union aber ein falsches Signal, weil Einzelhändler und Gastronomen durch die Krise schon viel Geld verloren haben.

Borkum-Fähren sollen nur noch zur Hälfte ausgelastet werden dürfen

+++ Die Stadt Emden will eine neue Allgemeinverfügung erlassen, um zu verhindern, dass die Fähren nach Borkum überfüllt werden. Deswegen sollen die Schiffe offiziell nur noch zu 50 Prozent ausgelastet werden dürfen. Darauf hat sich die Stadt mit dem Landkreis Leer geeinigt. Durch die Lockerung der Corona-Beschränkungen dürfen seit gestern auch auf den Inseln mit Einschränkungen wieder Ferienwohnungen genutzt werden. Am Borkum-Fähranleger in Emden haben deswegen lange Schlangen gebildet. Nach Angaben der Reederei AG Ems wurden die Schiffe auch gestern schon nur zur Hälfte ausgelastet. Die maximale Passagierzahl wurde trotzdem nicht erreicht.

Quarantäne-Regelung außer Kraft gesetzt

+++ Wer aus dem Ausland zurück nach Niedersachsen kommt, darf nicht grundsätzlich in Quarantäne geschickt werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht entschieden und hat damit die entsprechende Regelung in einer Verordnung des Landes außer Kraft gesetzt. Nach Ansicht des Gerichts ist so eine Regelung nur dann zulässig, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Zum Beispiel müssten diejenigen, die aus dem Ausland zurückkommen, krank sein oder zumindest Anzeichen haben. Personen pauschal unter Quarantäne stellen geht nicht.

Erste Corona-Fälle in Schlachthof im Emsland

+++ Im Emsland haben sich zwei Schlachthof-Mitarbeiter mit dem Corona-Virus infiziert. Die Menschen stammen aber nicht aus einer Sammelunterkunft, teilt der Landkreis mit. Die Personen sind in Quarantäne. Damit gibt’s in Niedersachsen die ersten Fälle in einem Schlachthof – in anderen Bundesländern gab es ähnliche Fälle. Deswegen sollen niedersachsenweit mehrere Tausend Tests bei Mitarbeitern der Branche folgen.

Unternehmen im IHK-Bezirk Oldenburg Wilhelmshaven rechnen erst 2021 mit Besserung

+++ 80 Prozent der Betriebe im Oldenburger Land rechnen damit, dass sich ihre Geschäftslage erst 2021 normalisiert. Das hat eine Umfrage der IHK ergeben. Obwohl ein Teil der Beschränkungen gelockert wurden, arbeiten gerade mal sechs Prozent der Betriebe wieder wie vor der Corona-Krise. Die IHK sagt außerdem, dass viele Unternehmen in der Krise umdenken. Neben einer stärkeren Digitalisierung haben die Firmen auch ihre Geschäftskonzepte angepasst – sprechen andere Kunden an oder nutzen andere Absatzmärkte.

Landkreis Leer: 50 Prozent der Pflegeheime mit Hygienekonzept

+++ Im Landkreis Leer können einige Pflegeheime wieder besucht werden. Die Heime haben eigene Konzepte entwickelt, um die Patienten vor dem Corona-Virus zu schützen, sagt Landrat Matthias Groote. Die sind auch schon von der Kreisverwaltung genehmigt. Die restlichen Einrichtungen arbeiten gerade noch an Plänen.

Montag – 11.05.

Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften in Wilhelmshaven

+++ Vier städtische Gesellschaften in Wilhelmshaven haben wegen der Corona-Krise Kurzarbeit angemeldet. Davon ist zum Beispiel die Wilhelmshaven Touristik und Freizeit GmbH betroffen, weil durch eine Verordnung vom Land alle Großveranstaltungen bis Ende August verboten sind. Sobald es wieder mehr zu tun gibt, soll die Kurzarbeit wieder aufgehoben werden. Weil seit gestern die Museen in Wilhelmshaven wieder geöffnet haben, wird die Regelung auch schon teilweise wieder außer Kraft gesetzt. Auch für das Schwimmbad Nautimo, die Volkshochschule und die Musikschule wurde Kurzarbeit angemeldet.

Bundesgesundheitsminister Spahn: Länder und Kommunen müssen Konsequent sein

+++ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Länder und Kommunen aufgefordert, im Kampf gegen das Corona-Virus hart durchzugreifen. Nur wenn schnell gehandelt wird, kann verhindert werden, dass es sich weiterverbreitet, so Spahn im ZDF-“heute journal”. Vergangene Woche hat der Bund den Ländern die Verantwortung für Lockerungen der Corona-Beschränkungen überlassen. Sie haben sich aber auch auf einen Notfall-Plan geeinigt: Wenn die Infektionszahlen in einem Landkreis wieder stark steigen, sollen wieder strengere Beschränkungen greifen.

Land übernimmt Stornokosten für Klassenfahrten

+++ Das Land Niedersachsen übernimmt die Stornokosten für Klassenfahrten, die wegen Corona ausfallen müssen. Das hat das Kultusministerium angekündigt. Bei vielen Schulleitern, Lehrern und Eltern sorgt das zwar für Erleichterung: Trotzdem gibt es viel Kritik. Die meisten anderen Bundesländer hatten schon vor Wochen zugesagt, die Kosten zu übernehmen. Das niedersächsische Kultusministerium hat dafür viel Zeit in Anspruch genommen. Nach Ansicht des Lehrerverbandes hätte das Land eher darüber entscheiden müssen, damit die Schulen und Eltern Planungssicherheit haben.

Geschäfte dürfen wieder öffnen

+++ Ganz egal wie groß sie sind – ab heute dürfen alle Geschäfte wieder öffnen. Die Beschränkung auf 800 Quadratmeter Verkaufsfläche hat das Land in seiner neuen Verordnung gestrichen. Damit dürfen auch Möbelhäuser ihre Türen wieder öffnen. Es gelten aber trotzdem noch Auflagen. Die Mindestabstände von anderthalb Metern müssen zum Beispiel eingehalten werden. Außerdem gilt auch die Maskenpflicht weiter.

Abitur-Prüfungen starten

+++ Mit etwas Verspätung durch die Corona-Krise starten heute die Abi-Prüfungen. Den Anfang macht das Fach Geschichte – mit schwierigeren Bedingungen. Die Schüler müssen zum Beispiel wegen der Pandemie einen größeren Abstand einhalten. Im Niedersächsischen Internatsgymnasium Esens werden die Prüfungen deswegen auch in der Turnhalle geschrieben. Zusätzlich kommen heute auch noch mehr Schüler an die Schulen zurück. Nach rund acht Wochen Corona-Pause kehren heute die 12. Klassen zurück.

Urlaub an der Küste wieder möglich

+++ Durch neue Lockerungen des Landes kann an der Küste wieder Urlaub gemacht werden – aber erstmal nur in Ferienwohnungen und -häusern, auf Campingplätzen oder Booten  Laut einer neuen Verordnung des Landes dürfen nur alle sieben Tage neue Gäste in die Ferienwohnungen am Festland kommen. Wenn ein Gast montags anreist und nur vier Tage bleibt, müssen die Räume bis zum nächsten Montag noch frei bleiben. Auf den Inseln gilt diese Regel aber nicht. Da gelten weiter Zugangsbeschränkungen. Nur Touristen, die mindestens eine Woche bleiben, dürfen auf die Inseln gebracht werden.

Restaurants und Cafés öffnen wieder

+++ Das Leben an der Küste wird ab heute nochmal ein bisschen normaler. Es gelten neue Lockerungen, die das Land am Samstag in einer Verordnung veröffentlicht hat. Damit dürfen zum Beispiel Restaurants und Cafés mit Einschränkungen wieder öffnen. Es darf aber nur die Hälfte der Plätze besetzt werden – sie müssen deswegen reserviert werden. Außerdem muss es zwischen den Tischen einen Abstand von zwei Metern geben und Mitarbeiter der Lokals müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Buffets sind noch verboten.

Freitag – 08.05.

Runder Tisch bei Meyer Werft

+++ Die Meyer Werft will den Standort in Papenburg auf jeden Fall erhalten. Das hat das Unternehmen bei einem Runden Tisch mit Gewerkschaften und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann klargemacht. Aber nicht sagen können, wie das gelingen soll. Denkbar wären Stellenstreichungen. Davon hält der Betriebsrat aber nichts. Er hat gefordert, die Zahl an Leiharbeitern zu reduzieren und die Stammkräfte fortzubilden. Bei der Meyer Werft gibt’s aktuell Kurzarbeit, weil durch die Corona-Krise kaum neue Schiffe gebraucht werden. Die Werft will deswegen auch nur zwei statt drei Schiffe pro Jahr abliefern.

Regelungen für Ferienwohnungen konkretisiert

+++ In die Ferienwohnungen an der Küste dürfen ab Montag nur alle sieben Tage neue Gäste einziehen. Das hat das Land verdeutlicht. Gäste können Zimmer oder Wohnungen auch für weniger, zum Beispiel für vier Tage buchen. Sie müssten dann aber noch drei Tage leer bleiben, bis wieder neue Gäste einziehen dürfen. Damit will das Land verhindern, dass immer wieder neue Gäste anreisen und gleichzeitig die Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus steigt.

Runder Tisch zur Meyer Werft

+++ Bei einem runden Tisch soll heute in Hannover geklärt werden, wie es bei der Papenburger Meyer Werft weitergeht. Vertreter der Werft, des Betriebsrats, der IG Metall und der Landkreise setzen sich zu Gesprächen zusammen. Denn das Unternehmen steckt durch die Corona-Pandemie in einer Krise. Es rechnet damit, dass Kreuzfahrtunternehmen auf lange Sicht erstmal keine Schiffe mehr bestellen werden. Deswegen gilt in Papenburg seit Anfang des Monats Kurzarbeit und am Standort in Finnland sollen schon Jobs gestrichen werden.

Sande zahlt in Hilfsfonds des Landkreises Friesland ein

+++ Die Gemeinde Sande stockt den Corona-Hilfsfonds vom Landkreis Friesland auf. Sie will 100.000 Euro beisteuern. Das Geld soll aber nur für Unternehmen aus Sande sein, hat Bürgermeister Stephan Eicklenborg angekündigt. Mittlere Unternehmen, Solo-Selbstständige und Freiberufler können Anträge auf den Hilfsfonds des Landkreises stellen. Die Städte Jever und Schortens haben jeweils einen eigenen Fördertopf bereitgestellt.

Aufruf: Abstand auf Spielplätzen einhalten

+++ Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist hat nochmal dazu aufgerufen, Abstand zu halten – auch auf den seit Mittwoch wieder geöffneten Spielplätzen. Laut Feist sind einige Plätze so überlaufen, dass die Abstandsregelungen kaum eingehalten werden. Das ist aber wichtig, um die Ausbreitung des Corona-Virus weiter verhindern zu können. Mitarbeiter der Verwaltung wollen die Situation auf den Spielplätzen am Wochenende genauer im Auge behalten.

Corona-Patientinnen aus Italien wieder gesund

+++ Zwei Corona-Patientinnen aus Italien haben das Bundeswehrkrankenhaus in Westerstede gesund verlassen. Die Frauen wurden vor etwa fünf Wochen als Intensiv-Fälle nach Deutschland gebracht. Eine von ihnen konnte schon in der vergangenen Woche entlassen werden. Die andere Frau wurde am Montag zurück nach Italien gebracht. Insgesamt hatte die Luftwaffe Ende März zwölf Corona-Patienten aus Norditalien ausgeflogen.

Hilfsfonds in Jever aufgestellt

+++ Die Stadt Jever will Betrieben aus der Stadt aus der Krise helfen. Deswegen hat der Rat einen Hilfsfonds mit insgesamt 300.000 Euro bereitgestellt. Das Geld soll für Betriebe sein, die besonders vom Tourismus leben – zum Beispiel Hotel- oder Ferienwohnungsbetreiber, Gastronomiebetriebe oder kleine Geschäfte. Voraussetzung für eine Förderung ist aber, dass sie durch die Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Jeder Betrieb kann maximal 25.000 Euro bekommen.

Ergebnisse der Corona-Reihentests aus dem Landkreis Aurich und der Stadt Emden werden vorgestellt

+++ Der Landkreis Aurich stellt heute zusammen mit der Stadt Emden und der Kassenärztlichen Vereinigung die Ergebnisse eines Pilotprojekts vor. Da wurden rund 1.000 Menschen auf das Corona-Virus getestet. Damit soll herausgefunden werden, wie stark sich die Krankheit tatsächlich ausgebreitet hat. Hauptsächlich wurden Mitarbeiter aus Kliniken und Pflegeeinrichtungen getestet – aber auch Beschäftigte aus anderen Firmen, um einen Vergleichswert zu haben. In einem zweiten Schritt Ende Mai sollen nochmal rund 1.000 Menschen getestet werden, die nicht im Gesundheitsbereich arbeiten.

Ab Montag wieder planbare OP’s in Kliniken

+++ Ab Montag wird in den Kliniken in Aurich, Emden und Norden wieder operiert. Dafür laufen gerade die Vorbereitungen, hat die Trägergesellschaft Kliniken mitgeteilt. Für Patienten gelten auch strenge Sicherheitsvorschriften. Durch die Corona-Krise wurden etwa 1.300 geplante OP-Termine verschoben. Nach Janssens Einschätzung wird es wohl Monate dauern, das wieder aufzuholen. Außerdem muss vorsichtshalber weiter jedes vierte Intensivbett für Corona-Patienten freigehalten werden. Auf normalen Stationen ist es jedes fünfte Bett.

Donnerstag – 07.05.

Ansteckungsrate gesunken

+++ Die Ansteckungsrate mit dem Corona-Virus ist weiter gesunken. Sie liegt jetzt bei 0,65 Prozent, hat das Robert-Koch-Institut mitgeteilt. Das bedeutet, dass 10 Infizierte rein rechnerisch etwa 6 andere Menschen anstecken. Ab der kommenden Woche fallen die Regelmäßigen Pressekonferenzen vom Robert-Koch-Institut zur Corona-Lage aus. Stattdessen soll es nur noch dann Konferenzen geben, wenn es dafür einen Anlass gibt.

Emden verzichtet auch im Mai auf Kita-Gebühren

+++ Eltern aus Emden müssen auch für den Mai keine Kita-Gebühren bezahlen. Denn die Einrichtungen sind nach wie vor wegen dem Corona-Virus geschlossen. Mit dem Schritt will die Stadt Eltern entlasten. Schon im April mussten in Emden keine Kita-Gebühren gezahlt werden.

Verkaufsoffene Sonntage stehen auf der Kippe

+++ Durch die neuen Verordnungen des Landes Niedersachsen stehen auch verkaufsoffene Sonntage an der Küste auf der Kippe. Es hat zum Schutz vor Neuinfektionen alle Dorf-, Stadt- und Volksfeste wie auch Flohmärkte bis Ende August verboten. Die sind aber für viele Verkaufsoffene Sonntage in Ostfriesland der Anlass. Ohne Anlass werden Sonntagsöffnungen nämlich nicht genehmigt. Die Werbegemeinschaft in Leer hat schon angekündigt, im Herbst mit Politik, Gewerkschaft und Kirchen über die nächsten Schritte zu sprechen.

Anträge auf Schortenser Hilfsfonds jetzt möglich

+++ Die Unternehmen in Schortens bekommen Hilfe von der Stadt. Insgesamt stehen Unterstützungsgelder in Höhe von 310.000 Euro bereit. Das Geld ist für alle Betriebe mit Hauptsitz in Schortens gedacht, die durch die Corona-Krise finanzielle Probleme bekommen haben. Jede Firma kann maximal 25.000 Euro bekommen. Anträge können bis nächste Woche Sonntag eingereicht werden.

Land nimmt deutlich weniger Steuern ein

+++ Das Land Niedersachsen hat im April ein Drittel weniger Steuern eingenommen, als noch im vergangenen Jahr. Das liegt an dem Shut-Down in der Corona-Krise, berichtet das Politikjournal Rundblick und beruft sich auf die Statistik zu den Steuereinnahmen. Mehrere Geschäfte auch an der Küste mussten über Wochen schließen. Dadurch sind die Einkommens- und Umsatzsteuern regelrecht weggebrochen. Nach Einschätzung von Finanzminister Reinhold Hilbers könnten dem Land bis zum Ende des Jahres Steuern von bis zu vier Milliarden Euro fehlen.

Gespräche über Tourismus auf den Inseln im Landkreis Aurich

+++ Die Kommunen an der Küste sollen selbst entscheiden, wie der Tourismus an der Küste wieder anlaufen soll. Das hat Ministerpräsident Stephan Weil angekündigt. Deswegen beraten Norderney, Juist, Baltrum und der Landkreis Aurich schon heute darüber . Nach Plänen des Landes sollen ab Montag auch Ferienwohnungen wieder genutzt werden können.

Mittwoch – 06.05.

Neue Kontaktregeln ab Montag

+++ Die persönlichen Kontakte dürfen wieder mehr werden. Es sollen sich Menschen mit aus zwei Haushalten treffen dürfen. Dabei ist noch nicht klar, ob es eine Obergrenze gibt. In Extrem-Szenarien könnten sich sonst auch schnell mehr als zehn Personen treffen. Das Land Niedersachsen will morgen darüber beraten. Diese Regel soll auch für die Gastronomie gelten.

+++ Es soll mehr Möglichkeiten für Altenheime geben. Es soll zumindest eine Person als feste Besuchsperson definiert werden können.

+++ Außerdem soll eine Neuinfektion möglichst lokal betrachtet werden. Wenn in einem Landkreis oder einer Stadt hohe Infektionszahlen über einen längeren Zeitraum auftreten, soll es auch schnell da Shutdowns und Sicherungskonzepte geben. Stephan Weil nannte die Zahlen 50 Neu-Erkrankte pro Tag bei sieben Tagen hintereinander. Er kann sich aber auch kürzere Zeiträume vorstellen.

Museen bereiten sich auf Öffnung vor

+++ Die Museen in Ostfriesland bereiten sich darauf vor, wieder zu öffnen. Aktuell werden Hygiene-Maßnahmen umgesetzt, sagt die Ostfriesische Landschaft. Sie vertritt 16 Kultureinrichtungen an der Küste. Die Museen und Ausstellungsräume müssen für Besuche vorbereitet werden. Auch Hygienekonzepte werden entwickelt. Einige Museen wollen in der kommenden Woche wieder öffnen.

Fähren wieder online buchbar

+++ Fahrten zu den Inseln Juist und Norddeich können jetzt wieder im Netz gebucht werden. Die Reederei Norden-Frisia reagiert damit auf die geplante Öffnung der Inseln für Dauercamper und Zweitwohnungsbesitzer. Sie können während der Corona-Krise auch feste Fahrzeiten buchen.

Vielleicht doch Reisen ins Ausland

+++ Sommerurlaub im Ausland könnte nach Einschätzung vom Bundestourismusbeauftragten Thomas Bareiß doch noch möglich werden. Es laufen gerade Gespräche mit Nachbarländern, aber auch die Balearen und griechische Inseln könnten als Reiseziele infrage kommen, so Bareiß im Tagesspiegel. Das geht aber nur, wenn es da kaum noch Neuinfektionen gibt und die medizinische Versorgung funktioniert. Fernreisen werden dieses Jahr aber laut Bareiß wohl nicht möglich sein.

Ergebnisse der Corona-Reihentests am Freitag

+++ In Emden und im Kreis Aurich wurden 1.000 Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen, Kliniken und anderen Firmen auf das Corona-Virus getestet – und am Freitag sollen die Ergebnisse da sein. Die Kreisverwaltung und die Stadt wollen so herausfinden, wie sich das Corona-Virus in der gesamten Bevölkerung verbreitet hat. In einem zweiten Schritt sollen auch nochmal 1.000 Bürger auf das Virus getestet werden.

Tourismusorganisation Nordsee fordert Hilfen

+++ Die Küstenregionen haben durch den Shut-Down wegen der Corona-Krise viel Geld verloren. Butjadingen, Dornum, Greetsiel, Norddeich und dem Wangerland zusammen fehlen allein durch die weggefallene Kurtaxe 1,2 Millionen Euro. Deswegen fordern sie jetzt Hilfe von der Politik. Zum einen wird ein Rettungsschirm gebraucht. Aber auch beim Fünf-Stufen-Plan des Landes müsste nachgebessert werden. Statt pauschaler Hygieneregeln für die Gastronomie sollten die Betriebe selbst entscheiden können, welche Schutzmaßnahmen sie ergreifen.

Bundestagswahl nächstes Jahr vielleicht per Brief

Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

+++ Der Bundestag könnte im nächsten Jahr nur per Brief gewählt werden. Dafür will die Koalition das Wahlrecht ändern, berichtet die Rheinische Post und Beruft sich auf Experten von Union und SPD. Damit will sich die Regierung auf neue Infektionswellen mit dem Corona-Virus vorbereiten.

Gottesdienste erst langsam wieder möglich

+++ Ab heute sind Gottesdienste in Kirchen zwar wieder erlaubt – so wie üblich werden die Messen aber erstmal nicht sein. Die katholische und die evangelische Kirche wollen sie langsam mit Einschränkungen wieder anlaufen lassen. In Schillig und Hooksiel müssen die Plätze in den Kirchen zum Beispiel reserviert werden, damit die Abstandsregelungen eingehalten werden können. Außerdem sollten Masken getragen werden.

Inselbürgermeister hoffen auf Abschwächung der Tourismus-Lockerungen

+++ Ab nächstem Montag sollen Ferienwohnungen auf den Inseln wieder genutzt werden können. Die Inselbürgermeister hoffen aber, dass diese Lockerung heute bei den Bund-Länder Beratungen nochmal überdacht werden. Ansonsten könnte es Probleme geben, meint Wangerooges Bürgermeister Marcel Fangohr. Gerade mit Blick auf Christi-Himmelfahrt und Pfingsten. Auf Wangerooge machen Ferienwohnungen mehr als 80 Prozent der Übernachtungsmöglichkeiten aus. Außerdem verlangen die Inselbürgermeister, dass mehr Zeit zwischen den einzelnen Stufen eingeplant wird, um das Infektionsgeschehen beobachten zu können.

