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05Mai 21

Weiter Verhandlungen über Lockerungen im Einzelhandel

Über die geplanten Corona-Lockerungen für den Einzelhandel wird noch diskutiert. Es gibt noch Abstimmungsgespräche zwischen der Landesregierung und dem Handelsverband, sagt Johann Doden vom Einzelhandelsverband Ostfriesland auf Nordseewelle-Anfrage. Vor allem geht es um die Frage wann ein negativer Test vorgelegt werden muss. Den Test vor dem Shopping zu machen wäre nach wie vor ein Hemmnis. Bis jetzt plant das Land, dass auch in Kommunen, die eine Inzidenz von unter 100 haben, ein negatives Testergebnis zum Shoppen vorgelegt werden muss. Die Terminbuchung soll aber wegfallen.

Trotz Erlaubnis vom Land: viele Hotels werden am Montag nicht öffnen

Obwohl das Land die Erlaubnis dazu gegeben hat, werden viele Hotels und Beherbergungsbetriebe an der Küste am kommenden Montag wohl erstmal nicht öffnen. Für viele sei das Go zu kurzfristig gekommen, heißt es von der Industrie- und Handelskammer Ostfriesland/Papenburg. Einige bemängeln auch die fehlende Wirtschaftlichkeit, weil zum Beispiel Urlauber aus Nordrhein-Westfalen nicht in die Region kommen dürfen. Erstmal sind touristische Übernachtungen ausschließlich nur für Personen erlaubt, die auch aus Niedersachsen kommen. Durch die saisonale Ausrichtung vom Tourismus an der Nordsee würde auch Personal wegbrechen.

Wilhelmshavens OB kritisiert Impfstoffverteilung

Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist hat das Land Niedersachsen erneut für die Impfstoffverteilung kritisiert. Die Stadt würde zu wenig geliefert bekommen, der Verteilschlüssel müsse dringend geändert werden. In der kommenden Woche würden in Wilhelmshaven beispielsweise nur jeweils 200 Impfdosen für Erst- und Zweitimpfungen ankommen. Durch den Mangel würde in der Stadt ein Impfneid entstehen. Dafür habe er auch Verständnis, so Feist. Trotzdem werde keine Impfgruppe in Wilhelmshaven benachteiligt, weil die Ständige Impfkommission die Reihenfolge festlege und nicht die Stadt selbst. Diskussion über die Priorisierungen würden nur die Gesellschaft spalten.

Emdens Siebentagesinzidenz unter 100 

Emden hat heute erstmals wieder die 100er-Inzidenzmarke unterschritten. Das RKI meldet heuten einen Wert von 66. Gestern war die Inzidenz noch bei 100. Laut Stadt hat das mehrere Gründe. Viele Testergebnisse werden vom RKI erst verzögert verarbeitet, heute Fehlen in der Statistik wohl 20 Fälle. Morgen wird der Wert also wieder ansteigen. Sprünge in der Statistik lassen sich bei einer so kleinen Kommune wie Emden kaum vermeiden heißt es von der Stadt. Aktuell gilt in Emden die Notbremse. Die Inzidenz muss 5 Werktage unter 100 liegen, damit gelockert werden kann.

Verhaltene Reaktionen auf Tourismusöffnungen an der Küste

Die Tourismusöffnungen in Niedersachsen haben an der Küste für geteilte Reaktionen gesorgt. Streitpunkt sind vor allem die nicht ausreichenden Testmöglichkeiten. So würde die Insel Spiekeroog zum Beispiel nur maximal 300 Menschen pro Woche testen können, so Inselbürgermeister Matthias Pisczan. Auch der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband stellt in Frage, ob sich die Tourismusöffnung unter den strengen Testauflagen wirklich auszahlt. Ab kommender Woche sind touristische Übernachtungen für vollständig Geimpfte, negativ Getestete und Genesene aus Niedersachsen wieder erlaubt.

