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14Apr 21

Land Niedersachsen hat wegen Verdienstausfälle wegen Corona schon 28 Millionen Euro erstattet

Das Land Niedersachsen hat wegen behördlich angeordneter Quarantäne in der Corona-Krise bis jetzt Verdienstausfälle von rund 28 Millionen Euro erstattet. Allerdings wurde bisher nur rund ein Drittel der rund 30.000 Anträge bewilligt und ausgezahlt, teilt das Gesundheitsministerium mit. Über einen Teil der Anträge sei noch nicht entschieden worden, weil Angaben oder Nachweise fehlten. Bei einigen lagen aber die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erstattung nicht vor. Arbeitnehmer, die wegen Corona in Quarantäne müssen und nicht arbeiten können, bekommen in den ersten sechs Wochen ihren Lohn weiter ausgezahlt. 

Sieben-Tage-Inzidenz in Emden stark gestiegen

Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Emden ist sprunghaft gestiegen. Das Landesgesundheitsamt weist heute einen Wert von 138,2 aus. Zum Vergleich: Gestern lag die Inzidenz noch bei knapp 92. Insgesamt sind heute 23 Neuinfektionen in der Stadt gemeldet worden. Auch in den Kreisen Aurich und Leer sind die Inzidenzwerte wieder gestiegen.

Erneuter Corona-Todesfall im Landkreis Friesland 

Erneut ist eine Person aus dem Landkreis Friesland an Corona-Folgen verstorben. Laut Kreisverwaltung ist es der insgesamt 40. Todesfall mit Corona-Zusammenhang seit Beginn der Pandemie im März vergangenen Jahres. Die Sieben-Tage-inzidenz in Friesland ist gestern über die 50er-Marke gestiegen – das Landesgesundheitsamt meldet dort einen Wert von 58,8. 

Land Niedersachsen: ältere Leute sollten sich mit AstraZeneca impfen lassen

Das Land Niedersachsen ruft ältere Leute dazu auf, sich mit AstraZeneca impfen zu lassen. Das wäre dringend nötig, um größere Teile der Bevölkerung durchzuimpfen, so Regierungssprecherin Anke Pörksen am Vormittag in Hannover. Damit würde man sich auch mit jüngeren Leuten solidarisch zeigen. Gestern war bekannt geworden, dass im Landkreis Aurich viele Impftermine ausfallen mussten, weil viele Leute den AstraZeneca-Impfstoff ablehnen. Am Samstag konnten 100 Impfungen nicht wie geplant stattfinden. Auch andere Impfzentren in Niedersachsen berichten von solchen Problemen.

Feddermann versucht, Betriebe für Modellprojekt zu gewinnen

Nach der eher zurückhalten Resonanz der Geschäfte in der Stadt Aurich auf das Modellprojekt für Öffnungen in der Pandemie versucht Bürgermeister Horst Feddermann, weitere Unternehmen zu locken. Durch das Projekt könnten Geschäftsleute flexibler agieren, so Feddermann. Es sei möglich, zwischen den Systemen hin- und herzupendeln – also zwischen dem Terminshopping und dem Einlass mit negativem Corona-Test. Diejenigen, die nur das Terminshopping anbieten, müssten bei einem Inzidenzwert über 100 schließen. Bis jetzt hätten sich fünf Betriebe aus Aurich für das Modellprojekt angemeldet. Damit will das Land testen, wie sich Öffnungen mit Hilfe von Corona-Schnelltests und einer App zur Kontaktnachverfolgung auswirken. Der Start wurde aber erstmal verschoben. Die Stadt Emden ist wegen der Unsicherheiten schon aus dem Projekt ausgestiegen.