Bund und Länder beraten über weitere Lockerungen

+++ Heute sprechen die Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die nächsten Schritte in der Corona-Krise. Eigentlich sollte durch die regelmäßigen Videokonferenzen dafür gesorgt werden, dass die Bundesländer einheitlich vorgehen – einige sind aber in den vergangenen Tagen schon vorgeprescht und haben eigene Lockerungspläne vorgelegt. Das Land Niedersachsen zum Beispiel. Deswegen will der Bund jetzt auch den Ländern die Verantwortung zu Lockerungen überlassen, berichten mehrere Medien aus einer Beschlussvorlage. Dazu soll es aber eine Obergrenze für die Neuinfektionen einführen. Ab einer bestimmten Menge soll dann wieder ein strengerer Kurs gefahren werden.

Dienstag – 05.05.

Ab morgen gelten neue Regeln

Foto: Christoph Soeder/dpa

+++ Spielplätze werden wieder geöffnet. Das Land Niedersachsen erlaubt das Spielen unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln. Die Plätze sollen im Laufe des Tages freigeräumt werden. Die Stadt Wilhelmshaven sagt dabei: Es könnte bei mehr als 50 Spielplätzen dauern. Und auch die Stadt Leer geht davon aus, dass es ein paar Tage dauert, bis jeder Platz genutzt werden kann.

+++ Auch drinnen Spielen wird für Kinder leichter. Private Betreuungsgruppen sind zugelassen. Allerdings mit klaren Regeln. Maximal fünf Kinder, die Gruppe darf sich auch bei Krankheitsfällen nicht ändern. Und die Gruppe muss immer am gleichen Ort stattfinden.

+++ Sport im Verein wird teilweise wieder erlaubt. Auf Freiluft-Anlagen darf Kontaktloser Sport angeboten werden. Auch Mannschaftssport soll so wieder möglich sein. Allerdings bleiben die Umkleiden und Gastronomie-Betriebe in Vereinsheimen geschlossen.

+++ Zweitwohnungsbesitzer dürfen wieder ihre Wohnungen wieder nutzen. Auch Dauercamping-Gäste sind auf den Inseln zugelassen. Verboten bleibt der Tagestourismus. Es werden nur Menschen mit auf die Inseln genommen, die da wohnen oder arbeiten. Oder einen Nachweis für einen Dauercamping-Platz vorlegen können.

+++ Museen, Zoos und Tierparks dürfen auch wieder öffnen. Sie müssen allerdings auf die Besucherzahlen achten.

Weniger Einbrüche in Corona-Zeiten

+++ Durch die Corona-Pandemie wird offenbar in fast allen Bundesländern weniger eingebrochen. Das zeigt eine Länderumfrage der deutschen Presseagentur. Im In Niedersachsen hat es im März zum Beispiel 20 Prozent weniger Taten gegeben, als im März vergangenen Jahres. Das könnte daran liegen, dass die Menschen wegen der Corona-Einschränkungen öfter zuhause sind. Und Diebesgut kann wegen der geschlossenen Grenzen auch nicht so leicht weggeschafft werden. Konkrete Zahlen gibt es aber erst, wenn die Bundesweite Kriminalstatistik für dieses Jahr erstellt wird.

Lehrerverband zieht positive Bilanz nach erstem Tag an Grundschulen

Foto: Christian Charisius/dpa

+++ An den Grundschulen ist der Unterricht nach der Corona-Pause gestern gut wieder angelaufen. Die Regeln zur Eindämmung der Krankheit konnten eingehalten werden, zieht der Deutsche Lehrerverband Bilanz. Die Klassen sind zum Beispiel aufgeteilt worden, damit genug Abstand eingehalten werden kann. Seit gestern gehen in den meisten Bundesländern wieder Viertklässler in die Schulen.

Auch nach den Sommerferien wohl noch kein normaler Schulbetrieb

+++ Auf Unterricht wie vor der Corona-Zeit müssen Schüler- und Schülerinnen nach Einschätzung von SPD-Chefin Saskia Esken noch warten. Sie geht davon aus, dass es auch nach den Sommerferien noch Einschränkungen geben wird, sagte sie der Süddeutschen Zeitung. Klassen müssten auch dann noch in Gruppen aufgeteilt und abwechselnd in der Schule und von zuhause aus lernen.

Kritik an Niedersachsens Stufenplan

+++ Das Land Niedersachsen muss für den gestern vorgestellten Stufenplan in der Corona-Krise Kritik einstecken. Es bekommt zum Beispiel Gegenwind von Schleswig-Holsteins SPD-Landtagsfraktionschef Ralf Stegner. Nach seiner Meinung gibt es mittlerweile einen Wettbewerb zwischen einzelnen Länderchefs um Lockerungen in der Krise. Dadurch könnte aber auch die Akzeptanz für die Maßnahmen in der Bevölkerung abnehmen, sagte Stegner der Zeitung Welt. Niedersachsen hat gestern einen Stufenplan darüber vorgelegt, wie das Land in eine Normalität mit Corona zurückkehrt.

Land soll größeren Teil vom Pflegebonus zahlen

+++ Gerade jetzt in der Corona-Zeit sind Pflegekräfte besonders gefordert. Der Bund hat deswegen auch entschieden, dass sie einen Bonus bekommen sollen – gezahlt von den Ländern, den Arbeitgebern und den Pflegekassen. Das Land Niedersachsen soll aber einen größeren Teil der Summe übernehmen, als geplant. Das fordert ein Zusammenschluss aus Sozial- und Unternehmensverbänden. Nach ihrer Meinung werden Arbeitgeber nämlich gleich doppelt zur Kasse gebeten, weil sie schon in die Pflegekassen einzahlen.

Weil fordert Perspektive für alle Bereiche

+++ Morgen wollen Bund und Länder wieder darüber sprechen, wie die nächsten Schritte in der Corona-Krise aussehen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat deswegen im Vorfeld dazu aufgerufen, alle betroffene Bereiche in den Blick zu nehmen. Bis jetzt wurde immer nur über einzelne Bereiche diskutiert. Weil ist aber der Meinung, dass es für alle Branchen eine Perspektive geben muss, sagte er in den ARD-Tagesthemen. Das Land hat deshalb auch schon gestern über einen Stufenplan für Niedersachsen informiert. Darin sind für alle Branchen verschiedene Schritte bis Ende Mai geplant.

Betrugsmasche für Corona-Hilfen

+++ Betrüger versuchen aktuell, mit gefälschten E-Mails an gezahlte Corona-Soforthilfen zu kommen. Empfänger von Fördergeldern und Kunden der NBank haben Mails erhalten, in denen von angeblich zu viel bezahlten Fördergeldern die Rede ist. Die Firmen sollen das Geld zurücküberweisen, heißt es. Die NBank sagt aber: Diese Mails haben wir nicht versendet und warnt vor schnellen Überweisungen.

Keine Hilfsprogramme in Ostfriesland geplant

+++ Die Landkreise in Ostfriesland wollen kein eigenes Hilfsprogramm in der Corona-Krise aufstellen. Die Kreisbehörden in Wittmund, Aurich und Leer glauben, dass das zu Problemen führen könnte. Unter anderem könnte es zu Doppelförderungen und unübersichtlichen Kontrollen kommen. Sie teilen die Bedenken der NBank, die solche Programme auch als kritisch bezeichnet. Der Landkreis Friesland hat ein solches Programm aber eingerichtet. Damit soll Unternehmen geholfen werden. Auch Kommunen im Landkreis Friesland können eigene Hilfsprogramme umsetzen.

Heute Beratungen über Kaufprämien für Autos

Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

+++ Die Automobilbranche leidet stark unter der Corona-Krise. Die Nachfrage nach Autos ist in den letzten Wochen immer weiter geschrumpft. Deswegen spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel heute mit den Konzernen, der IG Metall und den Länderchefs von Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg über Kaufprämien. Die könnte es sowohl für Elektro- und Hybrid-Autos, als auch für Benziner und Diesel geben, um die Nachfrage wieder anzukurbeln. Denn die Branche steckt sowieso in einer schwierigen Lage, weil gerade auf alternative Antriebe wie Elektrizität umgestellt wird.

Offenbar viele Fragen nach Stufenplan-Ankündigung des Landes

+++ Ab Donnerstag sollen Tagestouristen wieder auf die Inseln, ab Montag sollen die ersten Übernachtungsangebote starten. Diese Pläne der Landesregierung sorgen aktuell für Unsicherheiten auf Langeoog. Es gibt noch keine rechtsgültige Verordnung, sagt Bürgermeisterin Heike Horn. Erst mit der Allgemeinverfügung des Landkreises Wittmund kann klar gesagt werden, was erlaubt wird.

Montag – 04. 05.

Land stellt Fünf-Stufen-Plan für Niedersachsen vor

Foto: Volker Bartels/dpa

+++ Das Land hat heute über einen Stufenplan informiert, um langsam zurück in eine Normalität mit Corona zu kommen. Die Reisebeschränkungen zu den Inseln sollen zum Beispiel aufgehoben werden, damit erstmal Dauercamper und Zweitwohnungsbesitzer auf die Inseln kommen können. Ab dem 25. Mai sollen dann auch Hotels wieder öffnen – die dürfen aber nur zur Hälfte ausgelastet werden. Das gleiche gilt für Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten. Sie können aber schon nächste Woche Montag wieder an den Start gehen.

+++ Ab dem 25. Mai sollen alle Schülerinnen und Schüler unabhängig von der Jahrgangsstufe wieder in die Schule gehen. Das sieht ein neuer Stufenplan von der Landesregierung vor. Auch für Kita-Kinder gibt es Neuerungen. Die Notbetreuung soll ab Montag nochmal erweitert werden. Das letzte Wort über den Stufen-Plan des Landes fällt am Mittwoch bei den nächsten Bund-Länder-Beratungen.

Kontaktbeschränkungen könnten gelockert werden

+++ Bei den nächsten Bund/Länder Beratungen am Mittwoch könnten die Kontaktbeschränkungen ein bisschen gelockert werden. Das berichtet die Bild-Zeitung und beruft sich auf eine Telefonkonferenz der Staatskanzleichefs. Danach sollen sich dann wieder bis zu fünf Personen in der Öffentlichkeit treffen dürfen. In Sachsen-Anhalt gilt das schon ab heute. Im Rest Deutschlands dürfen sich aber weiter nur zwei Personen treffen, die nicht zusammenwohnen.

Bald Schutzmasken aus Jever

+++ In Jever sollen ab Juli Schutzmasken für Deutschland hergestellt werden. Die Hase Safety Group will dafür sorgen, dass Deutschland in dem Bereich nicht mehr vom chinesischen Markt abhängig ist. Eigentlich stellt das Unternehmen Schutzkleidung her und verkauft sie auch. Sie werden im Auftrag der Firma in China, Malaysia oder Indien produziert und per Schiff an die Küste gebracht. Die Corona-Krise hat die Abläufe aber gestoppt. Deswegen wird so eine Produktionsmaschine auch direkt in Jever aufgestellt.

Positives Fazit nach erster Woche Unterricht

+++ Seit vergangener Woche gehen die ersten Schülerinnen- und Schüler wieder in die Schule. Bis jetzt ist alles gut gelaufen, zieht Kultusminister Grant-Hendrik Tonne Bilanz. Es ist aber aufgefallen, dass viele Schüler nach Wochen mit kaum Kontakten verunsichert sind. Heute sind nach den Abschlussjahrgängen auch die Viertklässler in die Schulen zurückgekehrt. Es dürfen aber nur maximal 16 Schüler in einem Klassenraum sein, damit Abstände eingehalten werden können.

Viertklässler kehren an die Grundschulen zurück

+++ Nach rund sieben Wochen zuhause geht es heute für viele Schülerinnen und Schüler zurück in die Schule. Die vierten Klassen werden zum Beispiel wieder an den Grundschulen unterrichtet – aber in kleineren Gruppen, schreibt der Hygieneplan des Landes vor. Maximal dürfen 16 Schülerinnen- und Schüler in einem Klassenraum sein. Deswegen wurden die Klassen in Gruppen aufgeteilt, die abwechselnd in der Schule oder zuhause lernen. Nächste Woche geht es auch für die zwölften Klassen wieder in die Schule.

Friseure öffnen wieder

+++ Nach sechswöchiger Zwangspause dürfen Friseursalons ab heute wieder öffnen – aber nur unter strengen Voraussetzungen. Sowohl Kunden als auch die Friseurinnen und Friseure müssen einen Mundschutz tragen. Außerdem muss ein Mindestabstand von anderthalb Metern zwischen den Kunden eingehalten werden. Haare waschen ist wegen des Corona-Virus auch Pflicht. Zusätzlich müssen die Daten der Kunden für drei Woche gespeichert werden, damit bei einer Corona-Infektion die Kontakte schnell ermittelt werden können.

Bundesgesundheitsminister Spahn dämpft Erwartungen an Impfstoff

+++ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dämpft die Erwartungen auf einen Corona-Impfstoff. Es könnte noch Jahre dauern, bis er fertig ist, sagte er gestern im ARD-„Bericht aus Berlin“. Es gibt zwar vielversprechende Ansätze. Einen Impfstoff zu entwickeln gilt aber als die Schwierigste Aufgabe in der Medizin.

Grundschulverband rechnet durch Corona mit Problemen

+++ Tausenden Kindern in Niedersachsen fehlt die Vorbereitung für den Übergang vom Kindergarten in die Schule. Wegen der Corona-Pandemie gibt es in den Kitas seit Wochen nur eine Notbetreuung. Deswegen fallen die Projekte zwischen Kindergärten und Grundschulen aus. Die sollen den Übergang in die Grundschule aber eigentlich leichter machen. An vielen Schulen wurden auch die ärztlichen Eingangsuntersuchungen abgesagt – also zum Beispiel Seh- und Hörtests.

Donnerstag – 30.04.

Kontaktbeschränkungen werden verlängert

+++ Bis mindestens 10. Mai gelten die Kontaktbeschränkungen. Damit sollen größere Treffen verhindert werden. Bürger dürfen sich nur mit einer nahe stehenden Person treffen, die nicht im eigenen Haushalt lebt. Außerdem gelten im freien Abstands- und Hygieneregeln weiter.

Spielplätze & Zoos öffnen wieder

+++ Unter Hygienevorschriften sollen die Spielplätze wieder geöffnet werden. Eltern sollen die Abstände selbst kontrollieren und überlaufene Spielplätze meiden. Die Bundesländer werden dazu noch eigene Regeln und Vorschriften veröffentlichen. Dafür soll es aber noch Gespräche mit den Landkreisen und Städten geben, sagt Ministerpräsident Stephan Weil.

+++ Auch Museen, Zoos und Botanische Gärten sollen wieder für Bürger öffnen. Allerdings soll die Anzahl der Besucher verringert werden, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig an den Orten aufeinander treffen. Starttermine werden noch nachgereicht.

Andere Entscheidungen vertagt

+++ Über die weitere Öffnung von Kitas und Schulen soll in der kommenden Woche gesprochen werden. Die Länder arbeiten aktuell an Konzepten, die am Mittwoch abgestimmt werden sollen.

+++ Für Spiele der Fußball Bundesliga gibt es noch keine Entscheidungen. Ein Starttermin soll noch besprochen werden. Die Bundesliga-Vereine beginnen jetzt aber damit, regelmäßig Corona-Tests durchzuführen.

Gottesdienste ab dem 7. Mai

+++ In Kirchen, Synagogen und Moscheen soll es bald wieder Gottesdienste geben. Ab dem 7. Mai soll der Betrieb langsam starten: Mit weniger Menschen und einem Mindestabstand von 1,5 Metern soll die Ausbreitung des Corona-Virus verhindert werden. Das haben Regionsvertreter mit Ministerpräsident Stephan Weil ausgehandelt.

Zahlreiche Betriebe an der Küste in Kurzarbeit

+++ Tausende Betriebe an der Küste haben wegen der Corona-Krise Kurzarbeit beantragt. Das zeigen aktuelle Zahlen von den Arbeitsagenturen. Im Agenturbezirk Emden/Leer haben fast 4.500 Firmen durch die Corona-Krise nicht mehr genug Arbeit, um alle Beschäftigten normal auslasten zu können. Im Bereich Oldenburg/Wilhelmshaven sind es knapp 6.600. Zusätzlich sind hunderte Menschen jetzt arbeitslos. Zum Beispiel Saisonkräfte, die bei Restaurants und Cafés wegen der Schließung der Betriebe nicht arbeiten können. Bundesweit stecken durch die Krise über zehn Millionen Menschen in Kurzarbeit.

Corona-Krise trifft den Arbeitsmarkt an der Küste hart

+++ Die Küste bekommt die Folgen der Corona-Krise stark zu spüren. Bei der Arbeitsagentur Leer/Emden ist die Zahl der Arbeitslosen in diesem Monat im Vergleich zum März um fast acht Prozent gestiegen. Alleine dadurch, dass viele Saisonarbeitskräfte in Cafés und Restaurants nicht wiedereingestellt werden konnten, sind hunderte Menschen Arbeitslos. Auch in Wilhelmshaven sind die Arbeitslosenzahlen gestiegen. Da liegt die Quote inzwischen bei fast 12 Prozent.

Neue Corona-Fälle an der Küste

+++ An der Küste sind neue Corona-Fälle bestätigt worden. In Wilhelmshaven haben sich zum Beispiel noch mehr Menschen angesteckt. Damit gibt es da insgesamt 21 Menschen, die in den vergangenen Wochen positiv auf die Krankheit getestet wurden. Auch der Stadt Emden sind die Zahlen zuletzt wieder gestiegen.

Ansteckungsrate weiter gesunken

+++ Das Robert-Koch-Institut hat die Ansteckungsrate weiter nach unten korrigiert. Sie liegt mittlerweile bei 0,75. Das bedeutet, dass 10 Infizierte rein rechnerisch etwa 7 andere Menschen anstecken. Laut dem Robert-Koch-Institut muss die Ansteckungsrate unter eins liegen, damit die Epidemie abflaut. Aber auch die Zahl der Neuinfizierten spielt eine wichtige Rolle.

Schortens stellt Hilfspaket bereit

+++ Die Unternehmen in Schortens können auf Hilfe von der Stadt hoffen. In der Ratssitzung wurde gestern entschieden, dass spätestens Ende Mai rund 310.000 Euro bereitgestellt werden. Das Geld für alle Betriebe mit Hauptsitz in Schortens gedacht, die weniger als 250 Mitarbeitern haben – ganz egal, ob sie schon eine Förderung von anderer Stelle bekommen haben. Jede Firma kann maximal 25.000 Euro bekommen. Der Landkreis Friesland hat auch schon ein Hilfs-Fonds bereitgestellt.

Viele Klagen gegen Corona-Beschränkungen

+++ Viele Möbelhäuser, Fitnessstudios oder auch Auto-Waschanlagen sind mit den Corona-Einschränkungen nicht einverstanden. Deswegen versuchen sich, gerichtlich gegen die Regelungen vorzugehen. Die Verwaltungsgerichte in Niedersachsen haben schon mit insgesamt 250 Verfahren zu tun. Bis jetzt ist beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg aber noch keine Klage erfolgreich gewesen. Anfang der Woche hat es das Verkaufsverbot für Geschäfte mit über 800 Quadratmeter Verkaufsfläche zum Beispiel für rechtens erklärt. Die Maßnahme ist laut Gericht für den Infektionsschutz wichtig.

Wilhelmshaven beschließt Sofort-Hilfen für Unternehmen

+++ Die Stadt Wilhelmshaven will Unternehmen in der Corona-Krise unterstützen. Der Rat hat beschlossen, zwei Millionen Euro als Hilfsfonds bereitzustellen. Unternehmer, Freiberufler oder Kleinunternehmen aus der Stadt können die Hilfen beantragen und sollen sie auch nicht zurückzahlen. Nur wenn sie einen Anspruch auf andere Fördergelder haben oder durch falsche Angaben an das Geld gekommen sind, soll es zurückgezahlt werden.

Heute Gespräche zwischen Bundeskanzlerin und Länder-Chefs

+++ Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht heute nochmal mit den Ministerpräsidenten der Länder über die nächsten Schritte in der Corona-Krise. Thema werden wohl die Kontaktbeschränkungen sein. Sie gelten noch bis einschließlich Sonntag und könnten nochmal verlängert werden, hatte Kanzleramtschef Helge Braun schon durchblicken lassen. Außerdem wollen die Regierungschefs darüber sprechen, ob die Kitas bald langsam wieder geöffnet werden können. Neue Lockerungen sollen heute aber noch nicht beschlossen werden.

Mittwoch – 29.04.

Mitte Mai könnte der Tourismus in drei Stufen wieder starten.

+++ Zuerst sollen Outdoor-Angebote wie Zoos oder Kletterparks öffnen. Danach sollen Restaurants folgen. Außerdem wird ein eingeschränkter Betrieb von Ferienwohnungen und Hotels ermöglicht. Unklar bleibt aber, wann der Übernachtungstourismus wieder losgeht. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und die Insel-Bürgermeister haben heute darüber beraten. Die Pläne werden noch mit den anderen Bundesländern abgesprochen.

Neuer Fall in Emden

+++ In Emden gibt es einen weiteren Corona-Fall. Damit sind drei Emder Bürger in Behandlung. Sie alle haben milde Krankheitsverläufe, sagt die Stadt. Die Kontaktpersonen der Neuinfektion werden gerade geprüft.

Bonus für Pflegekräfte

+++ Altenpflegerinnen und Pfleger sollen einmalig mehr Geld bekommen. Der Bund hat für sie einen Bonus von bis zu 1.500 Euro beschlossen, weil sie in der Corona-Krise besonders gefordert werden, berichtet die Tagesschau. Von dem Geld sollen auch keine Steuern oder Sozialabgaben abgezogen werden. Gezahlt wird der Bonus von den Pflegekassen, den Ländern und den Arbeitgebern.