Impf-Affäre: Gutachten vorgestellt

Die Impfaktion an den Kliniken Aurich, Emden, Norden war zu Beginn schlecht organisiert. Zu dem Schluss kommt der Gutachter, der die Impfaffäre am Krankenhaus aufklären sollte. Neben Klinikchef Claus Eppmann wurden auch Verwaltungsmitarbeiter vorzeitig geimpft. Die Klinik behauptet, dass vorher nach Mitarbeitern aus der Priorisierungsgruppe 1 gesucht wurde, sich aber niemand impfen lassen wollte. Der Gutachter sagt, dass das höchstwahrscheinlich nicht wahr ist. Vertreter vom Emder Stadtrat wollen jetzt die Management-Struktur im Krankenhaus auf Herz und Nieren prüfen lassen.

Kaum Verstöße gegen Ausgangssperren

Die meisten Menschen an der Küste halten sich an die Ausgangssperre. Die gilt seit knapp einer Woche in Leer und Emden – bisher hat die Polizei erst neun Verstöße festgestellt. Auf die betroffenen kommt ein Bußgeld in dreistelliger Höhe zu. Die Ausgangssperre gilt zwischen 22 und 5 Uhr – joggen und spazieren ist alleine aber auch noch bis Mitternacht erlaubt.

Heute Antikörper-Tests in Friesland

Heute werden über 100 Personen im Kreis Friesland auf Antikörper gegen das Coronavirus getestet. Die Kreisverwaltung will damit rausfinden, wer von ihnen schon eine Impfung bekommen hat und wer nicht. Bei einem Impftermin vor knapp drei Wochen hatte eine Mitarbeitern sechs Personen Kochsalzlösung statt Impfstoff injiziert. Sie wollte damit vertuschen, dass sie ein Fläschchen mit Biontech-Stoff fallen gelassen hat. Weil nicht protokolliert ist wer das Kochsalz bekommen haben wurden alle Personen die an dem Tag geimpft wurden überprüft.

Impf-Affäre: Meinen mahnt zu sachlichem Umgang

Aurichs Landrat Olaf Meinen will einen sachlichen Umgang mit der Impf-Affäre an der Ubbo Emmius Klinik. Der Klinik-Aufsichtsrat will sich in der nächsten Sitzung mit dem externen Gutachten zu dem Fall befassen. Meinen betont, dass es ihm bei der Aufklärung der Affäre nicht darum ging, dass Köpfe rollen. Es ginge ihm um Transparenz. Gleichzeitig fordern viele Kreistagspolitiker die Entlassung für Klinikchef Claus Eppmann nach seiner vorzeitigen Corona-Impfung.  

04Mai 21

Tourismus: Keine Ausnahmen für Inseln

Ein Pilotprojekt für Tourismus-Öffnungen auf den ostfriesischen Inseln ist erstmal vom Tisch. Das ist das Ergebnis einer Gesprächsrunde zwischen den Inselbürgermeistern, Umweltminister Olaf Lies und Gesundheitsministerin Daniela Behrens. Die Inseln hatten ein Konzept erarbeitet, dass Tourismus dort weitestgehend wieder ermöglichen soll. Das Land will ab der kommenden Woche schrittweise kleine Öffnungen für alle in die Wege leiten – da solle es dann keine Ausnahmen für bestimmte Regionen geben. Unter anderem geht es um Öffnungen von Außengastronomie und Tourismus – dann aber eben im ganzen Land. Die Vorschläge der Inseln sollen in das neue Öffnungskonzept aber eingearbeitet werden. Vor allem die Teststrategie habe großen Anklang gefunden, sagte Spiekeroogs Bürgermeister Matthias Piszczan im Gespräch mit Nordseewelle.

Ich hoffe es wird nach vorne gehen und dass wir langsam mal wieder etwas Leben auf die Insel bekommen und das einfach der Tourismus insgesamt in Niedersachsen wieder an Fahrt aufnimmt.

Matthias Piszczan, Bürgermeister Spiekeroog

Corona-Beschränkungen in Niedersachsen werden gelockert

Das Land will ab kommendem Montag die Corona-Beschränkungen in Kommunen mit niedriger Inzidenz lockern. Vor allem geimpfte, getestete und genesene Personen sollen mehr Freiheiten bekommen. Für sie soll zum Beispiel der Einzelhandel wieder komplett öffnen dürfen, das betrifft auch die Gastronomie. Touristische Übernachtungen sollen in den kommenden drei Wochen erstmal nur für niedersächsische Bürger möglich sein. Die Schulen gehen künftig erst ab einer Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht – das hängt damit zusammen, dass dort jetzt mehr Infektionsschutzmaßnahmen getroffen wurden. Kommunen, die eine Inzidenz von über 100 haben, sind von den Lockerungen nicht betroffen.