Kreis Leer bringt Hilfspaket für kreiseigene Städte und Gemeinden auf den Weg

Der Landkreis Leer hat ein eigenes Corona-Hilfspaket für seine kreiseigenen Kommunen auf den Weg gebracht. Damit gibt die Verwaltung eine Sonderzahlung vom Bund über 4,2 Millionen Euro an die Kommunen weiter. Das Geld ist für die Unterbringung von Sozialhilfeempfängern gedacht. Zusätzlich müssen die Kommunen im in diesem Jahr weniger zum Haushalt vom Landkreis beisteuern. Insgesamt sollen sie so knapp 2 Millionen Euro weniger an den Kreis zahlen. Die Städte und Gemeinden sollen damit in der Pandemie entlastet werden.

Unterschiedliche Meinungen zu Testangebots-Pflicht für Arbeitgeber

Zu der Testangebots-Pflicht für Arbeitgeber in Deutschland gibt es in Niedersachsen unterschiedliche Reaktionen. Von Wirtschaftsverbänden hagelt es zum Beispiel Kritik. Der Johann Doden vom Arbeitgeberverband für Ostfriesland spricht zum Beispiel von einer Kostentragungspflicht für Arbeitgeber:

Nach den im Moment vorliegenden Entwürfen sind die Arbeitgeber nur verpflichtet, Tests bereitzustellen. Alles was danach kommt, steht alles in den Sternen. Letztendlich ist es eine Kostentragungspflicht für die Arbeitgeber.

Johann Doden, Arbeitgeberverband Ostfriesland

Schnelltests seien im Moment schwer zu bekommen. Zumal würden die meisten Unternehmen im Land auch schon regelmäßige Schnelltests anbieten. Ministerpräsident Stephan Weil findet die Vorschrift dagegen richtig. Es sei nur fair, wenn jetzt alle die Unternehmen Tests anbieten müssten. Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten pro Woche mindestens einen Corona-Schnelltest anbieten.

13Apr 21

Weil verteidigt Modellprojekt

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält die geplante Notbremsen-Regelung im Infektionsschutzgesetz für grundsätzlich richtig. Auf einer Pressekonferenz hat er aber gleichzeitig deutlich gemacht, dass die Regelung in Niedersachsen sowieso in ähnlicher Art und Weise schon umgesetzt wurde. Nach der neuen Regelung müssen alle Länder ab einer Inzidenz von 100 schärfere Corona-Maßnahmen anordnen. Im gleichen Zug hat Weil das Projekt mit den Modellkommunen verteidigt.

Das ist meines Erachtens sehr wichtig, denn wir werden solange mit deutlichen Schutzmaßnahmen leben müssen, bis wir in unserer Gesellschaft ausreichend geimpft sind – also irgendwann im Sommer. Und ich möchte mir persönlich nicht ausmalen, dass sich die Situation, die wir jetzt haben, bis in den Sommer fortsetzt. Gerade deswegen halte ich es für notwendig, dass wir jetzt Erfahrungen sammeln.

Stephan Weil, Ministerpräsident Niedersachsen

Gestern war die Stadt Emden vorerst aus dem Modellprojekt ausgestiegen – das Land hatte den Starttermin für das Vorhaben mehrmals verschoben. Daher wären auch viele Teilnehmer in Emden skeptisch gewesen, heißt es in einer Begründung der Stadt.

Viele Impftermine im Landkreis Aurich werden nicht wahrgenommen

Im Landkreis Aurich wurden gerade in den vergangenen Tagen viele Impftermine nicht wahrgenommen. Wie die Kreisverwaltung in einer Pressemitteilung schreibt, sind beispielsweise am Samstag 100 Impfungen ausgefallen – die angemeldeten Personen sind teilweise nicht gekommen oder haben die Impfung vor Ort abgelehnt. An dem Tag waren eigentlich über 600 Terminemit AstraZeneca angesetzt. Gestern sind 80 Personen nicht zum Impfzentrum in Georgsheil gekommen. Die Kreisverwaltung hat einige Leute davon angerufen, die teilweise meinten, dass sie lieber auf einen Termin beim Hausarzt warten würden. Der Landkreis weist daraufhin, dass das die Impfaktion stoppt und die Hausärzte derzeit nur kleine Mengen an Impfstoff bekommen.