Reisewarnung verlängert

+++ Die Warnung vor Auslandsreisen ist bis Mitte Juni verlängert. Das hat das Bundeskabinett entschieden. Wie es in den Sommerferien weitergeht, bleibt damit aber weiter offen. Mehrere Politiker haben die Erwartungen schon gedämpft, dass Reisen in diesem Sommer möglich sein werden – zumindest ins Ausland. Verbraucher können die Reisewarnung aber als Argument benutzen, um die kompletten Kosten für ihre Pauschalreisen zu bekommen

Bund will mehr Grippeimpfstoffe bevorraten

Foto: Friso Gentsch/dpa

+++ Hausärzte sollen sich auf die nächste Grippesaison im Herbst besser vorbereiten können. Der Bund will dafür sorgen, dass zum Beispiel mehr Impfdosen gelagert werden können. Denn er glaubt, dass im Herbst mit der Grippe und dem Corona-Virus eine Doppelbedrohung bevorsteht. Gleichzeitig viele Grippe- und Corona-Kranke zu versorgen, könnte das Gesundheitssystem überfordern, meint Gesundheitsminister Jens Spahn. Er will deswegen 4,5 Millionen Grippe-Impfdosen bestellen.

Industrie- und Handelskammern setzen sich für die Hotel- und Gastronomiebranche ein

+++ Die Industrie- und Handelskammern in Niedersachsen wollen die Gastronomie- und Tourismusbranche retten. Dazu haben sie ein Konzept mit Forderungen zusammengestellt. Darin steht zum Beispiel, dass Cafés und Restaurants bis Anfang Mai zumindest ihre Außenbereiche öffnen dürfen sollen. Auch Zweitwohnungsbesitzer und Camper sollten an der Küste wieder Urlaub machen können. Es wird aber auch ein milliardenschwerer Rettungsfonds gebraucht, so die Kammern. In den vergangenen Wochen sind den Gastronomen und Hotels hohe Einnahmen verloren gegangen.

Alle Schüler sollen noch vor dem Sommerferien in die Schulen zurück

+++ Noch vor den Sommerferien soll jeder Schüler wieder zur Schule gehen. Die Kultusminister der Länder wollen das mit Schichtbetrieben und kleineren Lerngruppen möglich machen. Schüler sollen sich beim Lernen Zuhause und in der Schule abwechseln. Ob das im Tages- oder Wochenwechsel erfolgt, soll noch geklärt werden. Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen morgen über den Vorschlag.

Mehr Polizeistreifen zum 1. Mai 

+++ Die Polizei will zum 1. Mai mehr Streifen fahren. Damit wollen sie Partys oder Bollerwagentouren in Ostfriesland verhindern. Eigentlich wird der 1. Mai traditionell gefeiert. Zum Tag der Arbeit gibt’s normalerweise Kundgebungen. Die sind wegen der Corona-Krise abgesagt – auch andere Veranstaltungen gibt’s nicht. Trotzdem könnte es sein, dass Menschen zu privaten Touren aufbrechen und dabei nicht auf Hygieneregeln achten. Das will die Polizei kontrollieren. Und hat dafür extra Personal eingeplant.

Dienstag – 28.04.

Kliniken sollen laut Spahn langsam zur Normalität zurückkehren

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Foto: Marijan Murat/dpa

+++ Die Länder sollten nach Meinung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Zahl der Intensivbetten herunterfahren, die für Corona-Patienten reserviert wurden. Ab Mai könnten dann auch wieder mehr planbare Operationen in Angriff genommen werden, heißt es in einem Konzept des Bundesgesundheitsministers, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Entwicklung des Corona-Virus lasse dafür im Moment genug Spielraum. Für Corona-Patienten sollen nach Spahns Vorschlag in der Startphase noch 25 statt bisher 50 Prozent der Intensivbetten reserviert werden.

DIHK fordert schneller Digitalisierung während der Corona-Krise

+++ Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag fordert mit Blick auf die Corona-Krise eine schnellere Digitalisierung. Das geht aus einem Konzept hervor, dass der Kammertag der Bundesregierung übermittelt hat, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Laut dem Papier könnten Digitale Lösungen helfen, im Alltag mehr Abstand zu halten. Der Zugang zu Fußgängerzonen, Geschäften und Hotels könnte zum Beispiel mit Tickets begrenzt werden, die über eine App ausgegeben werden könnten, so der Kammertag. Außerdem könnten mit Echtzeit-Positionsdaten Personenströme entzerrt werden. Wenn zum Beispiel zu viele Menschen in Bussen oder Bahnen sind, könnten Smartphone-Nutzer per Push-Benachrichtigung gewarnt werden.

Reproduktionsrate wieder gestiegen

+++ Die Ansteckungsrate mit dem Corona-Virus ist wieder gestiegen. Die sogenannte Reproduktionszahl liegt im Moment bei 1,0, hat das Robert-Koch-Institut mitgeteilt. Das heißt, dass jeder Infizierte statistisch gesehen einen anderen Menschen ansteckt. In den vergangenen Tagen hat der Wert noch niedriger gelegen. Um die Epidemie abflauen zu lassen, muss die Reproduktionszahl laut dem Institut unter 1 liegen.

Einzelhandel rechnet durch Corona mit Insolvenzen

+++ Rund jedes neunte Einzelhandelsgeschäft in Deutschland könnte nach Angaben des Handelsverbands infolge der Corona-Krise Insolvenz anmelden müssen. Durch die angeordnete vierwöchige Schließung der Geschäfte im Nicht-Lebensmittel-Bereich ist ein Umsatz in Höhe von rund 30 Milliarden Euro verloren gegangen, hat der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland, Stefan Genth, den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt. Seit der Wiedereröffnung in der vergangenen Woche sind weniger Kunden in den Geschäften. Der Verband rechnet deswegen mit weiteren Verlusten.

Heute Beratungen über weitere Öffnung der Schulen

Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

+++ Die Kultusminister der Länder wollen sich heute auf einen konkreten Fahrplan einigen, um die Schulen schrittweise weiter zu öffnen. Es sollen letzte Details geklärt werden, nachdem es schon gestern eine Telefonkonferenz gegeben hat. Das Konzept soll dann in der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag besprochen werden. Die meisten Bundesländer planen, die Schulen ab Montag weiter zu öffnen. Zuerst sollen die Jahrgänge zurückkehren, die im nächsten Schuljahr vor Prüfungen stehen. Bildungsverbände warnen aber. Es darf in der Krise keinen Wettbewerb geben, wer am schnellsten wieder Unterricht unter Normalbedingungen ermöglicht.

Die meisten Deutschen wollen die Maskenpflicht einhalten

+++ Zwei Drittel der Deutschen wollen sich an die seit gestern in fast allen Bundesländern geltende Maskenpflicht halten. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov. 67 Prozent der Befragten haben angegeben, sich an die Regelungen im Nahverkehr und in Geschäften halten zu wollen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern. 15 Prozent wollen dies nur teilweise tun, vier Prozent wollen die Maskenpflicht boykottieren.

Montag – 27.04.

Scheuer will Maskenpflicht im Fernverkehr

+++ Auch im Fernverkehr soll eine Maskenpflicht gelten. Das will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz am Donnerstag vorschlagen. Schon seit heute gilt bundesweit eine Maskenpflicht im Nahverkehr und in Geschäften. Scheuer ist deswegen der Ansicht, dass der Vorschlag auf Zustimmung stoßen wird. Deutschland müsste sich dann aber mit den europäischen Nachbarn abstimmen

Montgomery fordert FFP-2 Masken für Bürger

Foto: Axel Heimken/dpa

+++ Die Menschen in Deutschland sollten mit medizinischen Schutzmasken des Typs FFP2 ausgestattet werden. Das verlangt der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery in Deutschlandfunk. Die Bundesregierung hätte sie deutlich früher anschaffen müssen. Die FFP2-Masken sind nach seiner Meinung die die Lösung, die die Politik jetzt liefern müsste. Masken aus Stoff hält Montgomery für nutzlos. Diese sind aber seit heute in fast allen Bundesländern in der Öffentlichkeit Pflicht.

Ab heute gilt die Maskenpflicht in Niedersachsen

+++ Ab heute ist das Tragen einer Mund-und-Nasen-Bedeckung im Nahverkehr und beim Einkaufen Pflicht. Das hat das Land beschlossen. Statt einer genähten Maske darf das Gesicht aber auch mit Schals oder Tüchern verdeckt werden, hat Gesundheitsministerin Carola Reimann bekannt gegeben. Ausgenommen von der Pflicht sind Verkäuferinnen und Verkäufer, Menschen mit schweren Herz- oder Lungenerkrankungen sowie Kinder unter 6 Jahren. Die meisten Experten gehen davon aus, dass ein Stoffstück vor Mund und Nase vor allem ein Fremd- und kein Selbstschutz ist.

Heute wieder Schüler in den Schulen

Foto: Sven Hoppe/dpa

+++ Für Abschlussklassen der Jahrgangsstufen 10 und 13 läuft heute der Schulunterricht wieder an. Höchstens 16 Schülerinnen und Schüler sollen sich in einem Klassenzimmer aufhalten dürfen. Das sieht der Hygieneplan des Kultusministeriums vor. Im Unterricht müssen auch keine Masken getragen werden, weil die Abstandsregelungen da eingehalten werde können.

Regelungen für Inseln ab heute gelockert

+++ Ab heute dürfen Ehe- und Lebenspartner von Inselbewohnern wieder auf die Inseln fahren. Auch Verwandte ersten Grades dürfen wieder zu ihren Familien auf die Inseln reisen, wenn es dafür familiäre Gründe gibt. Das zeigt eine neue Verordnung der Landesregierung. Das heißt: An der Beerdigung der Mutter könnte man teilnehmen, an der Beerdigung der Großmutter aber nicht, da das ein Verwandtschaftsverhältnis zweiten Grades wäre.

Althusmann will Plan mit Inselvertretern erarbeiten

+++ Gemeinsam mit Vertretern der sieben ostfriesischen Inseln will Wirtschaftsminister Bernd Althusmann einen Stufenplan zur Wiederaufnahme des Tourismus erarbeiten. Dazu soll es am Mittwoch eine Video-Konferenz geben, hat der Minister in einem Video auf Facebook angekündigt. Damit hat er auf einen Hilferuf der Inseln reagiert. Der Vorsitzende des Tourismusverbandes Nordsee, Sven Ambrosy, schlägt drei Stufen vor: Erstmal sollten Zweitwohnungsbesitzer und Dauercamper wieder anreisen, auch Urlauber in Ferienwohnungen, die mindestens eine Woche bleiben. In Stufe zwei könnten Gastronomie-Betriebe unter strengen Auflagen wieder öffnen. Als letztes sollen Tagestouristen folgen.

Kurswechsel bei Corona-App

+++ Die Daten der geplanten Corona-App sollen doch dezentral gespeichert werden. Das haben Kanzleramtschef Helge Braun und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gestern bekannt gegeben. Nach Einschätzung von Experten ist diese Lösung besser für den Datenschutz als ein zentraler Abgleich der Daten. Außerdem können die Apps dadurch mit den Betriebssystemen der Smartphones verknüpft werden. Die Corona-App soll helfen, Ansteckungen nachzuverfolgen, wenn die Ausgangsbeschränkungen gelockert werden. Sie sollen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind.

VW arbeitet ab heute wieder

+++ Nach fast eineinhalb Monaten Zwangspause in der Corona-Krise fährt der VW-Konzern heute die Autoproduktion in Emden wieder hoch. Durch die Pandemie ist die Nachfrage nach Autos Mitte März eingebrochen. Außerdem hat es Lieferprobleme gegeben. Ab heute sollen zum Schutz der Mitarbeiter auch strengere Hygienekonzepte, Abstandsregeln und kürzere Reinigungsintervalle gelten. Zusätzlich sollen die Schichtpläne umgebaut werden, um übergangsweise weniger Mitarbeiter zur gleichen Zeit im gleichen Raum zu haben.

Kultusminister Tonne will über Kita-Öffnungen sprechen

+++ Kultusminister Grant Hendrik Tonne will in dieser Woche über eine schrittweise Öffnung der Kitas beraten. Er sieht die Probleme bei Eltern und in der Betreuung der Kinder. Im Gespräch ist auch die Ausweitung der Notbetreuungen. Denkbar wäre es, in Form von Nachbarschaftshilfen feste Gruppen einzurichten. Entschieden ist aber noch nichts.

Freitag – 24.04.

Lockerungen für die Ostfriesischen Inseln

+++ Ab Montag dürfen auch Lebenspartner, die keinen festen Wohnsitz auf den Ostfriesischen Inseln haben, die Inseln wieder betreten. Das Land Niedersachsen regelt das in der neuen Allgemeinverfügung. Auch Verwandte des ersten Grades dürfen die Inseln wieder betreten, wenn sie triftige Gründe haben. Dazu gehören zum Beispiel Beerdigungen. Diese Personengruppen dürfen von den Fährbetreibern oder den Inselfliegern wieder transportiert werden.

Informationen zur Maskenpflicht

+++ Ab Montag gilt die Maskenpflicht in Niedersachsen. Beim Einkaufen, in Einkaufszentren und kleineren Läden müssen Mund und Nase bedeckt sein. Dabei gehen auch Schals und Tücher. Es müssen keine professionelle Masken sein, sagt das Land Niedersachsen. Ausgenommen von der Regelung sind Banken und Sparkassen. Hier müssen Menschen klar identifizierbar sein.

+++ Im öffentlichen Personennahverkehr müssen auch Masken getragen werden. Hier gilt dann das Hausrecht: Wer keine Maske trägt, muss nicht befördert werden. Bei Busunternehmen achten die Fahrer auf die Einhaltung der Regeln, bei Bahnen könnten aber Menschen ohne Maske einsteigen. Diese werden angesprochen und im Zweifelsfall sollen die Polizei oder das Ordnungsamt eingreifen.

+++ Strafen soll es in der ersten Woche nicht geben. Ab der zweiten Woche werden im ÖPNV Bußgelder fällig. Die sind dann auch deutlich teurer als beim Schwarzfahren.

+++ In privaten Autos gilt keine Maskenpflicht. Menschen dürfen aber einen Mund-Nase-Schutz tragen, wenn sie mit mehreren Menschen unterwegs sind. Das Vermummungsverbot in Autos soll vorerst nicht kontrolliert werden. Das ist aber kein Freibrief für Raser. Wer geblitzt wird, kann in den meisten Fällen identifiziert werden.

Robert-Koch-Institut warnt vor weiteren Lockerungen

+++ Der Vizepräsident des Robert Koch Instituts, Lars Schaade hat vor zu schnellen Lockerungen in der Corona-Krise gewarnt. Durch die frühen Eindämmungsmaßnahmen sind in Deutschland viele Todesfälle verhindert worden, sagte er bei einer Pressekonferenz. Das muss seiner Ansicht nach auch so bleiben. Es dürfe jetzt keinen „Erdrutsch an weiteren Lockerungen” geben. Wenn es wieder mehr Kontakt gebe, werde es auch wieder mehr Ansteckungen geben. Schaade hat die Bevölkerung deswegen nochmal aufgerufen, sich auch weiterhin an alle Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht zu halten.

Rettungsschirm für Kommunen gefordert

+++ Der Städte- und Gemeindebund fordert den Bund auf, Milliarden-Hilfen für Kommunen bereitzustellen. Durch die Corona-Krise werden den Städten und Gemeinden in diesem Jahr hohe Einnahmen fehlen, hat Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in der ARD gesagt. Das könnten Kommunen seiner Ansicht nach aus eigener Kraft nicht leisten. Es werde ein Rettungsschirm von Bund und Ländern gebracht, damit die Kommunen handlungsfähig blieben.

Weitere Lockerungen wohl frühestens am 6. Mai

+++ Über weitere Lockerungen in der Corona-Krise soll vermutlich erst am 6. Mai entschieden werden. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angedeutet, berichtet die Tagesschau.  Die Auswirkungen der am Montag begonnenen Öffnung der Geschäfte könnten erst zwei Wochen später abgeschätzt werden, so die Kanzlerin. An der Ende April geplanten Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder will sie aber weiter festhalten. Da sollen dann über weitere wichtige Themen zur Corona-Krise gesprochen werden.

Konzept für Verteilung von Corona-Impfstoff gefordert

+++ Ärztepräsident Klaus Reinhardt verlangt, die Vergabe eines Corona-Impfstoffes so früh wie möglich zu planen. Es müssten schon jetzt Konzepte für eine gestaffelte Verteilung entwickelt werden, sagte der Präsident der Bundesärztekammer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dabei ist seiner Meinung nach besonders wichtig, dass zuerst die Beschäftigten im Gesundheitswesen geschützt werden. So soll die gesundheitliche Versorgung sichergestellt werden.

Weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert

+++ Der Deutsche Städtetag verlangt weitere Lockerungen der Einschränkungen in der Corona-Krise. Laut Stadtetagspräsident Burkhard Jung wird eine klare Perspektive gebraucht, zum Beispiel für die Öffnung von Spielplätzen, hat er den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt. Die meisten Menschen sind zwar geduldig, sehnen sich aber auch nach einer stufenweisen Rückkehr zur Normalität, so Jung.

Wirtschaftsminister suchen Exit-Strategie für die Wirtschaft

+++ Die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern suchen gemeinsam eine Exit-Strategie für die durch die Corona-Krise unter Druck geratene Wirtschaft. Sie haben sich gestern bei einer Sonderkonferenz auf ein abgestimmtes Vorgehen in dieser Frage geeinigt. Demnach sollen die unterschiedlichen Konzepte der Länder über mögliche Lockerungen erstmal zusammengefasst werden, die dann Entscheidungsgrundlage sein soll. Außerdem wurden in den Gesprächen weitere Hilfen für Solo-Selbstständige gefordert.

Städte und Landkreise wollen Tourismus-Pläne entwickeln

+++ Die Landkreise und Städte an der niedersächsischen Küste wollen gemeinsam einen Fahrplan entwickeln, wie der Tourismus an der Küste wieder anlaufen könnte. Denkbar wäre zum Beispiel, den Tourismus in Zukunft einheitlich zu regeln. Zum Beispiel könnten Dauercamper und Zweitwohnungsbesitzer ab Mitte Mai wieder anreisen. Die Vorschläge sollen gesammelt an die Landesregierung gegeben werden. Auch der Deutsche Tourismusverband hat ein Perspektivpapier ausgearbeitet und an die Politik weitergegeben. Darin gibt er Handlungsempfehlungen für einen einheitlichen Neustart des Deutschlandtourismus.

Gespräche über Schülerförderung

+++ Bedürftige Schüler sollen einen Zuschuss von 150 Euro für einen neuen Computer bekommen. Darauf hat sich die Große Koalition geeinigt – und spricht jetzt mit den Ländern darüber, wie die Gelder verteilt werden. Viele Schüler sollen ab nächster Woche erstmal digital betreut werden. Einige Familien sind dafür aber nicht gut genug ausgestattet. Deswegen wurde die Förderung beschlossen.

Landkreis Leer bittet Niederländer, auf Ausflüge nach Deutschland zu verzichten

+++ Der Landkreis Leer hat Menschen aus den Niederlanden aufgerufen, auf Reisen nach Deutschland zu verzichten. Hintergrund ist der „Königstag“ am Montag. Der wird wegen der Corona-Krise in diesem Jahr nicht in den Niederlanden gefeiert. Der Landkreis befürchtet deswegen, dass die Menschen Ausflüge nach Deutschland planen. Wegen der Pandemie sind Reisen ohne triftigen Grund aber verboten. An der Grenze soll es deswegen auch verstärkte Kontrollen geben.

Land übernimmt Lohnausfälle von Eltern

+++ Eltern, die wegen der Corona-Krise ihre Kinder betreuen müssen und nicht arbeiten können, sollen eine Entschädigung vom Land bekommen. Dazu hat der Bund hat das im Infektionsschutzgesetz neu geregelt. Betroffene Eltern müssen dafür einen Antrag bei den örtlichen Behörden stellen. Auch Lohnausfälle von Menschen, die wegen der Corona-Krise nicht arbeiten dürfen, werden vom Land übernommen.

Gespräche über die Zukunft der Automobilbranche geplant

+++ Die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen wollen in der kommenden Woche über die Zukunft der Automobil-Industrie sprechen. Der Sektor sei durch die Corona-Krise stark betroffen – unter anderem arbeiten Zulieferfirmen in Italien nicht und der Absatzmarkt in den USA sei nicht geöffnet, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Deswegen soll über Kaufprämien nachgedacht werden.

Keine Maskenpflicht an Schulen

+++ Wenn am Montag der Unterricht an den Schulen startet, müssen Schüler und Lehrer im Unterricht keine Alltagsmasken tragen. Das hat die Landesregierung entschieden. Sie empfiehlt aber, in den Pausen Masken aufzusetzen. Eine Pflicht ist das aber nicht. Hintergrund der Entscheidung ist, dass in den Klassenräumen der Sicherheitsabstand eingehalten wird, heißt es im Hygieneplan. Dazu sollen die Klassen auch in kleinere Gruppen eingeteilt werden.

Donnerstag – 23.04.

Kultusminister hält an Abiturprüfungen fest

+++ Kultusminister Grant Hendrik Tonne hält trotz Kritik an den Abiturprüfungen während der Corona-Krise in Niedersachsen fest. Die Prüfungen werden unter strengen Hygienebedingungen stattfinden: In kleineren Gruppen und in größeren Räumen sowie in ausreichendem Abstand der Schüler untereinander, hat Tonne der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ gesagt. Nach einer intensiven Vorbereitung sollten die Schülerinnen und Schüler auch die Chance haben, ihre Leistungen zu zeigen. Die Abiturklausuren werden vom 11. bis 30. Mai geschrieben und damit rund drei Wochen später als geplant. Die Abschlussarbeiten der 9. und 10. Klassen beginnen am 20. Mai.