Land verteidigt Impf-Priorisierung

Nach der Kritik an der Impfreihenfolge in den vergangenen Tagen hat die Landesregierung die Priorisierung bei den Impfungen verteidigt. Die Prio-Gruppe 3 werde schrittweise geöffnet, so ein Sprecher auf Nordseewelle-Anfrage. So werden erstmal Feuerwehrleute und Lehrkräfte geimpft, erst dann wird die Priorität weiter geöffnet. Am Donnerstag will das Land das weitere Vorgehen in der Impfgruppe vorstellen. Zuletzt hatte es auch von der Küste kritische Stimmen zu der Priorisierung gegeben, zum Beispiel vom THW-Verband in Norden – so würde es in der Impfpriorisierung eine Ungleichbehandlung für die Einsatzkräfte geben.

IG Metall sieht Schiffbau in der Existenzkrise

Der Schiffbau in Deutschland steckt nach Einschätzungen der Gewerkschaft IG Metall in einer Existenzkrise. Tausende Jobs bei Werften und Zulieferern seine in Gefahr, so ein Sprecher. Die Coronakrise habe die Branche hart getroffen. Politik und Unternehmen müssten jetzt handeln. Kommende Woche treffen sich Vertreter aus der Branche und Politik in Rostock, auch Kanzlerin Angela Merkel wird erwartet. Bereits im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung rund eine Milliarde für die Erhaltung des Schiffbauindustrie zur Verfügung gestellt.

LK Wittmund plant nicht mit Impfzentrum-Stopp

Der Landkreis Wittmund plant nicht damit, den Betrieb im Impfzentrum bald einzustellen. Auf Nordseewelle-Anfrage hat eine Sprecherin vom Landkreis bekannt gegeben, dass die Jugendherberge in Esens noch mindestens bis Ende September als Impfzentrum genutzt werden soll. Je nach Lage der Situation könnte sich das aber auch kurzfristig ändern. Zuletzt hatte es Überlegungen von Bundesseite aus gegeben, den Betrieb in den Impfzentren zeitnah einzustellen, weil die Impfaktion in den Arztpraxen so gut laufe. Das Land Niedersachsen will das aber wohl nicht tun.

Sportlehrerverband für dritte Sportstunde

Der niedersächsische Sportlehrerverband will in der Pandemie den Sportunterricht an Schulen ausbuane. Viele Kinder hätten bereits erhebliche motorische Defizite entwickelt, weil sie seit einem Jahr wenig Bewegung kriegen. Eine zusätzliche Sportstunde soll Abhilfe schaffen. Gleichzeitig will der Verband das Problem angehen, dass immer weniger Kinder schwimmen lernen: Der Schwimmunterricht könnte in die Schulen verlagert werden, dafür bräuchte es allerdings Geld aus dem Fördertopf, den Bund und Länder bereitgestellt haben.

Notbremse: Leer weiter auf gutem Kurs

Der Kreis Leer liegt heute weiter unter der 100er-Inzidenzmarke. Das RKI meldet heute einen Wert von 76. Wenn die Inzidenz bis einschließlich Donnerstag noch unter der Grenze bleibt könnte die Notbremse zum Wochenende wieder gelockert werden. In Emden bleiben die härteren Regeln dagegen wohl noch länger bestehen: die Stadt hat auch heute wieder eine Inzidenz von über 100. Für Lockerungen muss die Stadt fünf Werktage am Stück unter der Grenze liegen.

Gutachten zur Impfaffäre wird vorgestellt

Heute wird das Gutachten zur Impfaffäre an der Ubbo-Emmius-Klinik im Auricher Kreistag öffentlich vorgestellt. Klinik-Chef Claus Eppmann und weitere Verwaltungsmitarbeiter wurden schon im Januar vorzeitig gegen Corona geimpft. Ein unabhängiger Gutachter sollte den Vorfall bewerten. Der kommt aber zu dem Schluss, dass Eppmann nur eine geringe Schuld trifft, weil er die Impfung nicht selbst veranlasst hat.  