Ostfriesische Inseln schlagen Pilotprojekt bei der Landesregierung vor

Die ostfriesischen Inseln haben der niedersächsischen Landesregierung jetzt ein Pilotprojekt für die Tourismusöffnung vorgeschlagen. Das teilt die Inselbürgermeisterin von Langeoog Heike Horn mit. Mit dem Konzept könnten touristische Übernachtungen auf den Inseln wieder möglich sein, gleichzeitig könnten auch der Einzelhandel, die Gastronomie und auch Kultur- und Freizeiteinrichtungen wieder aufmachen. Alle Gäste würden vor der Anreise auf Corona getestet werden und nochmal 48 Stunden danach. Erst mit dem zweiten Test dürften sie dann auch alle touristischen Angebote nutzen können. Auch die Insulaner und die Beschäftigten im Tourismus würden bei dem Projekt getestet werden.

Weiterer Corona-Todesfall im Landkreis Friesland

Im Landkreis Friesland ist eine weitere Person an Corona-Folgen verstorben. Nach Kreisangaben ist es der 39. Todesfall in Friesland seit Beginn der Pandemie im März vergangenen Jahres. Die Infektionslage bleibt im Kreisgebiet dagegen relativ entspannt. Das Landesgesundheitsamt hat in Friesland für gestern einen Inzidenzwert von 46,6 gemeldet. 

Bisher nur eine Anmeldung für das Modellprojekt in Aurich

Die Planungen für das Modellprojekt in der Stadt Aurich gehen nur schleppend voran. Wie ein Kreissprecher mitteilt, hat sich bisher nur das Kino in der Stadt als Teilnehmer für das Projekt angemeldet. Andere Unternehmen sind dagegen noch skeptisch. Grund ist vor allem, dass sich das Shoppen durch die verpflichtenden Corona-Tests eher erschwert. Auch in der Stadt Emden hat bei den Planungen die Skepsis überwogen, sagt Oberbürgermeister Tim Kruithoff.

Vor dem Hintergrund der Unsicherheit die gerade herrscht, sagt ja dann auch keiner “jawoll, das will ich machen”. Wir hatten aber grundsätzlich eine sehr sehr hohe Bereitschaft, dabei zu sein.

Tim Kruithoff, Oberbürgermeister der Stadt Emden

Die Stadt Emden hatte gestern schon die Reißleine gezogen, weil das Land den Termin immer weiter rausgeschoben hat. 

Bund diskutiert über neues Infektionsschutzgesetz

Die Bundesregierung will heute die Neuerung vom Infektionsschutzgesetz auf den Weg bringen. Damit sollen die sogenannte Corona-Notbremse und andere Maßnahmen gegen die Pandemie vereinheitlicht und an eine konkrete Inzidenz gebunden werden. Sobald eine Kommune den Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschreitet, sollen strengere Kontaktbeschränkungen gelten. Auch über eine einheitliche Ausgangsbeschränkung von 21 bis 5 Uhr wird diskutiert. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hätte nichts gegen bundesweit einheitliche Corona-Regeln.

Landkreis Wittmund: positives Zwischenfazit für das Impfzentrum 

Der Landkreis Wittmund zieht ein positives Zwischenfazit für das Impfzentrum in Esens. Laut Kreisverwaltung seien bisher 95 Prozent der vom Land vergebenen Termine auch wahrgenommen worden. Bei den restlichen fünf Prozent würde regelmäßig auf die Warteliste vom Land zurückgegriffen werden. Das klappe bisher auch sehr gut. Bisher wurden fast 7700 Personen im Landkreis Wittmund erstgeimpft, knapp 3700 haben schon die zweite Spritze gegen Corona erhalten. 