Lockerungen für Gastronomie, Hotels und Einzelhandel im Gespräch

+++ Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg wollen gemeinsam eine Lockerung der Corona-Vorgaben für Gastronomie und Hotels sowie den Einzelhandel vorantreiben. Dazu soll bis zu den nächsten Beratungen zwischen Bund und Ländern ein Konzept erarbeitet werden, haben die Wirtschaftsministerien der drei Länder bekannt gegeben. Auch die anderen Bundesländer sollen mit ins Boot geholt werden. Tourismus, Einzelhandel, Hotellerie und Gastronomie haben eine besondere Bedeutung, so die Minister. Viele Betriebe in diesen Branchen sind durch die Einschränkungen in der Krise existenzbedroht. Deshalb werden jetzt schnell einheitliche Lösungen gebraucht.

Einzelhandel ruft Bevölkerung auf, sich mit Masken auszustatten

+++ Der Einzelhandelsverband Ostfriesland ruft die Bevölkerung auf, sich selbst mit Mundschutzmasken auszustatten. Der Einzelhandel ist nicht in der Lage, allen Kundinnen- und Kunden mit Einwegmasken auszustatten, so ein Sprecher vom Einzelhandelsverband Ostfriesland. Auf dem Markt sind solche Masken kaum zu bekommen. Zusätzlich werden sie in der Gesundheitsbranche dringen gebraucht. Hintergrund ist die ab Montag greifende Maskenpflicht in Niedersachsen. Sie soll in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr gelten.

Ministerpräsident Weil mit bisheriger Entwicklung der Pandemie zufrieden

+++ Niedersachsens Ministerpräsident ist mit dem bisherigen Verlauf zur Eindämmung des Corona-Virus zufrieden. Er ist erleichtert über die Entwicklung, sagte er in einer Regierungserklärung im Landtag. Seit Beginn der Einschränkungen ist es gelungen, das Infektionsgeschehen vorerst unter Kontrolle zu bekommen. Gleichzeitig hat Weil aber vor einer neuen Infektionswelle gewarnt. Deswegen müssten Lockerungen schrittweise in Angriff genommen und alle zwei Wochen nochmal überprüft werden.

Bundeskanzlerin Merkel ruft zu Ausdauer und Disziplin auf

+++ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bevölkerung in der Corona-Krise zu Ausdauer und Disziplin aufgerufen. Die Zahlen der Neuerkrankungen und Genesungen sind nach ihrer Meinung zwar ein Zwischenerfolg. Der ist aber zerbrechlich. Die heutigen Zahlen sagen nichts darüber aus, wie sich die Pandemie in den nächsten Wochen entwickelt, wenn man zwischendurch deutlich mehr Kontakte zulasse.

Große Koalition kündigt weitere Hilfen in der Corona-Krise an

+++ Die große Koalition will Arbeitnehmer, Gastronomiebetriebe, Unternehmen und Schulen mit neuen milliardenschweren Hilfen in der Corona-Krise unterstützen. Das Kurzarbeitergeld soll zum Beispiel erhöht werden. Gleichzeitig soll auch die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds verlängert werden. Für Hotel- und Gastronomiebetriebe soll es Steuererleichterungen geben. Geplant ist, die Mehrwertsteuer für Speisen ab dem 1. Juli befristet bis Ende Juni 2021 auf 7 Prozent zu senken. Bis jetzt gilt ein Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent für Speisen, die in einem Lokal gegessen werden.

Weltärztepräsident kritisiert Maskenpflicht

+++ Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die Einführung einer bundesweit geltenden Maskenpflicht im Kampf gegen das Coronavirus kritisiert. Zwar trägt er selbst “aus Höflichkeit und Solidarität” eine Maske, eine gesetzliche Pflicht hält er aber für “falsch”, sagte Montgomery der “Rheinischen Post”. Eine Maske vermittelt nach seiner Meinung ein falsches Sicherheitsgefühl. Dadurch könnte der Mindestabstand zu anderen Personen vergessen werden. Zusätzlich könnten Masken gefährlich werden, wenn sie falsch genutzt werden.

Polizeichef verteidigt Daten-Weitergabe

+++ Niedersachsens Landespolizeipräsident Axel Brockmann hat die Weitergabe der Daten von Coronavirus-Patienten an die Polizei verteidigt. Durch die Maßnahme werden die Beamten vor einer Ansteckung geschützt, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Zusätzlich sind diese Informationen wichtig, wenn jemand zum Beispiel wegen häuslicher Gewalt einer Wohnung verwiesen werden soll, aber unter Corona-Quarantäne steht, so Brockmann. Dann müssten sich die Beamten um eine Quarantäneunterkunft kümmern. Das Gesundheitsministerium hat Ende März alle Kreise und kreisfreien Städte aufgefordert, die Anschriften von Menschen in Corona-Quarantäne der Polizei mitzuteilen.

Eltern sollen bei Notbetreuung mitreden können

+++ Die Landeselternvertretung der niedersächsischen Kindertagesstätten will, dass Eltern bei den Entscheidungen zur Notbetreuung durch die Corona-Krise mitreden können. Die Regierung sollte sich die Perspektive der Eltern anhören, hat die Vorsitzende Christine Heymann-Splinter der Neuen Osnabrücker Zeitung gesagt. Sie kritisiert, dass es bei diesem Thema keine landesweit einheitlichen Regeln gibt. Jede Kommune entscheidet bis jetzt selbst, wie sie die Notbetreuung organisiert.

Wiedereröffnung der Spielplätze soll besprochen werden

+++ Gesundheitsministerin Carola Reimann könnte sich vorstellen, dass Spielplätze in Niedersachsen unter bestimmten Regeln wieder geöffnet werden könnten. In Lüneburg gebe es aktuell ein Projekt, bei denen Eltern feste Spieltermine ausmachen können. Dabei achten Mitarbeiter vor Ort auf Abstände oder Hygienemaßnahmen. Reimann will auch in Niedersachsen über die Idee sprechen. Das letzte Wort über die Öffnung der Spielplätze haben aber die Kommunen und die Gesundheitsämter vor Ort.

Mittwoch – 22.04.

Ab Montag gilt eine Maskenpflicht in Niedersachsen

+++ Auch in Niedersachsen soll nun eine landesweite Maskenpflicht zur Eindämmung des Coronavirus eingeführt werden. Vom kommenden Montag an soll das Tragen einer Maske im Nahverkehr und im Einzelhandel Pflicht werden, hat ein Sprecher des Gesundheitsministeriums bestätigt.

Hunderttausend Anträge auf Corona-Soforthilfe bewilligt

+++ Die landeseigene N-Bank hat inzwischen in fast 100.000 Fällen staatliche Hilfen im Kampf gegen die Corona-Krise bewilligt. Der größte Teil der Antragsteller hat auch schon Soforthilfen erhalten, hat das Geldinstitut bekannt gegeben. Die Fördersumme beträgt insgesamt bisher 740 Millionen Euro.

Genehmigung für erste klinische Corona-Impfstoff-Tests in Deutschland

+++ Das Paul-Ehrlich-Institut hat eine Zulassung für die ersten klinischen Tests für einen Corona-Impfstoff bekommen. Das hat das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel bekannt gegeben. Das Unternehmen darf den Wirkstoff damit an gesunden Freiwilligen testen.

Bundesarbeitsministerium gegen Sonntagszustellungen

+++ Das Bundesarbeitsministerium spricht sich gegen die Pläne der Deutschen Post aus, auch sonntags Pakete zuzustellen. Das hat ein Sprecher von Arbeitsminister Hubertus Heil bekannt gegeben. Auch das Verwaltungsgericht Berlin hat schon in mehreren Eilverfahren entschieden, dass es keine Versorgungsengpässe gibt. Deswegen ist eine Sonntagszustellung nicht nötig, so der Sprecher.

Bund und Länder sollten öfter über die Entwicklung des Corona-Virus sprechen

+++ Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder sollten die Wirkung der Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie einmal pro Woche überprüfen. Das hat FDP-Chef Christian Lindner vorgeschlagen. Bis jetzt sind alle zwei Wochen Videokonferenzen geplant, um über den Stand der Krise zu beraten. Nach Ansicht von Lindner müsste aber in kürzeren Abständen geprüft werden, ob die geltenden Maßnahmen durch mildere ersetzt werden können.

Homeschooling ab heute Pflicht

+++ Ab heute sollen Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen verpflichtend von zuhause aus lernen. Dazu stellen Lehrkräfte Aufgaben in verschiedenen Schwierigkeitsstufen bereit. Es soll aber auch Hilfen geben, zum Beispiel durch Video- oder Telefonkonferenzen mit Lehrkräften. Je nach Klassenstufe sollen Schüler unterschiedlich viel Zeit mit den Aufgaben verbringen. Ab der 11. Klasse kann es auch Tests oder mündliche Abfragen per Videokonferenz geben.

Weil kündigt einheitliche Masken-Regelungen in Niedersachsen an

+++ Ministerpräsident Stephan Weil hat eine Regelung für Niedersachsen zur Maskenpflicht wegen der Corona-Pandemie angekündigt. Das sagte er in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Gleichzeitig hat er das Vorpreschen einiger Länder bei dem Thema kritisiert. Seiner Ansicht nach gibt es keine wesentlichen neuen Erkenntnisse in dieser Hinsicht, mit der Ausnahme, dass es einen gewissen öffentlichen Druck gibt.

Corona-Elterngeld gefordert

+++ Die Grünen fordern ein “Corona-Elterngeld” für Väter und Mütter, die von Kita- oder Schulschließungen betroffen sind. Die Lohnersatzleistung sollte während der gesamten Zeit des Betreuungsnotstands gezahlt werden, heißt es laut der Zeitung “Die Welt” in einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion. Im Moment können Eltern maximal sechs Wochen entschädigt werden, wenn sie die Betreuung nicht anderweitig organisieren können.

Anrufe wegen häuslicher Gewalt nehmen zu

+++ Die Zahl der Anrufe wegen häuslicher Gewalt beim deutschlandweiten Hilfetelefon ist deutlich gestiegen. Vergangene Woche wurde eine Zunahme von 17,5 Prozent im Vergleich zu zwei Wochen zuvor verzeichnet, sagte eine Sprecherin von Familienministerin Franziska Giffey. Bis dahin habe es keine Auffälligkeiten gegeben. Die Grünen-Landtagsabgeordnete aus Leer, Meta Janssen-Kucz hatte wegen der Einschränkungen durch die Corona-Krise schon vor mehreren Wochen vor einem Anstieg häuslicher Gewalt gewarnt.

Morgen Sondersitzung des Landtags

+++ Morgen (23.04.2020) kommt der niedersächsische Landtag auf Drängen der Opposition zu einer Sondersitzung zur Corona-Krise zusammen. Ministerpräsident Stephan Weil hat dazu eine Regierungserklärung angekündigt. Die Grünen wollen zum Beispiel einen Gesetzentwurf einbringen, der vorsieht, dass die Regierung vor Inkrafttreten neuer Verordnungen mit dem Parlament darüber sprechen muss. Die Verordnungen zur Coronavirus-Pandemie werden in Abstimmung mit Bund und Ländern immer wieder angepasst. Das sollte nach Ansicht der Grünen nicht komplett ohne Beteiligung des Landtags passieren.

Gastronomiebetriebe rutschen tiefer in die Krise

+++ Die Gastronomiebetriebe setzen weiter auf Hilfen vom Land Niedersachsen. Wegen der Corona-Krise müssen die Lokale geschlossen bleiben. Die meisten von ihnen können die Folgen der Schließungen aber nicht allein über alternative Geschäftsmodelle wie Lieferangebote abfedern, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands in Niedersachsen, Rainer Balke. Er geht davon aus, dass rund ein Drittel der Betriebe im Nordwesten Existenzbedroht ist.

Pistorius glaubt nicht an Bundesliga-Spielbetrieb ab 9. Mai

+++ Sportminister Boris Pistorius glaubt nicht, dass die Spiele in der Fußball-Bundesliga ab dem 9. Mai wieder anlaufen können. Er geht davon aus, dass Mannschaften, die erst seit knapp zwei Wochen wieder im eingeschränkten Trainingsbetrieb sind, am 9. Mai schon wieder im Wettkampfmodus sein können. Außerdem brauchen die nötigen Hygienekonzepte Vorlaufzeit, so Pistorius. Gleichzeitig sieht es in möglichen Geisterspielen ein Zeichen. Ein Fußballspiel ohne Zuschauer im Stadion zeige deutlich, dass gerade eine Ausnahmesituation herrscht.

Landkreis Friesland verbietet weiter Privatfahrten nach Wangerooge

+++ Der Landkreis Friesland will weiter verhindern, dass Menschen ohne Erstwohnsitz auf der Insel nach Wangerooge reisen. Deswegen hat er die Zugangsbeschränkungen nochmal verschärft. Damit ist es auch Insulanern verboten, Personen mit auf die Insel zu nehmen, die da nicht wohnen. Hintergrund ist, das Bewohner anderer Inseln zum Beispiel verwandte an Fähranlegern abgeholt haben. Die Kreisverwaltung will mit diesem Schritt das Gesundheitssystem auf der Insel schützen. Es ist für mehrere Corona-Patienten nicht ausgelegt. Die Allgemeinverfügung gilt erstmal bis zum 6. Mai.

Kinder-Notbetreuung im LK FRI

+++ Die Notbetreuung von Kindern im Kreis Friesland könnte sich noch bis zu den Sommerferien hinziehen. Das wurde bei Gesprächen zwischen Kreisverwaltung, Städten und den Gemeinden deutlich. Dabei wurde nochmal betont, dass vorwiegend Kinder von Eltern aus versorgungsrelevanten Bereichen wie Krankenhäusern, Verwaltungen oder Rettungsdiensten betreut werden. Weitere Betreuungen sollen aber im Einzelfall geprüft werden.

Dienstag – 21.04.

Fünfter Todesfall im Landkreis Aurich

+++ Im Landkreis Aurich gibt es einen fünften Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Dabei handelt es sich um einen älteren Mann aus Wiesmoor, der am Montagabend verstorben ist. Der Mann habe erhebliche Vorerkrankungen gehabt, teilte Kreissprecher Rainer Müller-Gummels mit.

Maskenpflicht ab Montag in Wilhelmshavener Bussen

+++ Die Stadt Wilhelmshaven führt eine Mundschutzpflicht im öffentlichen Personenverkehr ein. Ab Montag müssen Bürger eine sogenannte Mund-Nasen-Abdeckung tragen – neben selbstgenähten Masken könnten auch Schals oder Tücher verwendet werden. Die Stadt reagiert damit auf die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie. Sie rechnet durch die Öffnung der Innenstädte mit mehr Menschen, die mit dem Bus fahren. Deswegen wird ab Montag auch wieder nach dem regulären Fahrplan gefahren.

Maas hält an Reisebeschränkungen fest

+++ Bundesaußenminister Heiko Maas hält wegen der Corona-Krise weiter an Reisebeschränkungen fest. Er geht davon aus, dass es in diesem Jahr keine normale Urlaubssaison geben wird, sagt Maas nach einer Videokonferenz mit seinen deutschsprachigen Kollegen. Er hat aber nicht ausgeschlossen, dass die Grenzen für Touristen vor dem Sommer wieder geöffnet werden und Urlaubsreisen mit Einschränkungen möglich werden.

Maskenpflicht in Schulen gefordert

+++ Der Elternvertreter im Südbrookmerlander Schulausschuss, Heinrich Ubben, fordert eine Maskenpflicht in den Schulen der Gemeinde. Die Schüler und Lehrer sollten dadurch geschützt werden, wenn der Unterricht in der kommenden Woche langsam wieder startet. Die Pflicht sollte nach Meinung von Ubben im Schulgebäude, im Unterricht und im Schulbus gelten. Er nimmt deswegen die Städte und Gemeinden als Schulträger in die Pflicht.

Landes-FDP für Maskenpflicht

+++ Die FDP in Niedersachsen hat sich für eine Maskenpflicht in öffentlichen Bereichen ausgesprochen, in denen es keine Ausweichmöglichkeiten gibt. In Bussen und Bahnen sollten Masken zum Beispiel zur Pflicht werden, so Fraktionschef Stefan Birkner in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Auch in Geschäften wäre so eine Regelung denkbar. Laut Birkner könnte dadurch das öffentliche Leben wieder langsam hochgefahren werden. In Niedersachsen gilt schon in Wolfsburg eine Maskenpflicht, ab Samstag führt auch Braunschweig so eine Regelung ein.

Mehr Macht für Bundesregierung gefordert

+++ Die Bundesregierung sollte nach Meinung vom Vorsitzenden der Jungen Union, Tilman Kuban, mehr Macht in Krisenzeiten bekommen. Das hat er der Rheinischen Post gesagt. Die Forderung begründet er mit unterschiedlichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern. Die Kinderbetreuung oder Ladenöffnungen werden überall anderes gehandhabt. Für eine einheitliche Regelung müsste nach Ansicht von Kuban mehr Kompetenz auf Bundesebene gebündelt werden.

GroKo plant weiteres Gesetzespaket in Corona-Krise

+++ Die Große Koalition will noch ein Gesetzespaket für die Gesundheitsbranche in der Corona-Krise verabschieden. Dabei geht es zum Beispiel um eine starke Ausweitung von Corona-Tests, auch unter Mithilfe von Tierärzten. Außerdem soll es schärfere Meldepflichten bei Verdachts- und Krankheitsfällen geben. Der Entwurf soll in der kommenden Woche im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden.

Möller setzt sich für Lockerungen im Hotel- und Gastrobereich ein

+++ Die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller setzt sich für eine langsame Lockerung der Corona-Maßnahmen im Tourismus- und Gastgewerbe ein. Sie nimmt deswegen das Land Niedersachsen in die Pflicht. Andere Bundesländer wie Schleswig-Holstein erarbeiten schon einen Fahrplan, um den Betrieb in der Tourismusbranche wieder aufnehmen zu können. Zusätzlich verlangt sie einen Stufenplan für die Gastronomie. Dazu schlägt Möller vor, in Restaurants zum Beispiel die Zahl der Plätze zu reduzieren und erstmal nur Außensitzplätze anzubieten.

Absage der Abitur-Prüfungen verlangt

+++ Die Abiturprüfungen in Niedersachsen sollten in diesem Jahr doch ausfallen. Das fordert der Schulleitungsverband. Stattdessen sollten Schülerinnen und Schüler selbst entscheiden können, ob sie die Prüfungen schreiben wollen, oder nicht. Der Verband sieht zu hohe Gesundheitsrisiken, wenn an den Prüfungen festgehalten wird. Außerdem befürchten Schulen Personal-Engpässe, weil einige Lehrer zur Risikogruppe gehören oder Sonderurlaub beantragen, um ihre Kinder zu betreuen. Das Kultusministerium hält aber weiter an dem Zeitplan fest. Die Prüfungen sollen ab dem 11. Mai geschrieben werden. Durch die späteren Termine hätten die Schulen genug Zeit, sich vorzubereiten.

Kurzarbeiter können in Landwirtschaft aushelfen

+++ Die Bundesregierung hat für Kurzarbeiter eine gesetzliche Möglichkeit geschaffen, damit sie in Versorgungsrelevanten Branchen arbeiten dürfen. Eigentlich verlieren Menschen ihren Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn sie in einem anderen Bereich arbeiten. Durch eine neue Regelung können Kurzarbeiter jetzt in der Landwirtschaft helfen und sich Geld dazuverdienen, hat die Arbeitsagentur Oldenburg-Wilhelmshaven bekannt gegeben. Die Agentur vermittelt auch an die landwirtschaftlichen Betriebe.

Bund soll bei Regelung zur Kurzarbeit nacharbeiten

+++ Die Bundesregierung soll bei den Corona-Regelungen für Kurzarbeit nochmal nacharbeiten. Das verlangt die Gewerkschaft IG Metall. Bei Kurzarbeit werden den Arbeitgebern rückwirkend zum 1. März die Sozialversicherungs-Beiträge zurückerstattet – nicht nur die Arbeitgeberanteile, sondern auch der Anteil der Beschäftigten. Das ist nach Meinung der Gewerkschaft nicht gerecht. Der Arbeitnehmeranteil sollte deswegen an die Beschäftigten zurückgezahlt werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Küste, Siemtje Möller, sieht aber keinen Grund, die Regelung nochmal zu überarbeiten. In der Region Oldenburg und Wilhelmshaven haben bis jetzt rund 4.200 Betriebe Kurzarbeit angemeldet.

Forderung: Sonntagsöffnungsverbot lockern

+++ Der Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Carsten Linnemann verlangt verkaufsoffene Sonntage, um den Einzelhandel in der Corona-Krise zu stärken. Dazu müsste das Sonntagsöffnungsverbot so schnell wie möglich gelockert werden, hat Linnemann der Rheinischen Post gesagt. Ein zusätzlicher Verkaufstag ist seiner Ansicht nach nötig, damit der Einzelhandel die Verluste ein Stück weit auffangen kann. Auch der Einzelhandelsverband HDE hat eine faire Lösung für die Branche gefordert.

Kaufanreize für Auto-Branche gefordert

+++ Durch Kaufanreize könnte der Absatz in der Automobilbranche wieder steigen. Das sagt der Autoverband VDA und hat ein breites Konjunkturprogramm gefordert. Dieses sei notwendig, damit die Branche schneller aus der Krise kommt. Erst wenn die Menschen Autos kaufen, kann die Produktion wieder hochgefahren werden. Das sagt die VDA-Präsidentin Hildegard Müller – und ist damit nicht alleine. Der VW-Konzern fordert entsprechende Kaufanreize für den Austausch alter Benziner und Dieselfahrzeuge. Und auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist für die Förderung umweltfreundlicherer Antriebe. Über eine Entscheidung über mögliche Maßnahmen für die Automobil-Branche will der Bund am 5. Mai beraten.

Borkumer Tourismuschef verlangt Rettungsschirm für die Branche

+++ Die Politik muss Lösungen finden, um Tourismusbetrieben auf den Inseln zu helfen. Das verlangt der Borkumer Tourismuschef Göran Sell. Wegen des Corona-Virus dürfen seit rund vier Wochen keine Touristen mehr auf die Inseln reisen. Dadurch sind viele Unternehmen Existenzbedroht, so Sell. Deswegen hat er sich mit einem Brandbrief an die Politik gewandt. Seiner Ansicht nach müssen gemeinsam mit der Politik Lösungen erarbeitet werden, damit der Tourismus langsam wieder anlaufen kann. Auch die Fährbetriebe leiden unter der Situation durch die Corona-Krise. Für zahlreiche Mitarbeiter wurde Kurzarbeit angemeldet.