Betrieb im Emder VW-Werk wieder aufgenommen

Seit gestern läuft der Betrieb im Emder VW-Werk wieder. Vorher hatte der Betrieb für zwei Wochen Kurzarbeit angemeldet, davon waren knapp 7000 Mitarbeiter in Emden betroffen. Weltweit mangelt es derzeit an Halbleitern. Deswegen musste das VW-Werk in Emden die Produktion auch schon Anfang des Jahres runterfahren. Es ist aber noch offen, wie lange es jetzt wieder im vollen Betrieb weitergehen kann. Für diese und nächste Woche ist der aber erstmal geschert, heißt es aus dem Betriebsrat.

03Mai 21

Land will Corona-Regeln leicht lockern

Die Landesregierung will die Corona-Regeln bei geringerem Infektionsgeschehen lockern. Morgen Vormittag wollen sich Ministerpräsident Stephan Weil, Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Kultusminister Grant Hendrik Tonne dazu auf einer Pressekonferenz äußern. Plan ist, die Beschränkungen in Kommunen mit einer Inzidenz von unter 100 zu lockern. Dabei soll es auch um den Tourismus und die Gastronomie gehen. Es soll auch einen neuen Fahrplan für die Schulen geben, hat Kultusminister Tonne angekündigt. An der Küste liegt nach den Zahlen vom Robert-Koch-Institut momentan nur die Stadt Emden mit der Sieben-Tage-Inzidenz über 100.

Arbeitgeber fordern Schulöffnungen

Mehrere Arbeitgeberverbände im Land wollen, dass die Schulen spätestens ab Pfingsten wieder aufmachen. Die Auswirkungen der Corona-Politik auf Bildung und Entwicklung seien eine Katastrophe. Kritik für diese Forderung gibt es von der Bildungsgewerkschaft GEW – der Inzidenzwert sei zwar nicht der einzige Maßstab, ihn plötzlich zu ignorieren sei aber unverantwortlich sagt die Landeschefin der Gewerkschaft. Aktuell müssen die Schulen ab einer Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht wechseln.

Zahl der Corona Patienten in Kliniken nimmt ab 

Die Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern an der Küste ist teilweise rückläufig. In den Kreisen Friesland und Aurich sind die Zahlen im Vergleich zur vergangenen Woche gesunken. Das hat verschiedene Gründe. Vor allem machen sich aber langsam die Impfungen bemerkbar. Vor allem viele Ältere haben bereits ihre zweite Impfdosis bekommen und sind damit gegen schwere Verläufe besser geschützt.  

Regelverstöße an holländischer Grenze

Immer wieder gibt es an der Grenze zu den Niederlanden Verstöße gegen die Corona-Regeln. Meist versuchen Niederländer ohne negativen Test nach Ostfriesland einzureisen um einzukaufen. Um über die Grenze zu kommen braucht man einen negativen Schnelltest, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Gleichzeitig betonen die Beamten aber, dass die meisten Menschen sich an die Grenzregeln halten. Seit vergangener Woche haben die Niederlande ihre Corona-Regeln gelockert. Das Land und auch die ostfriesischen Kreise rufen aber dazu auch nicht dorthin zu reisen und zu Hause zu bleiben.

Keine Neuinfektionen in Emden: dennoch Notbremse

In Emden wurden heute keine neuen Corona-Fälle gemeldet. Die Inzidenz liegt jetzt aber wieder bei 104. Damit bleiben die Regeln der Notbremse erstmal weiter bestehen. Eine Kommune muss fünf Werktage am Stück einen Wert unter 100 erreichen um lockern zu dürfen. In Emden war das nur drei Tage lang der Fall. Auch der Kreis Leer ist unter die 100er-Marke gefallen. Bis einschließlich Donnerstag muss das noch so bleiben, damit der Kreis die Notbremse aufheben darf.  

Corona-Todesfall in Wilhelmshaven

In Wilhelmshaven gibt es einen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Es ist insgesamt der 48. Corona-Todesfall in der Jadestadt seit Beginn der Pandemie im März vergangenen Jahres. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Wilhelmshaven liegt heute nach Angaben vom Robert-Koch-Institut bei 78,9.