Mariengymnasium Jever zieht positives Fazit nach ersten beiden Tagen der Selbsttest-Pflicht

Nach den ersten beiden Tagen der Selbsttest-Pflicht zieht das Mariengymnasium in Jever eine positive Zwischenbilanz. Zwar habe es Probleme bei den Lieferungen der Testkits gegeben, trotzdem konnte man alle Schüler mit den Selbsttests versorgen, so Schulleiter Jürgen Ploeger-Lobeck.

Es hat natürlich einige Befreiungsanträge von der Präsenzpflicht gegeben, das ist ja auch vom Land so geregelt. Das ist von uns dann auch so zu akzeptieren. Ansonsten haben wir viel positives Feedback bekommen.

Jürgen Ploeger-Lobeck, Schulleiter Mariengymnasium Jever

Knapp 900 von fast 1000 Schülern haben sich am Mariengymnasium in Jever gestern die Testkits abgeholt. Der Schulleiterverband in Niedersachsen hatte den Start gestern kritisiert – zum einem für die Lieferung der Testkits, zum anderen für die schlechte Kommunikation mit dem Kultusministerium.

Trägergesellschaft befürchtet keine Überlastung der Intensivstationen

Entgegen den Warnungen von Intensivmedizinern bundesweit befürchten die Krankenhäuser in Aurich, Emden und Norden keine Überlastung der Intensiv-Kapazitäten. Im Moment gebe es noch genug Platz, heißt es von der Trägergesellschaft der Krankenhäuser. Solange die Fallzahlen nicht stark ansteigen, werden keine Engpässe erwartet. Das hänge aber auch davon ab, wie viele Notfälle es unabhängig von Corona gebe. Grundsätzlich stünden in den drei Häusern etwa 50 Betten für Intensivpatienten bereit. Überlastet seien im Moment größtenteils Krankenhäuser in Ballungsräumen. An der Küste fällt aber auf, dass schwer erkrankte Corona-Patienten jünger werden. Der Trend ist auch bundesweit zu beobachten.

12Apr 21

Stadt Emden steigt aus dem Modellkommunenprojekt aus

Die Stadt Emden steigt aus dem Modellprojekt vom Land Niedersachsen aus. Grund ist unter anderem die Entscheidung vom Land, den Starttermin vom Projekt noch weiter rauszuschieben, schreibt die Stadt in einer Pressemitteilung. Sowohl die Landes- als auch die Bundesregierung müssten verlässliche Rahmenbedingungen für das Projekt schaffen, das sei bisher nicht passiert. Ob die Stadt Emden später wieder in das Projekt einsteigen kann, ist noch nicht geklärt. Emden war vom Land als eine Modellkommune ausgewählt worden, in der Lockerungen durch häufigeres Testen und strengere Auflagen zum Beispiel in Geschäften möglich gemacht werden können.

Inzidenzwerte steigen übers Wochenende stark an

Die Corona-Zahlen sind an der Küste über das Wochenende deutlich gestiegen. In allen Kommunen ist der Inzidenzwert übers Wochenende hoch gegangen – eigentlich sinkt der Wert zum Montag meist, weil am Wochenende weniger getestet wird und Ärzte geschlossen haben. Das Landesgesundheitsamt meldet für Friesland einen Wert von 16,7 – der ist laut Kreisverwaltung aber falsch, weil die Daten aus dem Kreis nicht verarbeitet werden – nach eigenen Berechnungen hat Friesland eine Inzidenz von 48,6.