Möglicherweise im Mai wieder leichter Sportbetrieb

+++ Ab Anfang Mai könnte der Sportbetrieb in Niedersachsen langsam wieder anlaufen. Die Regeln könnten stufenweise gelockert werden, wenn es die Situation zulässt, hat Sportminister Boris Pistorius gesagt. Wettkämpfe könnten seiner Ansicht nach aber noch nicht wieder stattfinden. Die Sportminister der Länder wollen jetzt Konzepte erarbeiten, die mit der Bundesregierung in der kommenden Woche abgestimmt werden.

Erstmal keine Maskenpflicht in Niedersachsen

+++ In Niedersachsen wird wegen des Corona-Virus erstmal keine Maskenpflicht gebraucht. Dieser Meinung ist die stellvertretende Leiterin des Krisenstabs, Claudia Schröder. Das Thema soll aber in den kommenden Tagen nochmal mit den anderen Bundesländern besprochen werden, so Schröder. Einzelne Bundesländer uns Städte haben schon eine Maskenpflicht eingeführt, zum Beispiel Sachsen und Bayern.

Montag – 20.04.

Lösungen für Dehoga im Gespräch

+++ Die Bundesregierung hat der Hotel- und Gaststättenbranche Hilfe in der Corona-Krise in Aussicht gestellt. Es sind mehrere Lösungsvorschläge im Gespräch – zum Beispiel die Senkung des Mehrwertsteuersatzes. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier könnte sich auch Hilfen bei Modernisierungen und Kosteneinsparungen vorstellen. Etwa 70.000 Hotel- und Gastronomiebetriebe in Deutschland sind wegen der Corona-Krise von der Pleite bedroht. Auch zahlreiche Unternehmen an der Küste sind betroffen.

Sommersemester startet Digital

+++ Wegen der Corona-Krise ist das Sommersemester an den Universitäten und Hochschulen in Niedersachsen heute digital gestartet. Damit sollen die Lehrveranstaltungen online angeboten werden, hat die Landeshochschulkonferenz bekannt gegeben. Lehrmaterialien sind dafür in Datenbanken abrufbar und geprüft werden könne per Videoschalte via Skype. Die niedersächsischen Hochschulen sind auf digitale Lehrangebote gut vorbereitet, die Angebote sind auf die Online-Lehre umgestellt, sagt Wissenschaftsminister Björn Thümler. Zum Start des Online-Semesters reichen die Server-Kapazitäten seiner Ansicht nach aus.

Reihentests gestartet

+++ Der Landkreis Aurich und die Stadt Emden wollen herausfinden, wie sich das Corona-Virus in der gesamten Bevölkerung verbreitet. Dazu sind Reihentest gestartet. Insgesamt sollen dadurch mehr als 2.000 Menschen in zwei Schritten getestet werden. Der Fokus liegt auf Mitarbeitern von Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Für eine Vergleichsgruppe wurden Firmen angeschrieben. In einem zweiten Schritt sollen dann voraussichtlich im Mai nochmal mindestens 1.000 Bürger auf das Corona-Virus getestet werden. Bis jetzt werden nur Menschen auf die Krankheit getestet, die klare Symptome haben oder Kontakt zu einem Infizierten hatten.

Spahn: Regelungen werden noch über Monate gelten

+++ Die Abstands- und Hygieneregeln im Kampf gegen das Corona-Virus werden nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn noch Monate gelten. Das hat er gestern im „heute journal“ im ZDF gesagt. Gleichzeitig hat er die Bedeutung der Gesundheitsämter nochmal hervorgehoben. Sie müssen dafür sorgen, dass Infektionsketten geklärt und Kontaktpersonen identifiziert werden.

Krankschreibung weiter per Telefon möglich

+++ Bei leichten Atemwegserkrankungen gibt’s auch weiter eine Krankmeldung am Telefon. Das hat der Vorsitzende des zuständigen Gesundheitsausschusses, Josef Hecken, gesagt. Ärzte könnten die Bescheinigungen weiter ausstellen, auch wenn der Ausschuss das nicht beschlossen habe. Hecken geht davon aus, dass die Regelung
bis zum 4. Mai verlängert wird. Darüber will er mit Vertretern von Ärzten, Kliniken und gesetzlichen Krankenkassen heute noch sprechen. Eigentlich sollten Menschen mit leichten Erkältungskrankheiten heute wieder zum Arzt – das hatte für Kritik gesorgt, unter anderem von Gesundheitsministerin Carola Reimann.

Ab heute wieder Handwerker auf Wangerooge erlaubt

+++ Auf Wangerooge dürfen ab heute wieder Handwerker arbeiten. Das hat der Landkreis Friesland in einer neuen Allgemeinverfügung entschieden. Für sie ist vor einigen Wochen ein Anreisestopp verhängt worden, weil das Gesundheitssystem auf Wangerooge nicht auf mehrere Corona-Fälle reagieren kann. Ähnliche Regelungen hab es auch auf den anderen ostfriesischen Inseln – da dürfen Handwerker aber inzwischen seit zwei Wochen wieder arbeiten. Auf Wangerooge wurde weiter an dem Verbot festgehalten.

+++ Der Rat der Inselgemeinde Wangerooge hat Unternehmen aufgerufen, noch keine Handwerker auf die Insel zu schicken. Hintergrund ist eine Lockerung in einer Allgemeinverfügung des Landkreises Friesland, wonach Bauarbeiter jetzt wieder auf Wangerooge arbeiten dürfen. Der Großteil des Rates ist aber der Meinung, dass diese Maßnahme zu früh kommt. Deswegen sollten Handwerks- und Bauunternehmen freiwillig auf die Wiederaufnahme der Arbeiten verzichten. Grund ist, dass die ärztliche Versorgung auf der Insel nur begrenzt ist.

Ambrosy fordert Stufenplan

+++ Frieslands Landrat Sven Ambrosy verlangt, ein Konzept zur Wiederaufnahme für Hotel- Gastronomiebetriebe zu erarbeiten. Zwischen Ende April und Anfang Mai sollte ein Stufenplan entwickelt werden. Dazu schließt sich Ambrosy den Vorschlägen des Deutschen Tourismusverbands an. Demnach sollten zuerst Zweitwohnungen, dann Ferienwohnungen und Hotels und zuletzt Tagestourismus wieder zuzulassen werden. Außerdem hat Ambrosy einen Rettungsschirm für die Branche verlangt.

Knapp 13.000 Intensivbetten in DE frei

+++ Nach aktuellen Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin sind in Deutschland im Moment fast 13.000 Intensivbetten frei. Insgesamt stehen in den Krankenhäusern mindestens 30.000 Betten zur Verfügung, hat die Vereinigung mitgeteilt. Wegen der Corona-Pandemie sind seit kurzem alle deutschen Kliniken mit Intensivbetten dazu verpflichtet, die Belegung zu melden. Mehr als 95 Prozent der Krankenhäuser aktualisieren ihre Zahlen deswegen inzwischen täglich.

Maskenpflicht in Gerichten

+++ Ab heute gilt in den Gerichten in Ostfriesland wegen des Corona-Virus eine Maskenpflicht. Das hat das Landgericht Aurich mitgeteilt. Die Anordnung der Behördenleitungen gilt sowohl für das Landgericht, als auch für die Amtsgerichte Aurich, Emden, Leer, Norden und Wittmund. Ob die Maskenpflicht auch während der Prozesse in den Sitzungssälen gilt, entscheiden die jeweiligen Richter.

Krabbenfischer hoffen auf Hilfen

+++ Die EU-Kommission hat Krabbenfischern in der Corona-Krise Hilfen in Aussicht gestellt. Sie sollen eine Stilllegebeihilfe bekommen, sagt Günther Klever von der Erzeugergemeinschaft Küstenfischer der Nordsee. Damit würden Fischer finanziell entschädigt werden, wenn sie nicht zum Fischen rausfahren können. Für Krabben gibt es im Moment kaum Abnehmer, zusätzlich sind die Schälkapazitäten in Marokko weggebrochen. Deswegen können viele Fischer im Moment nicht raus fahren.

Merkel kritisiert Öffnungsdiskussionsorgien

+++ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Diskussionen über weitergehende Lockerungen der Maßnahmen gegen das Corona-Virus scharf kritisiert. In einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums hat sie deutlich gemacht, wie unzufrieden sie damit ist, dass die ersten Lockerungen zu “Öffnungsdiskussionsorgien” geführt haben. Merkel befürchtet, dass sich die gute Entwicklung bei den Corona-Infektionen dadurch wieder umkehrt, weil sich zu wenig Menschen an die Kontaktbeschränkungen halten.

Kurzarbeit bei Premium Aerotec

+++ Der Flugzeugteilezulieferer Premium Aerotec will Kurzarbeit beantragen. Darüber ist die Belegschaft heute informiert worden. Wann die Kurzarbeit konkret starten soll und für wie lange das geplant ist, kann nicht gesagt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, dass die Produktion in einzelnen Bereichen komplett eingestellt werden muss. An den Standorten Nordenham und Varel sind insgesamt rund 5.000 Mitarbeiter von der Kurzarbeit betroffen. In Varel ist die Produktion vergangene Woche schon vorübergehend eingestellt worden, wie die Nachfrage nach Teilen sinkt.

 

Freitag – 17.04.

Regelungen für Wiederanlauf des Unterrichts in Schulen

+++ Beim Wiederanlauf des Schulunterrichts sollen die Klassen wegen des Corona-Virus geteilt werden und Schüler dann tage- oder wochenweise abwechselnd in die Schule kommen. Dazu soll es eine Kombination aus Lernen in der Schule und Lernens zu Hause geben, hat Kultusminister Grant-Hendrik Tonne angekündigt. Sportunterricht und gruppenübergreifendes Lernen wird es erstmal nicht geben. Auch die Pausen sollen zeitlich versetzt werden, um damit Schüler genug Abstand zueinander halten können.

+++ Schon ab kommendem Mittwoch sollen die Schüler in Niedersachsen wieder Online unterrichtet werden können. Das hat das Kultusministerium angekündigt. Ab dem 27. April sollen erstmal die Abschlussklassen wieder in die Schulen gehen. Ab dem 4. April folgen dann die 4. Klassen der Grundschule und die 12. Klasse am 11. Mai. Vom 18. Mai an sollen die 9., 10. und 3. Klassen wieder in die Schulen gehen. Zwischen Ende Mai und Mitte Juni sollen auch die übrigen Klassen wieder unterrichtet werden.

+++ Beim Wiederanfahren des Schulunterrichts in Niedersachsen dürfen Schüler, die zu einer Risikogruppe gehören oder entsprechende Angehörige haben, zu Hause bleiben und dort lernen. Diese Regelung gilt auch für Lehrkräfte, für die eine mögliche Infektion mit dem Coronavirus eine besondere Gefahr bedeutet, hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne angekündigt. Auch bei den anstehenden Abiturprüfungen soll es Sonderregelungen für Schüler geben, die zu einer Risikogruppe gehören. Sie könnten die Prüfung außerhalb der Klasse schreiben.

Dehoga fordert Rettungsfonds

+++ Die Hotels- und Gaststätten brauchen einen Rettungsschirm. Den verlangt der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband. Ohne Hilfen könnten die Betriebe den Sommer nicht überstehen. Laut Kolb-Binder wird davon ausgegangen, dass es in Niedersachsen bis zu 50 Prozent Insolvenzen im Hotel- und Gaststättenbereich geben wird. In Ostfriesland könnten es noch mehr sein.

Rettungsschirm für Schausteller gefordert

+++ Der Präsident des Deutschen Schaustellerbundes, Albert Ritter, fordert einen Rettungsschirm für die Branche. Notkredite können Insolvenzen höchstens verzögern, so Ritter. Viele Schausteller fürchten inzwischen um ihre Existenz. Durch die Verbote von Großveranstaltungen brechen Einnahmen mehrerer Monate weg. Dadurch werden Schausteller von laufenden Kosten, zum Beispiel für Lagermieten erdrückt.

Schäuble bringt Ferienverschiebung ins Gespräch

+++ Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat eine Verkürzung der Sommerferien ins Gespräch gebracht. Grund ist, dass einige Schulen im Land bis auf Ausnahmen noch einige Zeit geschlossen bleiben. Durch die Verschiebung der Sommerferien könnten Schüler den durch die Corona-Pandemie versäumten Unterrichtsstoff nachholen. Der Tourismusverband Niedersachsen hat schon Vorgeschlagen, die Sommerferien zu verschieben.

Reproduktionsrate in Deutschland sinkt

+++ Die Ansteckungsrate mit dem Coronavirus nach Angaben des Robert Koch-Instituts in Deutschland gesunken. Eine neue Statistik zeigt, dass jeder Infizierte inzwischen weniger als einen weiteren Menschen ansteckt. Damit liegt die sogenannte Reproduktionsrate bei 0,7. Das bedeutet, dass die Zahl der Neuerkrankungen leicht zurückgeht, so das Institut. Entwarnung kann dadurch aber noch nicht gegeben werden.

Schutzmasken für Polizisten gefordert

+++ Die Polizisten im Land sollten wegen des Corona-Virus alle mit Schutzmasken ausgestattet werden. Dieser Meinung ist die Gewerkschaft der Polizei in Niedersachsen. Wegen der Infektionsgefahr müssten so schnell wie möglich über ein Logistikzentrum Masken angeschafft und an alle Mitarbeiter der Polizei verteilt werden. Damit soll die Gesundheit der Beamten geschützt werden.

Schülerrat sieht Abschlussprüfungen weiter kritisch

+++ Der niedersächsische Schülerrat sieht es weiter kritisch, an den Schulabschlussprüfungen trotz der Corona-Krise festzuhalten. Er bezweifelt, dass eine wirklich faire Durchführung des Abiturs und anderer Abschlüsse möglich ist. Die Abiturklausuren werden ab dem 11. Mai geschrieben. Der Schülerrat hatte Anfang der Woche dafür geworben, dass es dieses Jahr einen Durchschnittsabschluss geben sollte. Die Abschlussnote hätte sich dann aus den Leistungen der letzten Halbjahre ergeben.

Stiftung Patientenschutz kritisiert Regierung

+++ Die Stiftung Patientenschutz wirft Bund und Ländern vor, die Senioren- und Pflegeheime in der Corona-Krise zu vernachlässigen. Es müssten bundesweit verbindliche Kriterien aufgestellt werden, um pflegebedürftige zu schützen, so der Verband. Bis jetzt wurden die Heime mit der Krise allein gelassen, obwohl dort die größte Risikogruppe lebe, hieß es. In den Einrichtungen müsste es zumindest einen Vorrat an Schutzausrüstung für mindestens zwei Wochen geben.

Erste Impfstoff-Prüfung in Deutschland

+++ Nach Angaben des Paul-Ehrlich-Institut soll in Deutschland bald der erste Impfstoff gegen das Corona-Virus klinisch geprüft werden. Im Laufe des Jahres könnten auch noch weitere Prüfungen in Deutschland dazukommen, heißt es von dem Institut. Wann die Untersuchungen genau starten sollen, ist nicht bekannt. Bis jetzt sind weltweit vier Impfstoff-Kandidaten in ersten klinischen Prüfungen.

Runder Tisch für Meyer Werft gefordert

+++ Die Grünen Landtagsabgeordnete aus Leer, Meta Janssen-Kucz fordert das Land auf, einen runden Tisch wegen der Auftragsflaute bei der Papenburger Meyer Werft einzuberufen. Die durch die Corona-Krise sinkende Nachfrage nach Kreuzfahrtschiffen bedroht mehrere tausend Arbeitsplätze. Deswegen müssten die Regierung, die Geschäftsführung der Meyer-Werft, der Betriebsrat, die IG Metall und die Abgeordneten der Region über Lösungen sprechen.

 

Donnerstag – 16.04.

Erste Lockerungen in NDS

+++ Die Schulen an der Küste sollen ab dem 27. April schrittweise wieder öffnen. Das hat Ministerpräsident Stephan Weil nach einer Telefonkonferenz zwischen Bundeskanzlerin Merkel und den Ländern angekündigt. Ab dem vierten Mal soll der Schulbetrieb dann mit höheren Klassenstufen anlaufen. Außerdem sollen Einzelhandelsgeschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 m² ab Montag unter Sicherheitsvorkehrungen wieder öffnen dürfen. Großveranstaltungen bleiben Bundesweit bis Ende August verboten. Zusätzlich hat Weil betont, dass die Lockerungen wieder zurückgenommen werden können, wenn die Infektionszahlen mit dem Corona-Virus wieder stark steigen.

Corona-Todesfall

+++ Das Coronavirus hat in Ostfriesland ein weiteres Todesopfer gefordert. Im Klinikum Emden ist am Dienstag ein 76-jähriger Mann aus dem Landkreis Aurich gestorben. Der Verstorbene soll schwere Vorerkrankungen gehabt haben, sagte eine Sprecherin der Trägergesellschaft Kliniken Aurich/Emden/Norden. Damit ist die Zahl der Todesfälle an der Küste auf sechs.

Grüne wollen einheitliche Regelung für Kita-Gebühren

+++ Die Grünen im Landtag fordern für Niedersachsen eine einheitliche Regelung zur Erstattung der Kita-Gebühren. Im Moment gibt es bei dieser Frage einen Flickenteppich im Land, kritisieren die Grünen. In vielen Bundesländern gibt es einheitliche Regelungen, mit denen Familien sicher planen könnten. Die werden auch in Niedersachsen gebraucht, heißt es. Wegen des Corona-Virus wurden die Kindergärten geschlossen. Einige Städte und Gemeinden an der Küste verzichten deswegen auch auf die Kita-Gebühren.

Meyer Hart von Corona getroffen

+++ Die dramatische Lage im Kreuzfahrtmarkt trifft auch die Papenburger Meyer Werft. Deswegen ist geplant, in den kommenden Jahren nur noch zwei statt wie zuletzt drei Kreuzfahrtschiffe fertigzustellen. Die Geschäftsführung rechnet damit mit einer Verringerung der Arbeitsauslastung um 40 Prozent. Deswegen muss auch über Kurzarbeit oder einen Jobabbau nachgedacht werden. Weil in den nächsten Jahren nicht mit Neubaubestellungen gerechnet wird, sollen die Auftragsbücher erstmal gestreckt werden. Durch die Corona-Krise dürfen im Moment auch keine Kreuzfahrten mehr gemacht werden.

Einschätzung: Bis zu den Sommerferien kein herkömmlicher Unterricht

+++ Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig geht davon aus, dass es in den Schulen bis zu den Sommerferien keinen Unterricht wie bisher geben wird. Es ist wichtig, dass Abstandsregeln eingehalten werden, hat Hubig dem SWR gesagt. Das bedeutet, dass die Klassenzimmer nicht so voll sein können, wie sie vorher waren. Pro Klasse seien so zum Beispiel zwei Lehrkräfte nötig.

Lockerungen im Tourismus gefordert

+++ Die Tourismusbranche in Niedersachsen verlangt Lockerungen in Bereichen, in denen sich die Zahl der Besucher auch unter Corona-Regeln leicht lenken lässt. Das könnte mir Angeboten im ländlichen Raum starten, meint die Geschäftsführerin des Verbandes, Sonja Janßen. Auch die Nutzung von Zweitwohnungen oder Wohnmobilstellplätzen könnte ihrer Ansicht nach wieder erlaubt werden. Anfang Mai sollte es für die Ferienbranche Klarheit geben.

Landtagssondersitzung wegen Corona geplant

+++ Der Niedersächsische Landtag plant in der kommenden Woche eine Sondersitzung. Die hatten die Oppositionsfraktionen von Grünen und FDP verlangt, weil ihrer Ansicht nach viele wichtige Entscheidungen zur Bekämpfung des Corona-Virus anstehen. Auch die SPD spricht sich für eine Sondersitzung aus. Nach der Landesverfassung ist der Landtag einzuberufen, wenn ein Viertel seiner Mitglieder es verlangt. Eigentlich sollte es erst Mitte Mai wieder eine Landtagssitzung geben.

Neue Arbeitsschutzstandards beschlossen

+++ Die Bundesregierung hat bundesweit einheitliche Arbeitsschutzstandards zum Schutz vor dem Corona-Virus beschlossen. Das hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bekannt gegeben. Demnach muss überall ein Abstand von 1,5 Metern zueinander eingehalten werden – ob im Freien, im Fahrzeug oder auch in Werkshallen. Arbeitgeber müssten auch zusätzliche Hygienemaßnahmen ermöglichen.

 


 

 

Mittwoch – 15.04.
(Update von 22:33 Uhr)

 

Bund und Länder verständigen sich auf folgende Punkte

1. Kontaktbeschränkung bis 3. Mai verlängert
2. schrittweise Schulstart ab 4. Mai – beginnend mit den obersten Schulklassen
3. Geschäfte bis 800 qm dürfen ab Montag (20. April) mit Hygiene-Konzept wieder öffnen
4. Autohäuser, Fahrradgeschäfte und Buchhandlungen dürfen ab Montag (20. April) mit Hygiene-Konzept wieder öffnen
5. Friseursalons dürfen ab 4. Mai mit Hygiene-Konzept wieder öffnen
6. keine Maskenpflicht, aber eine dringende Empfehlung zur Nutzung im ÖPNV und in Geschäften
7. auf private Reisen soll weiter verzichtet werden
8. Großveranstaltungen bleiben bis 31. August verboten
9. Bars, Kneipen und Restaurants bleiben geschlossen – Außerhausverkauf bleibt erlaubt

Trotz erst anderslautender Meldungen bleiben zoologische und botanische Gärten vorerst geschlossen.

 

Förderung für Home-Office Technik vom Land

+++ Unternehmen können bis zu 10.000 Euro vom Land bekommen, wenn sie in der Corona-Krise neue Technik für die Arbeit im Homeoffice beschaffen. Das hat das Wirtschaftsministerium bekannt gegeben. Dazu ist der schon geltende Digitalbonus überarbeitet worden. Das Fördervolumen liegt bisher bei 15 Millionen Euro. Es hat sich aber schon Anfang des Jahres abgezeichnet, dass diese Summe nicht reicht. Deswegen wird sie verdoppelt.