Eppmann-Gutachten bleibt unter Verschluss

Das Gutachten zu den vorzeitigen Impfungen an der Ubbo-Emmius-Klinik bleibt wohl erstmal unter Verschluss. Morgen wird es zwar einmal öffentlich vorgestellt, es könne aber in der aktuellen Form aus datenschutzgründen nicht zugänglich gemacht werden, sagt ein Sprecher vom Kreis Aurich. Auch die Mitglieder vom Kreistag sollen das Dokument nicht kriegen. Das Gutachten hatte sich mit der vorzeitigen Corona-Impfung von Klinik-Chef Claus Eppmann und anderen Verwaltungsmitarbeitern befasst – der Gutachter kommt aber zu dem Schluss, dass die Verantwortlichen nur wenig Schuld trifft. Vor allem die kleinen Fraktionen im Kreistag waren von dem Ergebnis enttäuscht.

Impfzentren in Niedersachsen sollen im Sommer nicht geschlossen werden

Die Impfzentren in Niedersachsen werden im Sommer wohl nicht geschlossen. Das haben das Gesundheitsministerium und die Staatskanzlei bekannt gegeben, berichtet die Hannoversche Allgemeine Zeitung. Zuletzt hatte es im Bundestag Überlegungen gegeben, die Zentren im Sommer zu schließen, weil die Impfaktion bei den Hausärzten gut vorangeht. Die Ärzte würden meistens schneller als die Impfzentren agieren.

Corona-Geschehen am Wochenende

Übers Wochenende gab es zahlreiche Corona-Neuinfektionen an der Küste. Im Kreis Leer sind 66 Fälle dazu gekommen. Außerdem gab es dort 2 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Eine 92-jährige Frau und ein 76-jähriger Mann sind verstorben. In Emden gab es 28 neue Fälle, damit liegt die Inzidenz jetzt wieder fast bei 100. Die Kreise Friesland und Aurich haben nach wie vor mit die niedrigsten Inzidenzwerte in ganz Deutschland.

Inseln fordern weiter Lockerungsperspektive

Die ostfriesischen Inseln wollen weiter Gespräche über Lockerungen für den Tourismus führen. Vor mehr als zwei Wochen haben sie ein Konzept ans Land geschickt, darauf gab es bisher aber keine Rückmeldung. Ziel sei nicht um jeden Preis zu öffnen, sondern dass das Land sich mit den Vorschlägen auseinandersetzt, so ein Sprecher. Die Inseln schauen vor allem in Richtung Schleswig-Holstein. Dort ist der Inseltourismus unter strengen Auflagen wieder möglich. Die ostfriesischen Inseln befürchten dadurch eine Wettbewerbsverzerrung

Kliniken weiterhin finanziell belastet

Die Corona-Krise belastet die Finanzlage der Krankenhäuser an der Küste weiterhin stark. Die Friesland-Kliniken in Varel und Sande haben nach eigenen Angaben 30 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung verloren. Das liegt vor allem daran, dass in der Pandemie immer wieder geplante Eingriffe verschoben werden mussten, dadurch gibt es kein Geld von den Krankenkassen. Landrat Sven Ambrosy betont, dass es eine konkrete Lösung zur Finanzierbarkeit der Kliniken geben muss – der Landkreis werde mit allen Mitteln an den Häusern festhalten.

Suche nach Kochsalz-Impflingen geht weiter

Die Suche nach sechs Patienten die im Kreis Friesland Kochsalzlösung statt dem Corona-Impfstoff bekommen haben geht weiter. Mittwoch soll bei über 100 Personen getestet werden, ob sie bereits Antikörper aufgebaut haben. Weitere 80 Personen können ausgeschlossen werden – die hatten nach dem Impftermin körperliche Reaktionen nach ihrer Zweitimpfung und fallen somit raus. Den übrigen Personen wird eine dritte Impfung angeboten – das ist laut Landesgesundheitsamt unproblematisch. Vor zwei Wochen hatte eine Mitarbeiterin im Impfzentrum Roffhausen ein Fläschchen mit Impfstoff fallen lassen und durch Kochsalzlösung ersetzt um ihren Fehler zu vertuschen.

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