Inzidenzwerte in der Übersicht (Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen gerechnet auf 100.000 Einwohner)


Landkreis Aurich 75,9

Stadt Emden 82,8

Friesland 48,6 (eigene Berechnunng)

Landkreis Leer 147,0

Stadt Wilhelmshaven 59,1

Landkreis Wittmund 82,6

Streit um Infektionsschutzgesetz

Zur geplanten Neuerung im Infektionsschutzgesetz gibt es in Niedersachsens Regierung unterschiedliche Standpunkte. Ministerpräsident Stephan Weil kann mit bundesweit einheitlichen Corona-Regeln gut leben, weil das Land die Notbremse ohnehin konsequent umgesetzt hätte. Innenminister Boris Pistorius warnt davor, die Länder mitten in der Krise zu entmachten, weil die bessere Expertise in Krisenkommunikation und -Bewältigung haben als der Bund. Am Dienstag soll darüber abgestimmt werden, ob der Bund bei einer Inzidenz von über 100 flächendeckend strengere Regeln umsetzen kann.

Schausteller: Große Volksfeste erst wieder bei Herdenimmunität

Große Volksfest wird es wohl erst wieder geben, wenn die meisten Menschen gegen Corona immun sind – davon geht der deutsche Schaustellerverband aus. Eine große Veranstaltung mit viel Besucher durchlaufen alleine mit Tests zu bewältigen sei kaum vorstellbar. Trotzdem warnen auch die ostfriesischen Schausteller davor vorschnell alles abzusagen. Hoffnung haben sie vor allem noch für Märkte im Herbst, sagt der ostfriesische Schausteller Jonny Eden. Viele Volksfeste an der Küste stehen bereits auf der Kippe. In Emden fallen die Matjestage aus, die Stadt Aurich hat alle Großveranstaltungen vorsorglich abgesagt.

Schützenfestsaison auf der Kippe

Viele Schützenfeste in der Region werden in diesem Jahr wohl ausfallen. Der niedersächsische Sportschützenverband geht davon aus, dass nicht viele Veranstaltungen stattfinden werden. Das sei für die Vereine vor allem deshalb schlimm, weil dadurch eine Einnahmequelle wegfällt. Für das Schützenfest in Esens laufen die Planungen allerdings – allerdings mit mehreren Backup-Plänen – z.B. könnte auch ein Schützenpark aufgebaut werden, bei dem dann die Besucher-Zahl reguliert ist.

Modellprojekte verzögern sich weiter

Der Start der Modellprojekte in Aurich, Emden und Norden verschiebt sich weiter. Das Land will mit einem Starttermin warten bis die Beratungen zum Infektionsschutzgesetz im Bundestag abgeschlossen sind. Der Start war bereits auf Ende dieser Woche verschoben worden – einen neuen konkreten Starttermin gibt es noch nicht. In den Modellprojekten sollen unabhängig von der Infektionslage Geschäfte, Außengastronomie und kulturelle Einrichtung mit einer Teststrategie öffnen.

Schüler müssen sich testen

Heute geht das Schuljahr an der Küste nach den Osterferien weiter. Ab heute müssen sich Kinder, Jugendliche und das Schulpersonal zwei Mal pro Woche zu Hause auf Corona testen. Die Testkits sollen von den Schulen verteilt werden. Wer ein positives Ergebnis hat muss zu Hause bleiben. Der Unterricht findet im Wechselmodell statt – die Präsenzpflicht ist für alle Jahrgänge aufgehoben, Eltern dürfen ihre Kinder also auch ohne Angabe von Gründen zum Lernen zu Hause lassen.

Corona-Patienten in Krankenhäusern an der Küste werden jünger

Die Corona-Patienten in den Krankenhäusern an der Küste und in ganz Niedersachsen werden immer jünger. Das Durchschnittsalter im Borromäus-Hospital in Leer und im Klinikum Wilhelmshaven liegt zwischen 50 und 70 Jahren, teilen die Krankenhäuser auf Nordseewelle-Anfrage mit. Es falle auch auf, dass die auf der Intensivstation behandelten Fälle häufiger einen schweren Verlauf nehmen. Im Gegenzug seien so gut wie keine älteren Menschen mehr von schweren Corona-Erkrankungen betroffen. Das Klinikum Wilhelmshaven geht deswegen davon aus, dass die Impfungen gut schützen.

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