 

Medikamentenversorgung in Deutschland gesichert

+++ Die Medikamentenversorgung in Deutschland ist nach Ansicht von Behörden und Verbänden gesichert. Es gibt keine Unterversorgung, sagte ein Sprecher des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte. Dieser Meinung ist auch die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Die Produktion von Arzneimitteln ist bei den meisten Unternehmen noch gesichert, hieß es. Die Entwicklung hängt aber davon ab, wie lange die aktuelle Situation anhält, so ein Sprecher. Vereinzelt wird über Lieferengpässe berichtet. Die sind aber auf Grenzschließungen oder Hamsterkäufe zurückzuführen.

 

Kritik an Corona-Reihentests

+++ Die im Landkreis Aurich und in der Stadt Emden geplanten Corona-Reihentests stoßen beim niedersächsischen Gesundheitsministerium auf Kritik. Auf Empfehlung des Robert-Koch-Instituts werden eigentlich nur Personen mit Symptomen auf das Corona-Virus getestet. In Aurich und Emden sollen aber rund jeweils 1.000 Menschen freiwillig untersucht werden. Damit soll festgestellt werden, wie verbreitet die Krankheit in der Bevölkerung tatsächlich ist. Nach Ansicht des Ministeriums kann jemand, der heute negativ getestet wurde, am nächsten Tag noch positiv werden.

 

Althusmann verlangt neue Strategien für Pandemien

+++ Wirtschaftsminister Bernd Althusmann verlangt mit Blick auf das Corona-Virus eine neue Strategie zum Umgang mit Gesundheitskrisen. Es wird eine nationale und europäische Sicherheitsstrategie gebraucht. Althusmann hat zum Beispiel vorgeschlagen, mehr Medikamente, Impfstoffe und Schutzkleidung zu bevorraten. Dazu gehört seiner Meinung nach auch, unabhängiger von den Logistik- und Produktionsketten außerhalb Deutschlands zu sein. Außerdem müssten Pflegekräfte besser bezahlt werden, um den Fachkräftemangel in dem Bereich zu begegnen.

 

Zwangspause bei VW verlängert

+++ Die Kurzarbeit im Emder VW-Werk wird wegen der Corona-Krise nochmal um eine Woche verlängert. Damit stehen die Produktionsbänder auch noch in der kommenden Woche still, hat der Konzern mitgeteilt. Schon seit fast vier Wochen wird in dem Werk zum Schutz der Mitarbeiter nicht mehr gearbeitet. Außerdem sind die Lieferketten durch die Krise zusammengebrochen. Sollte sich die Infektionsdynamik in Deutschland mit mehr Genesenen als Neuinfizierten so fortsetzen, plant VW, den Autobau in Emden ab dem 27.  April wieder hochzufahren.

 

Noch mehr Kurzarbeitsanträge in Deutschland gestellt

+++ Die Zahl der Unternehmen in Deutschland, die Kurzarbeit angemeldet haben, ist auf 725.000 gestiegen. Das hat die Bundesagentur für Arbeit bekannt gegeben. Damit ist die Zahl im Vergleich zur Vorwoche um zwölf Prozent gewachsen. Bei der Bundesagentur arbeiten den Angaben zufolge inzwischen 8.000 Mitarbeiter an der Abwicklung von Kurzarbeit, zehn Mal so viele wie in normalen Zeiten.

 

Donnerstag – 09.04

 

erster Todesfall im Landkreis Friesland

 

+++ Traurige Meldung: Der Landkreis Friesland hat einen ersten Corona-Todesfall zu beklagen. Ein 83-jähriger Mann ist am Mittwoch einer Covid-19-Infektion erlegen, nachdem er Samstag in das Nordswest-Krankenhaus in Sanderbusch eingeliefert wurde.

 

 

Warnung vor Reise in die Niederlande

 

+++ D ie Niederlande versuchen, Deutsche vor dem Osterwochenende mit Warnschildern an der Grenze von unnötigen Reisen abzuhalten. Hintergrund ist das Corona-Virus, berichtet das Dagblad van het Noorden. Die Verkehrsbehörden haben die Schilder an den Autobahnen etwa bei Bad Nieuweschans und auch an der Europastraße aus Richtung Meppen aufgestellt. Gesundheitsministerin Carola Reimann hatte auch schon vor Osterausflügen in die Niederlande gewarnt. Das Robert-Koch-Institut hat das Land inzwischen als Risikogebiet eingestuft. Das bedeutet, wer von dort zurückkommt ist angehalten sich für 14 Tage in Quarantäne zu begeben.

 

 

Tourismusverband fordert Verschiebung der Sommerferien

 

+++ Der Tourismusverband Niedersachsen hat sich dafür ausgesprochen, die Sommerferien nach hinten zu verschieben. Hintergrund ist, dass es wegen des Corona-Virus weiter Einschränkungen bis in den Sommer hineingeben könnte, so der Vorsitzende Sven Ambrosy. Wenn durch die Krise auch noch die Sommerferien ausfallen sollten, ist das eine Katastrophe für Tourismusgebiete, meint Ambrosy. Deswegen hat er sich gleichzeitig mit einem Sechs-Punkte-Sofortprogramm an das Wirtschaftsministerium gewendet. Damit fordert er ein Investitionsprogramm, weil der Tourismus nach der Corona-Pandemie laut Ambrosy zumindest gestärkt werden muss.

 

 

Bußgeldkatalog für Verstöße

 

+++ Das Land hat einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Beschränkungen vorgelegt. Wer sich nicht an den Mindestabstand von anderthalb Metern im Freien hält, soll demnach eine Strafe von 150 Euro zahlen. Bei Versammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen droht ein Bußgeld von 200 bis 400 Euro pro Person, sagt der Leiter des Krisenstabs der Landesregierung, Heiger Scholz. Die Bußgelder bewegen sich auf der Höhe, die auch in anderen norddeutsche Bundesländern vorgesehen sind.

 

 

Polizei bereitet sich auf Car-Freitag vor

 

+++ Trotz der Einschränkungen im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus bereitet sich die Polizei auf den sogenannten Car-Freitag der Tuning-Szene vor. Besonders im Raum Papenburg erwarten die Beamten Probleme, sagte ein Sprecher der Polizei Lingen. Die Behörde will sich deswegen personell besser aufstellen und hat verstärkte Kontrollen angekündigt. Der Car-Freitag bezeichnet einen Autotag, der jährlich in Anlehnung an den kirchlichen Karfreitag von der Tuner-Szene begangen wird.

 

 

Parkplätze werden über Ostern gesperrt

 

+++ In den Landkreisen Leer, Aurich und Wittmund dürfen wegen der Corona-Pandemie ab heute keine Wohnmobile oder Wohnwagen geparkt werden. Das haben die Verwaltungen in Allgemeinverfügungen erlassen. Damit wollen sie verhindern, dass Touristen an die Küste kommen, sagt der Leeraner Landrat Matthias Groote.

Betroffen von der Regelung sind sämtliche öffentliche und private Parkflächen. Die Polizei hat deswegen auch verstärkte Kontrollen angekündigt.

 

 

Mittwoch – 08.04

 

Post will Kurzarbeit anmelden

 

+++ Die Deutsche Post/DHL will offenbar für etwa 4.000 Mitarbeiter Kurzarbeit anmelden. Das berichtet die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf Gewerkschaftskreise. Demnach sind vor allem Tochterunternehmen von den Plänen betroffen, die die Autobauer mit Teilen versorgen. Auch im Bereich der Expresslieferungen in Deutschland soll dem Bericht zufolge Kurzarbeit eingeführt werden.

 

 

Wieler vorsichtig optimistisch

 

+++ Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat sich vorsichtig optimistische zur Entwicklung der Corona-Pandemie geäußert. Die Regelungen zur Eindämmung der Krankheit würden helfen, sagte er im Deutschlandfunk. Bei dieser Einschätzung handelt es sich aber um eine Momentaufnahme, so Wieler. Denn die Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland steigt weiter an. Die Verbreitung ist aber verlangsamt worden.

 

 

Leeraner Eltern kriegen Kitagebühr zurück

 

+++ Eltern in Leer sollen die für April gezahlten Kita-Gebühren wegen der Corona-Krise zurückbekommen. Damit hat sich der Verwaltungsausschuss gegen die Stadtverwaltung durchgesetzt. Hintergrund der Entscheidung ist, dass die Einrichtungen im Moment geschlossen sind. Für die Rückerstattung muss der Rat aber noch eine Satzungsänderung beschließen.

 

 

Hundefreilaufflächen in Schortens wieder frei

 

+++ Die Hundefreilauffläche am Huntsteert in Schortens darf ab sofort wieder genutzt werden. Laut einer Allgemeinverfügung des Landkreises Friesland sollten die Flächen eigentlich wegen des Corona-Virus gesperrt werden. Die Stadt hat die Maßnahme aber nochmal vom Sozialministerium prüfen lassen. Denn seit vergangenem Mittwoch müssen Hunde wegen der Brut-, Setzzeit an der Leine geführt werden. Deswegen wird die Fläche nach Ansicht der Stadtverwaltung gebraucht, damit sich Hunde frei bewegen können

 

 

Land passt Kontaktbeschränkungen über Ostern an

 

+++ Vor dem Osterwochenende hat das Land die Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie angepasst. Private Besuche sind in abgespeckter Form über die Feiertage möglich, sagte die stellvertretende Krisenstabsleiterin, Claudia Schröder. Damit wurde das strikte Verbot von Besuchen von Menschen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören, aufgehoben. Gleichzeitig hat Schröder aber dazu aufgerufen, Besuche wegen des Infektionsrisikos so weit wie mögliche einzuschränken.

 

 

Corona belastet Pflegeheime

 

+++ Trotz sinkender Infektionszahlen in Niedersachsen belastet die Corona-Krise immer mehr die Altenheime. Nach 22 Todesfällen in einem Wolfsburger Heim und zahlreichen Infektionen in einem Heim in Wildeshausen im Kreis Oldenburg, wurden jetzt auch in einer Einrichtung in Bramsche 42 infizierte Bewohner gemeldet. Zwei sind inzwischen gestorben, hat der Landkreis Osnabrück mitgeteilt. Deswegen prüft das Gesundheitsministerium, ob Pflegepersonal mehr getestet werden kann.

 

 

Autowaschen wieder erlaubt

 

+++ Trotz der Corona-Krise dürfen Autowaschanlagen ab heute wieder öffnen. Das hat das Land in einer neuen Verordnung entschieden. Außerdem dürfen mehr Angehörige aus dem Familien- und Freundeskreis bei Hochzeiten in der Krisenzeit dabei sein. Die Zahl ist auf maximal zehn Menschen erhöht worden. Auch bei Beerdigungen dürfen mehr Angehörige dabei sein. Zuletzt war das nur dem engsten Kreis, wie Eltern oder Kindern des Verstorbenen erlaubt.

 

 

Dienstag – 07.04

 

RKI stellt App vor

 

+++ Das Robert-Koch-Institut hat eine neue App vorgestellt, die Informationen über die Verbreitungswege des Corona-Virus liefern soll. Sie ist unter dem Namen „Corona-Datenspende“ für iOS und Android-Geräte verfügbar, hat das Institut mitgeteilt. Für die Nutzung wird aber ein Fitnessarmband oder eine Smartwatch gebraucht. Über die App bekommt das Robert-Koch-Institut aber keine persönlichen Daten von Nutzern.

 

 

Polizei ahndet Verstöße

 

+++ Die niedersächsische Polizei hat zahlreiche Verstöße gegen die Vorgaben zur Eindämmung der Corona-Pandemie geahndet. In den ersten zwei Wochen seit Beginn der bundesweiten Beschränkungen haben die Beamten landesweit 236 Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt. Dabei handelte es sich zum Beispiel um geöffnete Geschäften und Bars oder die Missachtung der angeordneten häuslichen Quarantäne. Neben den Straftaten zählte die Polizei bis Sonntagabend auch 2.230 Ordnungswidrigkeiten.

 

 

Osterfeuer abgesagt

 

+++ Die Stadt Wilhelmshaven und der Landkreis Friesland haben jetzt offiziell alle geplanten Osterfeuer abgesagt. Das Land hat entschieden, dass die Tradition in diesem Jahr nicht ausgeführt werden kann. Hintergrund ist das Verbot von Menschenansammlungen mit mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit wegen des Corona-Virus. Die Feuer können aber später im Jahr nachgeholt werden. Dazu soll noch ein neuer Termin bekannt gegeben werden. Die Polizei will die Einhaltung des Verbots am Samstag streng kontrollieren. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 5.000 Euro

 

 

Corona macht Friseurgeschäften Probleme

 

+++ Die vom Land angeordnete Schließung der Friseurgeschäfte stellt viele Betriebe vor große Probleme. Der Landesinnungsverband des niedersächsischen Friseurhandwerks geht davon aus, dass durch die Corona-Krise viele Insolvenzverfahren eröffnet werden müssen. Bei den kleinen Betrieben gibt es die größten Schwierigkeiten. Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, sind seit dem 23. März bundesweit alle Friseurgeschäfte geschlossen. Dem Verband zufolge haben viele Betriebe Kurzarbeit angemeldet.

 

 

Wieder Diskussion um Corona-Bonds

 

+++ Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen heute bei einer Videokonferenz nochmal über Corona-Bonds sprechen. Dabei geht es darum, gemeinsame Schulden aufzunehmen, für die auch gemeinsam gehaftet wird. Durch die gemeinsame Haftung wird verhindert, dass die Zinsen für die Staatsanleihen besonders in krisengeplagte Länder in die Höhe schießen. Schon Ende März wurde über das Thema beraten. Die Staats- und Regierungschefs konnten sich aber nicht einigen.

 

 

Forderung: Bestatter sollen als systemrelevant eingestuft werden

 

+++ Der Bundesverband Deutscher Bestatter fordert, dass das Bestatterhandwerk als systemrelevanter Beruf eingestuft wird. In einigen Bundesländern wie Bremen oder Mecklenburg-Vorpommern ist das schon der Fall, die Politik in Niedersachsen hat aber noch nichts Derartiges durchblicken lassen, kritisiert der Generalsekretär Stephan Neuser. Für die Corona-Todesfälle fehlt es gerade an Desinfektionsmitteln, Mund-Nasen-Schutz, Schutzbrillen und Einweghandschuhen. Außerdem müssen durch das Corona-Virus verstorbene als infektiös behandelt werden.

 

 

Montag – 06.04

 

Kabinett berät über stärkere Grenzkontrollen

 

+++ Das Corona-Krisenkabinett in Berlin will heute über eine Ausweitung der Grenzkontrollen sprechen. Die Grenze zu den Niederlanden könnte zum Beispiel stärker in den Fokus rücken. Das würde dann rund 40.000 deutsche und 16.000 niederländische Berufspendler im Weser-Ems-Gebiet betreffen, hat die Ems-Dollart-Region bekannt gegeben. Bundesinnenminister Horst Seehofer spricht sich für schärfere Grenzkontrollen aus. Massive Überprüfungen gibt es schon an der deutsch-französischen Grenze.

 

 

Langeoog lässt Verordnungen prüfen

 

+++ Langeoogs Bürgermeisterin Heike Horn will prüfen, ob die neue Verordnung des Landkreises Wittmund rechtlich in Ordnung ist. Er hat erlassen, dass Handwerker zum Arbeiten wieder auf die Insel reisen dürfen. Direkten Verwandten der Insulaner ist das aber weiter verboten. Das trifft bei vielen Langeoogern auf Unverständnis, so Horn. Der Landkreis Friesland und die Insel Wangerooge haben deswegen entschieden, die Zugangsbeschränkungen auch für Handwerker aufrecht zu erhalten.

 

 

Über 100 Mio. Soforthilfen genehmigt

 

+++ Die landeseigene NBank hat in ihren Soforthilfeprogrammen für Unternehmen in der Corona-Krise inzwischen mehr als 100 Millionen Euro bewilligt. Dabei sind Bundes- und Landesmittel eingesetzt worden, hat die Bank bekannt gegeben. Das Verfahren ist verzögert angelaufen, weil wegen des großen Interesses an den Zuschüssen auf der Homepage der NBank erst die Technik zusammengebrochen ist. Außerdem hat die Bank nochmal deutlich gemacht, dass nur vollständige Antragsunterlagen schnell beantwortet werden könnten.

 

 

Festnahme nach Party

 

+++ Weil sie gegen die geltenden Regelungen des Landes und der Stadt Wilhelmshaven verstoßen haben, hat die Polizei zwei Personen festgenommen. Zwei Männer und eine Frau haben in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus eine Party gefeiert. Die Beamten haben die Feier daraufhin aufgelöst, die drei haben sich aber nicht an die Anweisungen gehalten. Deswegen wurden Verfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Als die drei in einer anderen Wohnung weiter gefeiert haben, wurden zwei von ihnen festgenommen.

 

 

Aurich ruft Betriebe auf Schutzausrüstung zu spenden

 

+++ Der Landkreis Aurich sucht Schutzausrüstung für Pfleger oder Ärzte. Deswegen hat er die Bevölkerung und auch Unternehmen dazu aufgerufen, Material zur Verfügung zu stellen. Gebraucht werden zum Beispiel Mundschutzmasken, Schutzanzüge, Schutzbrillen oder auch Handschuhe. Der Landkreis verteilt das Material dann nach einer Prioritätenliste an medizinische und Pflege-Einrichtungen. Auch die Stadt Emden hatte so einen Aufruf schon gestartet.

 

 

Weiter Zugangsbeschränkungen auf Wangerooge

 

 

+++ Auf Wangerooge dürfen Handwerker und Bauunternehmen auch weiterhin nicht arbeiten. Die Inselgemeinde hat zusammen mit dem Landkreis Friesland entschieden, die Zugangsbeschränkungen aufrecht zu erhalten. Der Schritt wird mit den bundesweit steigenden Infektionszahlen trotz bestehender Kontaktverbote begründet. Die Handwerksfirmen beschäftigen Mitarbeiter aus dem gesamten Bundesgebiet. Das führt zu einem höheren Infektionsrisiko, heißt es in der Begründung – auch die Gesundheitsversorgung auf Wangerooge ist dafür nicht ausgelegt. Außerdem sei es für Insulaner nicht nachvollziehbar, wenn eine große Anzahl Arbeiter auf die Insel käme, die eigenen Verwandten aber nicht. Deswegen soll die Zugangsbeschränkung für alle konsequent beibehalten bleiben.

 

 

Sonntag – 05.04

 

Weiterer Corona-Todesfall

 

+++ Es gibt einen vierten Corona-Todesfall an der Küste. Am Freitag ist eine 70-jährige Frau nach einer Infektion mit Covid-19 im Emder Krankenhaus verstorben. Die Frau hatte schwere Vorerkrankungen, so die Klinikleitung.

 

 

Samstag – 04.04

 

Werften profitieren vom Kreuzfahrt-Stopp

 

+++ Die Werften in Niedersachsen und Bremen sollen Kreuzfahrtschiffe Instandsetzen. Wie der NDR berichtet, sollen zwei Kreuzfahrtschiffe ihre Passagiere in Bremerhaven von Bord lassen und dann nach Emden weiterfahren. Dort sollen sie bei der Emder Werft- und Dock GmbH überarbeitet werden. Dabei ist aber nicht bekannt, wie groß die Aufträge am Ende ausfallen.

 

 

Polizei verschärft Kontrollen

 

+++ Die Polizeistationen in Ostfriesland sollen die bekannten Ausflugsziele verstärkt kontrollieren. Das hat die zuständige Polizeidirektion in Osnabrück mitgeteilt. Diejenigen, die sich immer noch nicht an die Kontaktsperre halten, sollen sanktioniert werden. Auch die Polizei Emden-Leer und die Stadt Emden hatten bereits angekündigt, die Baumarkt-Öffnungen am Wochenende genauer zu beobachten. Erste Verfahren im Zusammenhang mit der Corona-Allgemeinverfügung wurden bereits eingeleitet. Am Großen Meer in Bedekaspel wurden vier Personen in einem Boot angetroffen, die nicht miteinander verwandt oder zusammenwohnen. Sie wurden nach Hause geschickt.

 

 

Neue Regeln in der Corona-Krise ab heute gültig

 

+++ Baumärkte und Gartencenter sind seit heute wieder geöffnet. Für Restaurants und Eiscafes gibt es neue Regeln. Sie dürfen weiter nur außer Haus verkaufen, müssen dabei aber sicherstellen, dass die Ware nicht in einem Umkreis von 50 Metern gegessen wird. Gleichzeitig hatte die Landesregierung die Regeln für den Privatbereich verschärft. Private Besuche Zuhause oder im Garten wurden verboten. Diese Punkte sollen jetzt nochmals korrigiert werden. Neben dem engsten Familienkreis dürfen auch Lebenspartner oder enge Freunden und sehr gute Bekannten sich weiterhin besuchen. Das Gesundheitsministerium teilte heute mit, man sei über das Ziel hinausgeschossen.

 

 

Freitag – 03.04

 

Maßnahmen zeigen Wirkung

 

+++ Die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie zeigen nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts in Deutschland Wirkung. Ein infizierter Mensch steckt seit einigen Tagen im Durchschnitt nur noch einen weiteren Menschen an, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler. Die Daten würden zeigen, dass die Mobilität in der Bevölkerung stark nachlässt. Das müsse aber auch nach wie vor so bleiben. Die Bevölkerung sollte weiter Abstand halten und möglichst zuhause bleiben.

 

 

Wilhelmshaven testet Pflegekräfte öfter

 

+++ In Wilhelmshaven sollen Pflegekräfte mit deutlichen Symptomen auf das Corona-Virus auch dann getestet werden, wenn sie keinen Kontakt zu infizierten Personen hatten. Darauf haben sich Oberbürgermeister Carsten Feist und der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Wilhelmshaven, Klaus-Peter Schaps geeinigt. Damit soll vermieden werden, dass die Krankheit in Pflegeheimen ausbricht. Das ist zum Beispiel in einer Einrichtung im Kreis Oldenburg der Fall. Da haben sich mehr als die Hälfte der Bewohner und Mitarbeitenden angesteckt.

Ein PCR-Test auf das Coronavirus; den soll es in Zukunft für Wilhelmshavener Pflegekräfte schneller geben. Foto: Hendrik Schmidt/dpa

 

Land bereitet Bußgeldkatalog vor

 

+++ Die Landesregierung bereitet einen landesweiten Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Kontaktverbote in der Corona-Krise vor. Sie soll den Landkreisen und kreisfreien Städten als Empfehlung vorgelegt werden und könnte ab Anfang kommender Woche greifen, hat der Leiter des Krisenstabs der Landesregierung, Heiger Scholz angekündigt. Nach dem Infektionsschutzgesetz sind bei Verstößen Bußgelder bis zu 25.000 Euro möglich. Auch Frieslands Landrat Sven Ambrosy und Wilhelmshaven Oberbürgermeister Carsten Feist hatten zuletzt einen einheitlichen Bußgeldkatalog verlangt.

 

 

Kritik an Baumarktöffnung

 

+++ Die Hauptverwaltungsbeamten der Jade-Bay-Region sprechen sich gegen die Pläne des Landes aus, Baumärkte ab morgen auch für Privatkunden wieder zu öffnen. Das haben die Landräte aus Friesland, Wittmund und Wesermarsch, Sven Ambrosy, Holger Heymann, Thomas Brückmann sowie Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist mitgeteilt. Gerade mit Blick auf die Verlängerung der Kontaktsperre bis zum 19. April ist die Öffnung der Baumärkte ein Falsches Signal, hieß es. Die Zahl der Corona-Infektionen steigt bundesweit immer weiter. Deswegen sind Bürger aufgerufen, weiter möglichst zuhause zu bleiben.

 

 

Friesland sucht Helfer

 

+++ Der Landkreis Friesland sucht Helfer, die bei einem stärkeren Ausbruch der Corona-Pandemie in Pflegeheimen oder Krankenhäusern aushelfen können. Das hat der Landkreis bekannt gegeben. Dazu soll beim Deutschen Roten Kreuz eine Datenbank angelegt werden. Hintergrund ist, dass nicht absehbar ist, wie stark das Gesundheitssystem in der nächsten Zeit noch beansprucht wird. Als Helfer kommen zum Beispiel pensionierte Ärzte oder Pfleger sowie Medizinstudenten in Frage.

 

 

Azubis sollen in Kurzarbeit gehen können

 

+++ Betriebe sollten für Auszubildende Kurzarbeit beantragen können. Das verlangen der Zentralverband des Handwerks und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag. Nach Angaben des Regionalverbands des Deutschen Gewerkschaftsbunds Oldenburg-Ostfriesland können Auszubildende wegen Corona-Krise nicht gekündigt werden. Auch Kurzarbeit kann nicht so einfach für Auszubildende angeordnet werden. Erst muss geschaut werden, ob der Ausbildungsplan umgestellt werden und Azubis in andere Abteilungen wechseln können.

 

 

Donnerstag – 02.04

 

 

 

Ausgangssperre auf den Inseln aufgehoben

 

Ab Montag dürfen die Insulaner sich wieder etwas feier bewegen. Foto: unsplash\Ibrahim Rifath

 

 

+++ Die Ausgangssperre auf Juist, Baltrum und Norderney wird Montag aufgehoben. Dann dürfen Insulaner wieder aufs Festland und zurück fahren. Auch Firmen dürfen wieder zum Arbeiten auf die Inseln. Die Kontaktbeschränkungen die im Rest des Landes gelten bleiben aber bestehen. Außerdem dürfen nach wie vor keine Zweitwohnungsbesitzer oder Touristen auf die Inseln.

 

 

Landkreise Aurich und Wittmund schränken touristischen Verkehr ein

 

+++ In den Landkreisen Aurich und Wittmund wird zu Ostern ein Besucheransturm erwartet. Um das einzuschränken haben die beiden Landkreise beschlossen, dass Wohnmobile zwischen dem 09. und 14. April nicht auf öffentlichen Parkplätzen stehen dürfen. Auch auf privaten Stellflächen wie Supermarktparkplätzen soll das verboten sein. Polizei und Ordnungsamt werden die Verbote kontrollieren, heißt es von den Landkreisen.

 

 

Erntehelfer dürfen doch einreisen

 

+++ Jetzt also doch: Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner (CDU) und Innenminister Seehofer (CSU) haben sich darauf geeinigt, dass diesen und nächsten Monat jeweils 40.000 Erntehelfer aus Osteuropa nach Deutschland kommen dürfen. Damit sollen Ernteausfälle bei z.B. Spargel verhindert werden. Die Einreise ist nur per Flugzeug und in Gruppen erlaubt. Die Helfer sollen in den ersten 14 Tagen getrennt von anderen Beschäftigten arbeiten, damit sie niemanden infizieren können.

 

 

Kartoffelpreise eingebrochen

 

+++ Wegen der Corona-Pandemie sind die Preise für Kartoffeln zum Teil eingebrochen. Grund ist die von Land und Kommunen angeordnete Schließung von Restaurants und Gaststätten. Dadurch sind Kartoffeln zum Beispiel für Pommes nicht mehr gefragt, hieß es von der Landwirtschaftskammer Niedersachsen. Betriebe, die speziell Sorten für Pommes anbauen, bleiben auf ihren Kartoffeln sitzen Der Preis ist inzwischen von 18 Euro auf vier Euro pro 100 Kilogramm gesunken.

 

 

Bundeshilfen starten nur langsam

 

+++ Die Auszahlung der Corona-Soforthilfen des Bundes kommt nur langsam in Gang. Grund ist die hohe Nachfrage. Seit Montag können Länder Bundesmittel in Höhe von insgesamt 50 Milliarden Euro abrufen, um Zuschüsse für kleine Firmen und Selbstständige auszuzahlen. Nach einer Länderumfrage der Deutschen Presse-Agentur wurden bis gestern Abend in elf Bundesländern mehr als 374.000 Anträge bewilligt. Dabei zeichnet sich ab, dass besonders Unternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern sowie Solo-Selbstständige und Freiberufler die Hilfen in Anspruch nehmen.

 

 

Land untersagt Osterfeuer

 

+++ Wegen der Corona-Pandemie hat das Land alle geplanten Osterfeuer in diesem Jahr verboten. Weil Menschenansammlungen mit mehr als zwei Personen im Moment verboten sind, müssen die traditionell geplanten Feuer landesweit ausfallen, hat Umweltminister Olaf Lies bekannt gegeben. Es besteht aber die Möglichkeit, dass Osterfeuer nach der Corona-Krise nachgeholt werden können. Dann sollte nach Meinung von Lies aber die Brauchtumspflege im Vordergrund stehen, nicht das Verbrennen von Gartenabfällen.

 

 

Wieder Touristen auf Norderney entdeckt

 

+++ Auf Norderney sind gestern trotz der geltenden Allgemeinverfügungen von Land und Landkreis Aurich erneut Touristen entdeckt worden. Die Beamten haben einen 67-Jährigen, vietnamesischen Staatsbürger und seine 66 Jahre alte Frau kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass ihr Touristenvisum schon im Jahr 2018 abgelaufen ist. Deswegen wurden Strafanzeigen wegen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz und wegen illegalem Aufenthalt eingeleitet. Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus will die Polizei auch in den kommenden Tagen stärker kontrollieren.

 

 

Tests in Norder Altenwohnheim negativ

 

+++ Nachdem sich eine Mitarbeiterin eines Altenpflegeheims in Norden mit dem Corona-Virus angesteckt hat, sind die ersten Tests von weiteren Mitarbeitern und Bewohnern bis jetzt alle negativ. Das hat der Landkreis Aurich bekannt gegeben. Insgesamt hat das Gesundheitsamt 13 Abstriche genommen. Einige Testergebnisse liegen aber noch nicht vor und werden wohl morgen erwartet.

 

 

Gartencenter ab Samstag wieder auf

 

 

+++ Die Baumärkte und Gartencenter in Niedersachsen dürfen ab Samstag wieder für Privatkunden öffnen. Das hat Ministerpräsident Stephan Weil angekündigt. Damit dürfen dann nicht mehr nur Gewerbetreibende oder Handwerker in die Baumärkte, sondern auch Privatleute. Die unterschiedlichen Regelungen zwischen den Bundesländern hatten dazu geführt, dass Kunden in andere Bundesländer gefahren sind, in denen Baumärkte weiter geöffnet haben durften. Das soll so verhindert werden

 

 

“Berlin” läuft unter Voraussetzungen aus

 

+++ Der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ verlässt heute seinen Heimathafen Wilhelmshaven. Er läuft zu einem Einsatz in der Ägäis aus, um gegen Schlepperbanden vorzugehen. Wegen des Kontaktverbots kann die Besatzung aber nicht an der Pier von Angehörigen verabschiedet werden. Deswegen wurde auch die Besatzung ausgedünnt. Außerdem muss die Besatzung 14 Tage vor dem Erreichen des Einsatzgebietes isoliert sein. Deswegen läuft das Schiff zwei Tage eher aus, als eigentlich geplant.

 

 

Mittwoch – 01.04

 

Kontaktbeschränkungen bis nach Ostern

 

(dpa) +++ Bund und Länder wollen die bestehenden scharfen Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Krise mindestens bis zum Ende der Osterferien verlängern. Die Bürger «bleiben angehalten, auch während der Osterfeiertage Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes gemäß den geltenden Regeln auf ein absolutes Minimum zu reduzieren», heißt es in einer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Mittwoch vorliegenden Beschlussvorlage für die Telefonkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer.
Die Bürger werden demnach aufgefordert, «generell auf private Reisen und Besuche auch von Verwandten zu verzichten». Dies gelte auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge, heißt es in dem Papier weiter. Die entsprechenden Regelungen sollen nach diesen Informationen zunächst bis zum 19. April gelten. In fast allen Bundesländern enden an diesem Tag die Osterferien der Schüler.
Nach dpa-Informationen mahnten Merkel für die Bundesregierung und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für die Regierungschefs der Länder an, dass es vor Ostern keinerlei Diskussion über Lockerungen der bestehenden Maßnahmen geben solle. Am 14. April – dem Dienstag nach Ostern – wolle man erneut über die Lage beraten. Es habe zudem große Einigkeit bestanden, dass es keine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken geben solle. Es sei deutlich gemacht worden, dass man sich an die bestehenden Auflagen halten müsse, selbst wenn man solche Masken trage.

 

 

 

zahlreiche Anträge auf Hilfe

 

+++ 67.000 Anträge auf Soforthilfe sind bereits bei der N-Bank eingegangen. Laut einem Sprecher wurden bereits 17 Mio Euro überwiesen. 4,4 Millarden Euro will das Land zur Verfügung stellen

Foto: Robert Michael/dpa

 

Reinigungskräfte nicht ausreichend geschult

 

+++ Reinigungskräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sind mit Blick auf die Corona-Krise nicht genug geschult worden. Zu diesem Ergebnis kommt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Region Weser-Ems nach Gesprächen mit Reinigungskräften, die im Gesundheitsbereich arbeiten. Nach Angaben von Regionalleiter Christian Wechselbaum wurden die Mitarbeiter bisher nicht über den Umgang mit der Krankheit aufgeklärt. Außerdem haben sie im Vergleich zu anderen Berufsgruppen weniger Rechte, zum Beispiel bei der Kinderbetreuung. Diese Probleme will die Gewerkschaft jetzt in den Einrichtungen ansprechen.

 

 

 

Engpässe bei bestimmten Obst- und Gemüsesorten erwartet

 

 

+++ Bei einigen Obst- und Gemüsesorten könnte es Engpässe geben. Hintergrund ist der von Bundesinnenminister Horst Seehofer verhängte Einreisestopp für Saisonarbeiter, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Das sagt der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied. Obst- und Gemüsesorte die von Hand geerntet werden müssen, werden betroffen sein. Die Engpässe könnten sich auch auf die Preise im Supermarkt auswirken, so der Bauernverband.

 

 

 

 

Nochmal Verlängerung der Zwangspause bei VW

 

+++ Die Produktionsbänder im Emder VW-Werk stehen wegen der Corona-Krise noch länger still als gedacht. Die Werke bleiben bis zum 19 April geschlossen, hat das Unternehmen bekannt gegeben. Schon in der vergangenen Woche ist die Produktionsunterbrechung ausgedehnt worden. Denn es fehlen Teile von Zulieferern aus Italien. Weil die Lage durch das Corona-Virus da besonders dramatisch ist, kann da im Moment nicht gearbeitet werden.

 

 

 

 

 

 

Kurzarbeit stark gestiegen

 

+++ Über 3.000 Unternehmen in Ostfriesland haben seit Beginn der Corona-Krise Kurzarbeit angemeldet. Der Anstieg der Anzeigen spricht nach Meinung vom Leiter der Arbeitsagentur Emden/Leer, Roland Dupák dafür, dass viele Unternehmen an ihren Fachkräften festhalten. Die Anzeigen auf Kurzarbeit kommen aus allen Bereichen der Wirtschaft, in Ostfriesland sind insbesondere das Gastgewerbe und der Tourismus betroffen. Auch im Agenturbezirk Oldenburg/Wilhelmshaven wurden rund 4.200 Anträge auf Kurzarbeit gestellt.

 

 

Land will Soforthilfen erhöhen

 

+++ Das Land will ihre Soforthilfen für Unternehmen in der Corona-Krise um rund 200 Millionen Euro erhöhen. Das hat das Wirtschaftsministerium angekündigt. Das Geld soll dafür sorgen, dass kleinere Unternehmen zahlungsfähig bleiben. Vergangene Woche hatte der Landtag bereits ein Corona-Hilfspaket von 4,4 Milliarden Euro beschlossen. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sind bisher rund 64.000 Anträge für die Soforthilfe eingegangen, knapp 3.000 davon sind auch schon bewilligt worden

 

 

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Supermärkte in Friesland dürfen wieder alles verkaufen

 

+++ Supermärkten im Landkreis Friesland dürfen jetzt wieder Waren verkaufen, die nicht für die Grundversorgung gedacht sind. Das hat die Kreisverwaltung bekannt gegeben. Zuletzt hatte sie Geschäfte nach einer Allgemeinverfügung des Landes angewiesen, Haushalts- oder auch Spielwaren nicht mehr zu verkaufen. Das Land hat die Vorgaben jetzt aber nochmal verdeutlicht. Demnach dürfen Verkaufsstellen, die nicht von der Schließung zur Eindämmung des Corona-Virus betroffen sind, ihr komplettes Sortiment verkaufen.

 

 

 


 

Tests bei AWO in Norden

Beim Altenwohnzentrum “Am Kolk” in Norden hat sich eine Person mit dem Corona-Virus infiziert. Deshalb wurde jetzt vom Gesundheitsamt direkt vor Ort getestet, ob weitere Mitarbeiter oder Bewohner betroffen sind. Einige Mitarbeiter befinden sich nach Nordseewelle-Informationen bereits in vorsorglicher Quarantäne. Wie nach den Tests weiter verfahren wird ist noch offen. Laut Bezirksleitung der AWO seien aber bereits Pandemiepläne ins laufen gebracht. Auch auf der Station für Altersmedizin im Auricher Krankenhaus soll ein Mitarbeiter infiziert sein – dort seien laut Klinik ebenfalls besondere Sicherheitsmaßnahmen ergriffen worden.

 

 

 

Keine aktiven Fälle mehr in Wilhelmshaven

In Wilhelmshaven gibt es im Moment keine aktuellen Corona-Virus Fälle. Alle betroffenen gelten inzwischen wieder als gesund, hat die Stadt bekannt gegeben. 23 Personen sind aber vorsorglich noch in häuslicher Quarantäne. Statistisch wird in Wilhelmshaven aber seit heute ein zusätzlicher bestätigter Corona-Fall geführt. Die betroffene Person hat ihren Erstwohnsitz in der Jadestadt, hält sich aber schon seit einiger Zeit in Baden-Württemberg auf.

 

 

 

Pflegeheime verlangen mehr Schutzausrüstung

Die Betreiber von Alten- und Pflegeheimen in Niedersachsen verlangen mehr Schutzausrüstung Tests im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Das hat die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, Birgit Eckhardt deutlich gemacht. Die fehlende Schutzkleidung ist ein großes Problem für die Belegschaft. Außerdem wird nach Ansicht von Eckhardt zu wenig und zu spät in den Einrichtungen getestet. Mitarbeiter werden erst dann in die Zentren geschickt, wenn sie Symptome haben. Zur Landesarbeitsgemeinschaft gehören Bezirksverbände der Arbeiterwohlfahrt, der Caritas, des Deutschen Roten Kreuzes und Einrichtungen des Diakonischen Werkes.

 

 

 

Post bereitet sich auf Einschränkungen vor

Die Deutsche Post bereitet sich auf weitere Einschränkungen durch das Corona-Virus vor. Bis jetzt gibt es noch keine Probleme bei der Brief- und Paketzustellung. Wegen des Ansteckungsrisikos wird aber gerade bei der Übergabe von Paketen und Einschreiben auf die Unterschrift des Empfängers verzichtet. Nach Informationen der “Welt am Sonntag” ist aber auch ein Notfallplan aufgestellt worden. Ab einem Krankenstand bei der Post von 30 Prozent sollen Briefe und Pakete zum Beispiel nur noch an drei Tagen zugestellt werden.

 

 

 

Schulen sollen Noten vorbereiten

Die allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen sollen schon bis Mitte April vorläufige Zeugnisnoten vorbereiten. Dieser Schritt ist nötig, falls der Unterricht wegen der Corona-Krise noch länger ausfallen muss. Das geht aus einem Erlass des Kultusministeriums vom vergangenen Freitag hervor. Kultusminister Grant Hendrik Tonne hatte angekündigt, dass die Abschlussprüfungen wegen der Pandemie in diesem Jahr verschoben werden. Die Abiturklausuren werden zwischen dem 11. und 30. Mai geschrieben. Die Abschlussarbeiten an Haupt- und Realschulen beginnen am 20. Mai. Ob der neue Zeitplan zu halten ist, soll kurz nach Ostern entschieden werden.

 


Diskussion über Mundschutz-Pflicht

Bundesaußenminister Heiko Maas ist für eine Mundschutz-Pflicht beim Einkaufen offen. Das hat er nach dem Bekanntwerden einer entsprechenden Verordnung in Österreich angekündigt. Wenn es Sinn macht, sollte man so etwas nicht ausschließen“, sagte Maas in der Bildzeitung. Es müsse dann aber auch sichergestellt sein, dass die Masken geeignet sind, einen selbst oder andere zu schützen. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine Mundschutz-Pflicht beim Einkaufen angekündigt. Sie soll ab Morgen greifen.

 

 

 

BDL sieht keine Möglichkeit für Massentests

Der Berufsverband Deutscher Laborärzte sieht im Moment keine Möglichkeiten, um großflächige Corona-Virus-Tests in der Bevölkerung zu machen. Grund ist, dass die Test-Materialien für die Labore immer knapper werden, hat der Vorsitzende Andreas Bobrowski gesagt. Auch die Lieferzeiten sind lang. Deswegen ist der Verband der Ansicht, dass Tests nach medizinischen Notwendigkeiten priorisiert werden. Dazu hat das Robert-Koch-Institut auch Kriterien rausgegeben.

 

Leeraner Tafel nimmt Betrieb unter Einschränkungen wieder auf

Die Tafel in Leer nimmt ihren Betrieb unter Einschränkungen wieder auf. Nach telefonischer Absprache können bedürftige Lebensmittel jetzt abholen, hat die Einrichtung bekannt gegeben. Es sollen Pakete zusammengestellt werden, die zu einer genannten Zeit abgeholt werden können. Damit die Sicherheitsabstände eingehalten werden, würden pro fünf Minuten Ausgabezeit drei Abholende eingeplant. Die Lebensmittelpakete werden dann durch ein offenes Fenster der Tafel ausgegeben.

 


IHK verschiebt weitere Prüfungen

Die Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg verschiebt nach den Frühjahrsprüfungen auch die im Sommer geplanten Prüfungen wegen der Corona-Pandemie. Durch die schwierige Situation sind die geplanten Termine im April und Mai nicht haltbar, hat die Kammer bekannt gegeben. Durch die Corona-Krise wird dieses Jahr für den Ausbildungsmarkt noch komplizierter. Wegen der Abitur-Umstellung an normalen Gymnasien gibt es in diesem Jahr auch keine Abschlussjahrgänge. Es kommen nur Abiturienten von Fach- und Berufsgymnasien auf den Markt.

 

Dramatische Entwicklung im Kreis Oldenburg: 40 Personen in Altenheim infiziert

 

Wolfsburg: In Schutzkleidung stehen Pflegekräfte am Hanns-Lilje-Heim. In dem Heim sind zwölf Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Foto: Peter Steffen/dpa

Nach dem Tod von 15 Menschen mit Coronavirus-Infektion in einem Alten- und Pflegeheim in Wolfsburg kämpft ein weiteres niedersächsisches Pflegeheim mit Infektionen. Tests hätten bestätigt, dass 23 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 17 Mitarbeiter eines Altenheims in Wildeshausen im Landkreis Oldenburg mit dem Erreger Sars-CoV-2 infiziert seien, teilte der Landkreis mit. Das Gesundheitsamt habe alle 51 Bewohner und 44 Mitarbeiter getestet, nachdem ein 89-Jähriger mit schweren Vorerkrankungen und Coronavirus-Infektion gestorben sei. Bei allen Erkrankten in der Seniorenresidenz seien bislang milde Verläufe festgestellt worden.

Das Ausmaß der Erkrankungen deute darauf hin, dass das Virus nicht erst vor kurzem in das Heim eingeschleppt worden sei, teilte der Landkreis mit. Die infizierten Bewohner bleiben den Angaben zufolge für zwei Wochen in ihren Zimmern und werden von ebenfalls positiv getesteten Mitarbeitern versorgt – strikt getrennt von negativ getesteten Bewohnern, die in Einzelzimmern untergebracht seien und von negativ getesteten Mitarbeitern versorgt würden. Das Gesundheitsamt ermittele die Kontaktpersonen der Infizierten.

In einem Altenheim in Wolfsburg waren 15 Menschen mit Coronavirus-Infektion gestorben. Auch in dem Haus, in dem überwiegend Demenzkranke leben, sollten Infizierte strikt von negativ getesteten Bewohnern getrennt werden. Im Hanns-Lilje-Heim leben 165 Menschen.

«Es ist eine fürchterliche Entwicklung», betonte Carsten Harings, Landrat des Landkreises Oldenburg. Dies zeige, «auf brutale Weise», wie wichtig die Beschränkungen wie Betretungsverbot oder auch Kontaktverbote seien

 

Niedersachsen verhängt Aufnahmestopp für Pflegeheime

Das Land Niedersachsen hat nach dem Tod mehrerer mit dem Coronavirus infizierter Pflegebedürftiger in Wolfsburg einen Aufnahmestopp für Pflegeheime angeordnet. Ausnahmen gebe es nur, wenn eine 14-tägige Quarantäne für neue Bewohner gewährleistet sei, sagte Gesundheitsministerin Carola Reimann am Montag in Hannover. Die SPD-Politikerin appellierte zudem an Angehörige, auf Besuche älterer Angehöriger zu verzichten. «Bitte besuchen Sie Ihre Lieben nicht. Damit schützen Sie nicht nur Ihre eigene Mutter oder Ihren eigenen Vater, sondern alle.» Es gebe viele Hinweise, dass die Besuchsverbote für Alters- und Pflegeheime nicht beachtet worden seien.

Im Wolfsburger Hanns-Lilje-Heim sind 17 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben, wie die Stadt am Montag mitteilte. Bei den meisten von ihnen seien vor dem Tod keine Covid-19-Symptome aufgetreten. Gesundheitsministerin Reimann sprach von 15 Toten in Wolfsburg. Es sei jedoch damit zu rechnen, dass die Zahl noch steige.

 

Weiterer Todesfall im Landkreis Aurich

 

 

 

Ab heute Corona-Soforthilfen abrufbar

 

Ab heute können die Soforthilfen von Land und Bund beantragt werden. (Foto: dpa\Robert Michael)

Ab heute können kleine Unternehmen und Selbstständige die angekündigten Corona-Soforthilfen von Bund beantragen. Auch Landwirte und landwirtschaftliche Betriebe sollen davon profitieren, hat Bundesagrarministerin Julia Klöckner gesagt. Für Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigen gibt es eine einmalige Zahlung von 9.000€. Bei bis zu 10 Beschäftigten sind es 15.000€. Damit sollen vor allem bestehende finanzielle Lasten, wie Mietzahlungen, weiterhin gestemmt werden können. Es gibt sowohl Programme von Bund und Ländern. Unternehmen können sich jeweils für beides anmelden. Hier geht es zum Antrag auf Soforthilfe bei der N-Bank.
Die Förderbank Niedersachsen hat schon etwa 2,6 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen bewilligt. Bis Samstagabend wurden etwa 22.000 Anträge auf Förderungen eingereicht. Das Land hat am vergangenen Mittwoch ein 4,4 Milliarden Euro schweres Corona-Hilfspaket beschlossen.

 

Montgomery gegen Lockerung der Maßnahmen

Der Präsident des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, spricht sich gegen eine baldige Lockerung der Kontaktbeschränkungen aus. Er sagte bei “Welt”, dass es erst Sinn mache darüber nachzudenken, wenn sich die Zahl der Neuinfektionen nicht mehr alle zwei bis drei, sondern eher alle zehn bis vierzehn Tage verdoppelt.  Die Begründung, wegen der Schwierigkeiten in der Wirtschaft eher Lockerungen zuzulassen, reiche ihm nicht aus.

 

Corona-Krise trifft auch die Krabbenfischer

Die Corona-Krise trifft auch die Krabbenfischer an der Küste. Weil Restaurants geschlossen sind, gibt es kaum Abnehmer für Krabben, hat die Erzeugergemeinschaft Küstenfischer der Nordsee bekannt gegeben. Auch in Belgien als Hauptabnehmer der Nordseegarnelen gelten wegen des Corona-Virus Beschränkungen. Die Erzeugergemeinschaft Deutscher Krabbenfischer legt deswegen einen einwöchigen Fangstopp ein.

 

Die Krabben werden meistens in Marokko gepult. Auch da ist das Coronavirus mittlerweile angekommen. Die PulerInnen kommen nicht mehr zur Arbeit. Die Schälkapazität ist total zusammengebrochen.

Dirk Sander, Erzeugergemeinschaft deutsche Krabbenfischer

 

Bundesärztekammer-Chef: Ältere Menschen sollten währen Corona-Krise in Pflegeheimen leben

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt verlangt, dass ältere Menschen während der Corona-Krise in Pflegeheimen untergebracht werden. So könnten sie besser vor der Infektion geschützt werden, meint Reinhardt. Besonders, weil in den Einrichtungen auch schon ein grundsätzliches Besuchsverbot gilt. In Familien, in denen Enkel und Großeltern zusammenlebten, müsste es trotzdem eine Abschottung geben, rät Reinhardt. Altere Familienmitglieder sollten möglichst wenig direktem Kontakt mit Jüngeren haben.

 

Verwaltungsgericht: Zweitwohnungs-Besitzer müssen wegbleiben

Das Verwaltungsgericht in Oldenburg hat einen Eilantrag gegen die Zweitwohnungs-Verfügung des Kreises Aurich abgelehnt. Das hat das Gericht bekannt gegeben. Geklagt hatten zwei Personen aus Rheinland-Pfalz, die sich bis zuletzt in ihrer Ferienwohnung in der Krummhörn einquartiert haben. Die Allgemeinverfügung des Landkreises, wonach auch Zweitwohnungsbesitzer abreisen müssen, wollten sie nicht akzeptieren. Nach Ansicht des Gerichts ist die Maßnahme aber mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz notwendig.

 

Mundschutz-Pflicht in Praxis in Hinte

In einer Hausarztpraxis in der Gemeinde Hinte gilt ab sofort grundsätzlich eine Mundschutzpflicht. Das hat die Gemeinde auf ihrer Homepage bekannt gegeben. Betroffen ist die Praxis von Hans-Michael Reblin. Die Mundschutz-Pflicht gilt, damit die Praxis so lange wie möglich arbeitsfähig bleibt.  Wer keinen Mudschutz hat, kann auf das Angebot der Praxis zurückgreifen. Das Team näht gerade einige Masken. Wegen kleinerer Umbauten ist die Praxis noch bis morgen geschlossen. Es wird zum Beispiel ein zweites Wartezimmer eingerichtet.

 

Anzeigen wegen Missachtung vom Kontaktverbot

Die Polizei Oldenburg hat am Wochenende 15 Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Insgesamt mussten die Beamten 58 Mal im Bereich der Stadt Oldenburg und im Landkreis Ammerland ausrücken, weil sich Personen nicht an das Kontaktverbot gehalten haben. Die meisten haben sich einsichtig gezeigt, als sie von der Polizei auf ihr Fehlverhalten hingewiesen wurden. Einige wollten aber nicht auf die Beamten hören, so dass zum Beispiel Partys aufgelöst werden mussten. Der Großteil der Bevölkerung hält sich nach Angaben der Polizei aber an die Regelungen zur Eindämmung des Corona-Virus. Niedersachsens Innenminister Pistorius hatte vor dem Hintergrund vieler solcher Fälle am Wochenende angekündigt, die Kontrollen noch auszuweiten.

 

Auch erster Toter im Landkreis Aurich

 

Wohnungskündigung auf Langeoog

 

Friesland & Wilhelmshaven sperren Durchgangsverkehr

Der Landkreis Friesland und die Stadt Wilhelmshaven appellieren an Tagesgäste und andere Besucher, dass sie am Wochenende zu Hause bleiben. Eigentlich seien Besucher immer herzlich Willkommen, aber aktuell sei es einfach zu gefährlich, schreibt Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist auf Facebook. So haben Landkreis und Stadt die Parkplätze an vielen touristisch attraktiven Ziele gesperrt. Außerdem wird im Nahbereich dieser Gebiete die Zufahrt nur noch für Anwohner erlaubt. Diese Regelung gilt erst einmal nur über das Wochenende.

 

Weil: zu früh für Maßnahmen-Lockerung

 

Ministerpräsident Stephan Weil findet es zu früh um über eine Lockerung der Maßnahmen nachzudenken. (Foto: dpa /Julian Stratenschulte)

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil findet es noch zu früh, um über eine Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus zu sprechen. Das hat er im ZDF-Morgenmagazin gesagt. Lockerungen sind erst möglich, wenn die Zahl der Infektionsfälle deutlich zurückgeht.

Dann sollten Maßnahmen auch Stufenweise abgebaut werden, um zu beobachten, wie sich das auf die Infektionsfälle mit dem Corona-Virus auswirkt. Zuletzt hat Innenminister Boris Pistorius in der Neuen Osnabrücker Zeitung gesagt, die Beschränkungen nur so lange aufrechterhalten zu wollen, wie es unbedingt nötig ist.

 

Abiturprüfungen verschoben

Die Abschlussprüfungen an Niedersachsens Schulen werden wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben. Die Abiturklausuren werden vom 11. Mai an geschrieben und damit rund drei Wochen später als geplant, wie Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Freitag in Hannover bekanntgab. Die Abschlussarbeiten der 9. und 10. Klassen an Haupt-, Real- und Förderschulen beginnen am 20. Mai.

 

Höhere Wirtschaftsschäden erwartet

 

Weniger Wasserverbrauch auf den Inseln

 

Mehr Arbeitslose

Die Arbeitsagentur Emden/Leer geht davon aus, dass die Zahl der Arbeitslosen an der Küste durch die Corona-Krise deutlich steigen wird. Das sagte Agenturleiter Roland Dupák im Nordseewelle-Interview.
Schon jetzt kann die Agentur einen starken Zuwachs bei den Arbeitslosen vermelden. Täglich würden sich etwa 100 Menschen arbeitslos melden. Zusätzlich gehen auch immer mehr Anträge auf Kurzarbeit von Unternehmen ein.

 

Die Zahl der Arbeitslosen wird signifikant steigen. Schon allein, weil wir keinen Saisonstart gehabt haben. Diejenigen, die sonst in Saisonbeschäftigung waren verbleiben in Arbeitslosigkeit und jetzt kommen noch weitere Menschen dazu.

Roland Dupák – Leiter Arbeitsagentur Emden/Leer

 

Finanzhilfen vom Land können jetzt beantragt werden

Nach Serverproblemen ist die Online-Beantragung der vom Land versprochenen Corona-Hilfen angelaufen. Das Kundenportal der zuständigen N-Bank ist inzwischen eingeschränkt nutzbar. Das Geldinstitut hat dazu eine maximale Anzahl an Nutzern festgelegt, die gleichzeitig darauf zugreifen können. Das Land hatte am Mittwoch ein 4,4 Milliarden Euro schweres Hilfspaket für Unternehmen und Gesundheitseinrichtungen beschlossen. Eigentlich sollten die Mittel direkt nach der Freigabe beantragt werden können. Die Homepage der N-Bank ist aber wegen der vielen Aufrufe zusammengebrochen.

 

Zwangspause bei VW verlängert sich

 

Im Emder VW-Werk stehen die Produktionsbänder wegen der Corona-Krise länger still als gedacht. Das hat der Konzernvorstand entschieden. Die Produktion wird erstmal bis vor Ostern komplett ausgesetzt. Denn es fehlen Teile von Zulieferern aus Italien. Weil die Lage durch das Corona-Virus da besonders dramatisch ist, kann da im Moment nicht gearbeitet werden. Auch der Autoverkauf generell gestaltet sich aufgrund der aktuellen Verordnungen in Deutschland schwierig, da Autohäuser geschlossen sind.

 

 

 

Kultusministerium erteilt Friesländer Schüler Absage

Das Kultusministerium hat eine Forderung des Abiturjahrgangs der Integrierten Gesamtschule Friesland-Nord aus Schortens abgelehnt. Sie hatten verlangt, die diesjährigen Abi-Prüfungen ausfallen zu lassen. Stattdessen sollte das Abitur auf Grundlage der Durchschnittsnoten der vergangenen Halbjahre vergeben werden. Trotz der Ausbreitung des Coronavirus haben sich die Bundesländer darauf geeinigt, dass die Prüfungen wie geplant stattfinden, so das Ministerium. Heute soll entschieden werden, wie der Fahrplan genau aussieht.

 

Mehr Anrufe in Emder Frauenhaus

Die Frauenhäuser in Ostfriesland haben durch die Auflagen zur Eindämmung des Corona-Virus mit mehr Fällen von häuslicher Gewalt zu kämpfen. Davor hat gestern auch die Grünen-Landtagsabgeordnete aus Leer, Meta Janssen-Kucz gewarnt. Die Frauenhäuser bekommen Anfragen nach freien Plätzen aus dem gesamten Bundesgebiet, hat der AWO-Kreisverband Emden als Träger mitgeteilt. Die Plätze sind aber nur für betroffene Frauen aus Emden gedacht. Bei der Beratungsstelle gegen häusliche Gewalt werden im Moment wenige Anrufe gezählt. Es wird aber davon ausgegangen, dass die Zahl weiter steigt.

 

Niedersachsen schafft Klinikkapazitäten für Welle von Corona-Kranken

 

Angesichts der bevorstehenden Welle von Corona-Erkrankten arbeitet Niedersachsen mit Hochdruck an einer massiven Erweiterung der Krankenhauskapazitäten. Um in den Kliniken Platz für viele zusätzliche Corona-Patienten zu schaffen, sollen übrige Patienten in dafür geeignete Reha-Kliniken verlegt werden, wie Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) am Donnerstag in Hannover ankündigte. Auf dem Messegelände soll mit Bundeswehrhilfe ein erstes Behelfskrankenhaus für weniger schwer erkrankte Corona-Patienten entstehen. Weitere Behelfskliniken in anderen Städten sind geplant. Mit der Nutzung von Reha-Kliniken könnten in Niedersachsen kurzfristig mehr als 1200 zusätzliche Betten in den Kliniken freigemacht werden, sagte Reimann. 77 solcher Kliniken gebe es in Niedersachsen. Ob sie geeignet seien, werde vor Ort entschieden. Ziel sei es, dass diese Ersatzkrankenhäuser leichter erkrankte Menschen aus anderen Krankenhäusern übernehmen, um dort Kapazitäten für die Corona-Behandlung zu schaffen.

Andernorts könnten auch in Behelfskrankenhäusern leichter erkrankte Covid-19-Patienten behandelt werden. In Hannover soll in den Messehallen 19 und 20 eine solche Klinik für 500 Patienten eingerichtet werden. Wie Bauminister Olaf Lies (SPD) erklärte, sei das Land mit weiteren Kommunen zur Einrichtung von Behelfskrankenhäusern im Gespräch.

 

Steinmeier ruft zu Zusammenhalt auf

Donnerstag, 26.03. – (dpa) Angesichts der weltweiten Corona-Epidemie hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bundesbürger und die Staatengemeinschaft zum Zusammenstehen aufgerufen. In einer am Donnerstag veröffentlichten Videobotschaft würdigte er zugleich die «Heldinnen und Helden in der Corona-Krise» wie Ärzte, Pfleger, Mitarbeiter von Supermärkten und Menschen, die anderen helfen. Das Gebot der Stunde laute jetzt «Abstand halten» und dies wiederum bedeute Verzicht, sagte Steinmeier. Man müsse darauf verzichten, Eltern und Großeltern zu sehen, sich mit Freunden zu treffen, mit ihnen essen zu gehen, zu feiern oder einfach auch nur nach einem langen Winter gemeinsam in der Sonne zu sitzen. «Darauf zu verzichten, das fällt uns allen schwer, auch mir. Doch nur der Verzicht verhindert, dass wir dauerhaft verlieren, was wir lieben.» Die überwältigende Mehrheit der Menschen habe das verstanden und handele danach, sagte Steinmeier weiter. «Wir spüren miteinander: Unser Einstehen füreinander, unsere Solidarität ist jetzt existenziell wichtig.» Solidarität bedeute jetzt, für jene da zu sein, die von den Folgen der Epidemie besonders hart getroffen seien.

 

 

 

Janssen-Kucz warnt vor häuslicher Gewalt

 

Steigt die Zahl der Gewalttaten im Haushalt? Die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz glaubt: ja.

 

Donnerstag, 26.03. – Die Grünen-Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz hat mit Blick auf die Einschränkungen durch das Corona-Virus vor mehr häuslicher Gewalt gewarnt. Die Isolation und finanzielle Sorgen könnten zu mehr Fällen führen. Janssen-Kucz befürchtet, dass die Beratungseinrichtungen dadurch nach der Krise überlastet werden könnten. Zusätzlich entsteht auch ein großes Loch in der Jugendarbeit – schon normale Schulferien würden zu einem Anstieg familiärer Probleme führen. Der Leiter der Polizeiinspektion Leer/Emden, Johannes Lind geht davon aus, dass die Fälle von häuslicher Gewalt nicht steigen wird. Er schätzt die Lage als ruhig ein.

 

Unternehmen dringen auf schnelle Auszahlung der Corona-Hilfen

 

Der Landtag hatte am Mittwoch ein 4,4 Milliarden Euro schweres Hilfspaket beschlossen. Unverzüglich sollten danach die Anträge auf Zuschüsse und Kredite bei der Förderbank des Landes, der NBank, freigeschaltet werden. Firmen sollten binnen weniger Tage eine Antwort erhalten, hatte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) in Aussicht gestellt. Auch am Donnerstagmittag noch hieß es auf der Webseite der NBank aber: «Wir haben akute Serverprobleme und arbeiten auf Hochtouren daran. Bitte haben Sie etwas Geduld.»

 

Mitarbeiter von LIDL und Kaufland erhalten Bonus

Donnerstag, 26.03. – Auch die 140 000 Mitarbeiter von Lidl und Kaufland erhalten einen Bonus für ihren anstrengenden Einsatz in der Corona-Krise. Jeder Mitarbeiter in der Filiale, in der Logistik und in den Produktionsbetrieben erhalte im April eine Sonderzahlung von bis zu 250 Euro, teilte am Donnerstag die Schwarz-Gruppe mit, zu der die beiden Ladenketten gehören. Insgesamt lässt sich der Handelsriese die Prämien rund 35 Millionen Euro kosten. Zuvor hatte bereits Rewe eine Prämie für seine Mitarbeiter und die Beschäftigten der konzerneigenen Discountkette Penny angekündigt.

 

Zwangspause bei VW könnte sich verlängern

 

Donnerstag, 26.03. –  Im Emder VW-Werk stehen die Produktionsbänder wegen der Corona-Krise seit inzwischen einer Woche still. Damit sollen die Mitarbeiter vor der Krankheit geschützt werden. Mindestens bis Ende der Woche soll die Produktion ausgesetzt werden. Wann die Arbeit wiederaufgenommen werden kann, hängt von den Zulieferern der geschlossenen Werke ab, sagt der Chef des VW-Betriebsrats, Bernd Osterloh. Es muss abgewartet werden, wie sich Italien aufstellt und ob die Grenzen offen sind. In Norditalien sind zahlreiche Maschinenbau- und Autozulieferer ansässig, die für die Produktion bei VW wichtig sind.

 

Fallzahlen steigen weiter

 

Donnerstag, 26.03. – Die Landkreise Aurich und Leer melden wieder einen Anstieg der Covid-19-Fälle. Im Landkreis Aurich sind mittlerweile 41 Personen positiv getestet worden. Zehn von ihnen gelten allerdings schon wieder als genesen. Der Landkreis Leer verzeichnet mittlerweile 20 bestätigte Fälle. Zwei Personen sind mittlerweile wieder gesund. Ein 66-jähriger aus dem Landkreis Leer war am vergangenen Wochenende an der Krankheit verstorben, er hatte schwere Vorerkrankungen. Es war der erste, und vorerst einzige, Tote durch Covid-19 bei uns an der Küste.

 

Land schnürt Hilfspaket

 

Donnerstag, 26.03. – Das Land hat ein 4,4 Milliarden Euro schweres Hilfspaket auf den Weg gebracht. Das Geld soll der Wirtschaft und dem Gesundheitswesen in der Corona-Krise helfen. Ein Großteil der Mittel soll genutzt werden, um das Land nach der Krise wirtschaftlich wieder auf sichere Beine zu stellen. Ein Teil des Hilfspakets soll auch in eine verbesserte Ausstattung der Krankenhäuser und in Zuschüsse und Kredite für die Wirtschaft fließen. Seit gestern Nachmittag können Firmen und Selbstständige Kredite und Zuschüsse bei der NBank beantragen. Innerhalb weniger Tage soll es schon Rückmeldungen geben.

 

Besuchsverbot an Kliniken wird verschärft

 

Donnerstag, 26.03.  In den Kliniken Aurich-Emden-Norden werden Patienten die neu aufgenommen werden jetzt stärker untersucht. An den drei Standorten wurden Container aufgestellt, hat die Trägergesellschaft bekannt gegeben. Da soll dann nach einem festgelegten Schema eine Corona-Erstbeurteilung an allen Patienten vorgenommen werden, die in die Kliniken kommen. Damit sollen Mitarbeiter und Patienten noch stärker vor einer Corona-Infektionen geschützt werden. In den nächsten Tagen sollen die Container in Betrieb gehen.

 

 

 

Baumärkte dürfen nichts mehr an Privatkunden liefern

 

Mittwoch, 25.03.  – Wegen der Corona-Pandemie dürfen Garten- und Baumärkte ihre Waren nur noch an gewerbliche Kunden verkaufen. Das hat das Land in einer Allgemeinverfügung entschieden. Bisher durften Produkte noch an Privatleute geliefert werden, Aber auch das ist jetzt untersagt. Gewerbliche Kunden müssen nachweisen, dass sie ein entsprechendes Gewerbe ausüben. Sie dürfen sich Ware liefern lassen oder sie nach Absprache selbst abholen.

 

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